Östliche Partnerschaft: Armenien, Georgien und die Republik Moldau treten der Partnerschaft für Energieeffizienz und Umweltschutz in Osteuropa bei

Armenien, Georgien und die Republik Moldau sind der Partnerschaft für Energieeffizienz und Umweltschutz in Osteuropa (Eastern Europe Energy Efficiency and Environment Partnership  - E5P) beigetreten, um ihre Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und Reduzierung von Schadstoffemissionen in ihrer Region deutlich zu verstärken.  Auf einer Geberkonferenz, die am 21. Oktober 2013 am Sitz der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg stattfand, stellte die Gebergemeinschaft weitere 70 Mio EUR zur Verfügung, um dem E5P-Fonds die Ausweitung seiner Tätigkeit zu ermöglichen.

EIB-Präsident Werner Hoyer sagte anlässlich der Konferenz: „Die Europäische Investitionsbank ist bereit, die Länder der Östlichen Partnerschaft bei der Verbesserung der Energieeffizienz und des Umweltschutzes zu unterstützen. Sie wird hierfür gemeinsam mit anderen in der Region tätigen internationalen Finanzierungsinstitutionen die notwendigen Finanzierungen sowie technisches Know-how bereitstellen.“

Der Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), Andras Simor, der die EBWE auf der Geberkonferenz vertrat, erklärte: „Als Fondsmanager der E5P begrüßen wir das Ergebnis der Konferenz außerordentlich. Die Zusagen der Gebergemeinschaft ermutigen die Länder der Partnerschaft, ihre Bemühungen zur Erhöhung der Energieeffizienz und der Energieversorgungssicherheit zu verstärken. Die Partnerschaft kann sich auf die guten Erfahrungen in der Ukraine stützen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Armenien, Georgien und der Republik Moldau.“

Štefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, der auch für die EU-Politik gegenüber diesen Partnerländern zuständig ist, bemerkte: „Mit diesen Mitteln können wir die ukrainischen Kommunen dabei unterstützen, der Bevölkerung eine nachhaltige und erschwingliche Wärmeversorgung anzubieten und die Wasserqualität zu verbessern. Ich freue mich, dass Armenien, Georgien und die Republik Moldau beschlossen haben, dieser Partnerschaft beizutreten. Die Europäische Kommission als wichtigster Geldgeber des Fonds wird 30 Mio EUR bereitstellen. Mit diesen Mitteln sollen Projekte zur Förderung der Energieeffizienz und des Umweltschutzes in den Kommunen der drei neuen Partnerländer kofinanziert werden.“

Die Länder der Östlichen Partnerschaft stehen im Energiebereich vor großen Herausforderungen. Die meisten von ihnen sind in hohem Maße von teuren Erdgasimporten abhängig, was ihre Wirtschaft schwer belastet. Zudem sind sie dreimal energieintensiver als ein durchschnittliches EU-Land. Es ist daher  besonders wichtig, ihre Möglichkeiten zur Steigerung der Energieeffizienz zu unterstützen, da dies ihre Energieversorgungssicherheit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und sich wiederum positiv auf ihre Umwelt auswirken wird.

Die E5P ist Teil der strategischen Antwort auf die Herausforderungen im Energiebereich und ermöglicht es kommunalen Behörden, in konkrete Projekte zu investieren, die die besten Möglichkeiten für Energieeinsparungen bieten. Eine wichtige Komponente der E5P ist der politische Dialog, der den Partnern ein strategisches Vorgehen bei der Suche nach praktischen Lösungen für die Probleme ermöglicht, mit denen die Kommunen bei ihren Investitionen in die Energieeffizienz konfrontiert werden.

Der Bürgermeisterkonvent, eine Initiative der Europäischen Union, die die freiwillige Verpflichtung der Kommunen zur Senkung der CO₂-Emissionen und des Energieverbrauchs vorsieht, hat durch die Östliche Partnerschaft an Dynamik gewonnen. Bereits mehr als 78 Städte der E5P-Region, in der insgesamt 10 Millionen Menschen leben, sind Unterzeichner des Konvents und stellen damit ihr Engagement für Energieeinsparungen unter Beweis.

Die meisten Städte, die aus dem E5P-Fonds in der Ukraine gefördert werden, sind ebenfalls Unterzeichner des Bürgermeisterkonvents. Der Fonds stellt wertvolle Unterstützung für diese Städte bereit und ermöglicht es ihnen dadurch, ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen.