Die Caisse des Dépôts-Gruppe und die Europäische Investitionsbank (EIB) sind die wichtigsten Geldgeber für die französischen Gebietskörperschaften. Sie haben beschlossen, ihre Maßnahmen zu koordinieren und ihre Kompetenzen zu bündeln. Dabei soll das Geschäftsstellennetz der Caisse des Dépôts dafür herangezogen werden, so effizient wie möglich dem Finanzierungsbedarf des öffentlichen Sektors im Zusammenhang mit Vorhaben Rechnung zu tragen, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung fördern. Dies gaben der Generaldirektor der Caisse des Dépôts-Gruppe, Pierre-René Lemas, und EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive anlässlich des Kongresses der Vereinigung der Regionen Frankreichs bekannt, der am 9. und am 10. Oktober in Toulouse stattfand.

Seit dem historischen Abkommen, das die Caisse des Dépôts-Gruppe und die EIB im Juni 2013 abgeschlossen haben und das die Schlüsselsektoren der Regionalentwicklung betrifft, sind mehrere Programme erarbeitet worden. Diese betreffen den nachhaltigen Verkehr (Metrobuslinien), das Gesundheitswesen („Plan Hôpital Avenir“), sehr schnelle Breitbanddienste („Plan THD“), die Hochschulbildung („Opération Campus“) sowie Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude („Programme Collèges“). Außerdem schloss die EIB eine Vereinbarung mit der Bpifrance, einer Tochtergesellschaft der Caisse des Dépôts, ab. Sie sieht die Bereitstellung von Finanzierungsmitteln in Höhe von 750 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen vor, wozu noch Garantien im Betrag von 200 Millionen Euro kommen.

Die beiden Institutionen wollen gemeinsam konkrete und zielgerichtete Maßnahmen ergreifen und Finanzierungsinstrumente anbieten, die relativ einfach in Anspruch genommen werden können und dem Finanzierungsbedarf der Projektträger entsprechen. Insgesamt haben die Caisse des Dépôts und die EIB bereits langfristige Finanzierungen (mit einer Laufzeit von mehr als 20 Jahren) in Höhe von fast 10 Milliarden Euro für Gebietskörperschaften bereitgestellt. Über die Bpifrance wurden 950 Millionen Euro für KMU verfügbar gemacht. Die Mittel der Caisse des Dépôts stammen aus dem von ihr verwalteten Fonds für Spargelder, die für Vorhaben von Gebietskörperschaften verwendet werden.

Eine erfolgreiche Partnerschaft

Im Juni 2013 verpflichteten sich die EIB und die Caisse des Dépôts-Gruppe im Beisein des Finanzministers und des Ministers für europäische Angelegenheiten, gemeinsam auf ein klar definiertes Ziel hinzuarbeiten: die Investitionstätigkeit in den französischen Regionen zu fördern, um dadurch Wachstum und Beschäftigung wiederzubeleben. Die Projektprüfungsverfahren werden vereinfacht und rascher abgewickelt, und die Finanzierungsanträge werden gemeinsam geprüft. Dadurch können vor allem dank des Geschäftsstellennetzes der Caisse des Dépôts und des finanziellen Know-how der EIB Skaleneffekte erzielt werden. Auch die Kofinanzierung kleinerer Infrastrukturvorhaben wird durch diese Partnerschaft erleichtert, und die Projektträger verfügen aufgrund des Zweigstellennetzes der Caisse des Dépôts über eine dezentrale Kontaktstelle in allen Regionen.

In ganz Frankreich fungieren somit die Regionaldirektionen der Caisse des Dépôts als regionale „Schnittstellen“ für die EIB. Gebietskörperschaften und politische Einrichtungen – Regionen, Départements, Kommunen, Gemeindeverbände, Krankenhäuser usw. – können langfristige Finanzierungsmittel zu günstigen Konditionen in Anspruch nehmen.

Konkrete und zielgerichtete Maßnahmen

Die gemeinsamen Maßnahmen der Caisse des Dépôts-Gruppe und der EIB haben bereits in mehreren Bereichen Kofinanzierungen ermöglicht. Als Beispiele wären das Breitbandnetz mit sehr hoher Datenübertragungsrate in Haute Savoie zu nennen, wo die SYANE unterstützt wurde, oder die erste Projektanleihe in Frankreich, Axione, die im Juli unterzeichnet wurde und die raschere Digitalisierung des Landes zum Ziel hat. Auch Universitäten wurden unterstützt: Durch Darlehen an 13 Hochschulen können Investitionsvorhaben im Gesamtbetrag von 2,6 Milliarden Euro durchgeführt werden.