Bericht des Europäischen Rechnungshofs bestätigt zusätzlichen Nutzen der EIB-Operationen in den AKP-Ländern

In seinem zu Wochenbeginn veröffentlichten Bericht kommt der Europäische Rechnungshof zu dem Schluss, dass die Europäische Investitionsbank mit ihrem Engagement in den Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums den Zugang zu langfristigen Finanzierungen verbessert und dabei hilft, Mittel aus anderen Finanzierungsquellen zu mobilisieren. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit der EU in den AKP-Ländern.

„Die Europäische Investitionsbank unterstützt Investitionen, die weltweit die Lebensqualität verbessern und wirtschaftliche Chancen bieten. Wir freuen uns sehr, dass der Europäische Rechnungshof die Arbeit der EIB im Rahmen der AKP-Investitionsfazilität in seinem ausführlichen Bericht so positiv einschätzt. Der Rechnungshof erkennt in seiner unabhängigen Bewertung an, dass die EIB bei der Förderung der Entwicklungszusammenarbeit in Europa und bei der Mobilisierung von Investitionen eine Schlüsselrolle spielt. Als Bank der EU sind wir kontinuierlich bestrebt, mit unseren Finanzierungen noch mehr zu bewirken. Wir werden die im Bericht enthaltenen Empfehlungen aufgreifen, um unserer Engagement weiter zu intensivieren“, sagte EIB-Präsident Werner Hoyer.

Der unabhängige externe Prüfer der Europäischen Union analysierte in seinem Bericht mehr als ein Drittel aller Operationen, die die Europäische Investitionsbank zwischen 2011 und 2014 im Rahmen der Investitionsfazilität durchgeführt hat. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass alle geprüften Infrastrukturvorhaben mit der Entwicklungszusammenarbeit der EU in Einklang standen. Darüber hinaus wird darin anerkannt, dass die Darlehensvergabe in Landeswährung einen erhöhten Entwicklungseffekt hat. Der Bericht hebt zudem den Katalysatoreffekt hervor, den die Bank bewirkt hat. Durch ihre Beteiligung haben auch andere Geldgeber Mittel für die betreffenden Projekte bereitgestellt.

Des Weiteren untersuchte der Rechnungshof die Rolle der Investitionsfazilität bei verschiedenen Einzelprojekten. Dazu gehörten der größte Windpark in Subsahara-Afrika und Mikrofinanzierungen zur Unterstützung von Kleinbauern in Afrika, die im fairen Handel tätig sind. Dem Bericht zufolge wären verschiedene Projekte ohne Förderung durch die Investitionsfazilität nicht durchgeführt worden.

Ferner nimmt der Rechnungshof in seinem Bericht zur Kenntnis, dass seit 2010 die Vergabe von Darlehen zugenommen hat, die aus der AKP-Investitionsfazilität unterstützt werden. Zugleich begrüßt er die jüngsten Bemühungen, über die AKP-Investitionsfazilität noch wirksamer zur Armutsbekämpfung beizutragen.

Im Rahmen der Prüfung wurden zwischen 2011 und 2014 bereitgestellte mittel- und langfristige Finanzierungen der AKP-Investitionsfaziliät untersucht, die durch Investitionen die wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung fördern sollen. Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 hat die Investitionsfazilität Investitionen im Umfang von mehr als 5,7 Milliarden Euro in zahlreichen Sektoren unterstützt. Gefördert wurden Vorhaben im Energie-, Telekommunikations-, Gesundheits-, Bildungs- und Verkehrssektor. Die Investitionsfazilität ist ein finanziell tragfähiger revolvierender Fonds, der über den Europäischen Entwicklungsfonds teilweise aus dem EU-Haushalt und aus Mitteln der EU-Mitgliedstaaten finanziert wird.

In seinem Bericht empfiehlt der Rechnungshof der EIB, verstärkt daran zu arbeiten, dass die Endbegünstigten über die Rolle der Investitionsfazilität informiert werden und neben Darlehen in größerem Umfang technische Hilfe erhalten.