Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt weitere 40 Millionen Euro für die Instandsetzung und Modernisierung der Wasserinfrastruktur in Georgien zur Verfügung. Mit dem EIB-Darlehen werden die Zuverlässigkeit der Trinkwasserversorgung erhöht, Wasserverluste im Versorgungsnetz verringert und die Wasserqualität in 28 Städten Georgiens verbessert.
EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer unterzeichnete den Darlehensvertrag heute mit dem Generaldirektor der georgianischen Wasserversorgungsgesellschaft United Water Supply Company of Georgia, Archil Tsabutashvili, und dem geschäftsführenden Direktor des Fonds für die Entwicklung der georgischen Kommunen, Giorgi Somkhishvili. Er erklärte in diesem Zusammenhang: „Eine zuverlässige Wasserversorgung ist eine Grundvoraussetzung für eine rasche soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Ich freue mich sehr, dass die EIB dazu beiträgt, den Lebensstandard der georgischen Bevölkerung auf diese Weise zu verbessern.“
Die Unterzeichnung erfolgte am Rande der Investorenkonferenz EU-Georgien. Dabei lag der Schwerpunkt auf den Investitionsmöglichkeiten, die sich in dem Land nach dem Beschluss eröffnen, ein Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen, das sich auch auf die vertiefte und umfassende Freihandelszone erstreckt.
Für die geplanten Vorhaben wird ein Investitionszuschuss in Höhe von 8 Millionen Euro aus Mitteln der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Vereinbarung wurde ebenfalls heute vom Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und vom georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibashvili unterzeichnet.
Es handelt sich bereits um das zweite Darlehen der EIB für die Modernisierung und Instandsetzung der Wasserinfrastruktur in Georgien. 2010 unterzeichnete die Bank ein Darlehen von 40 Millionen Euro. In Verbindung mit dieser Finanzierung wurden ebenfalls technische Hilfe und Investitionszuschüsse aus NIF-Mitteln bereitgestellt. Das EIB-Darlehen war für die Finanzierung eines Vorhabens bestimmt, das kurz vor der Fertigstellung steht und erhebliche Verbesserungen in der Wasserversorgungsinfrastruktur in 31 georgischen Städten zur Folge hat. Auch die Asiatische Entwicklungsbank stellt Mittel für die Sanierung des Wassersektors zur Verfügung.
Die Europäische Investitionsbank will außerdem die georgische Regierung bei ihren künftigen Maßnahmen zur Modernisierung und zum Ausbau dieses Sektors unterstützen. Mit den georgischen Behörden wurden gerade erste Gespräche über die nächste Phase des Instandsetzungsprogramms aufgenommen.
Die EIB hat in Georgien bisher Darlehen im Gesamtbetrag von knapp 500 Millionen Euro bereitgestellt. Sie hat damit Vorhaben in den Bereichen Energie, Straßen- und Wasserinfrastruktur gefördert und indirekt über Geschäftsbanken auch Vorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen mitfinanziert.