Philippe de Fontaine Vive Curtaz, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) und Jean-Pierre Jouyet, Generaldirektor des französischen Finanzinstituts Caisse des Dépôt, haben heute eine bilaterale Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Anwesend waren auch der französische Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici und der Staatsminister für europäische Angelegenheiten Thierry Repentin.
In Einklang mit dem Pakt für Wachstum und Beschäftigung, den die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrer Tagung vom 28. und 29. Juni 2012 verabschiedet haben, ist diese Zusammenarbeit darauf ausgerichtet, die langfristige Finanzierung von Regionalentwicklungsprojekten gezielt zu fördern. Die EIB und die französische Caisse des Dépôts können somit ihre Finanzierungsprodukte bündeln und vergrößern dadurch ihren Spielraum für die Unterstützung von öffentlichen Vorhaben in Frankreich.
Bei ihrer Tätigkeit orientieren sich beide Einrichtungen an ähnlichen Grundsätze und haben dieselben Zielsektoren. Zudem ergänzen sich beide Banken: Die Caisse des Dépôts ist mit ihrem Filialnetz in ganz Frankreich vertreten, und die EIB kann umfangreiche Finanzierungsmittel einbringen.
In Anbetracht der zentralen Rolle, die die EIB bei der Wiederankurbelung des Wachstums in Europa spielen soll, hatten die EU-Mitgliedstaaten im Juni 2012 einstimmig beschlossen, das Kapital der Bank um 10 Mrd EUR zu erhöhen. Dadurch kann die EIB seit Januar 2013 über drei Jahre hinweg 60 Mrd EUR mehr für Finanzierungen in der Europäischen Union bereitstellen. In Frankreich wird die EIB 2013 rund 7 Mrd EUR in die Realwirtschaft pumpen und damit mehr als 21 Mrd EUR für Investitionsvorhaben mobilisieren. Die Bank unterstützt Vorhaben in zentralen Bereichen des öffentlichen Sektors. Dazu gehören Projekte von Hochschulen und Krankenhäusern, zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden, Maßnahmen im Verkehrssektor und der Aufbau von Breitbandnetzen. Die Bank finanziert aber auch Projekte, die auf Innovation und Nachhaltigkeit ausgerichtet sind, sowie Vorhaben für strategisch wichtige Infrastruktur. Damit unterstützt sie genau die Bereiche, die auch für die Caisse des Dépôts im Mittelpunkt stehen und die damit den Ausgangspunkt für eine verstärkte Zusammenarbeit beider Finanzierungseinrichtungen bilden.
Beide Banken arbeiten bereits anderweitig zusammen, vor allem im Long-Term Investors Club, zu dessen Gründungsmitgliedern sie gehören, und bei der Einrichtung der beiden multilateralen Eigenkapitalfonds „Marguerite“ und „InfraMed“. Zudem haben sie schon gemeinsam mehrere Darlehen für Großprojekte (Bahnvorhaben, Hochschulen usw.) von öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) bereitgestellt.
Anlässlich der Unterzeichnung der bilateralen Vereinbarung erklärte Philippe de Fontaine Vive Curtaz: „Wir haben dieselbe Ambition – Synergien zu entwickeln, um unsere Maßnahmen in Frankreich noch wirksamer zu gestalten. Indem wir unsere Kompetenzen und Ressourcen kombinieren, können wir in Europa auf die wirtschaftlichen Herausforderungen reagieren und den öffentlichen Sektor bei Projekten für Entwicklung, Innovation und sozialen Zusammenhalt unterstützen. Im Mittelpunkt steht für uns dabei, junge Menschen in Beschäftigung zu bringen. Damit ebnen wir den Weg für Europas Zukunft und sorgen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und integratives Wachstum.“
Jean-Pierre Jouyet sagte: „Diese Vereinbarung unterstreicht, welch wichtige strategische Rolle die Caisse des Dépôts bei der Finanzierung von Projekten spielt, die die Wettbewerbsfähigkeit französischer Regionen fördern. Wir unterzeichnen diese Vereinbarung wenige Tage vor der Tagung der europäischen Staats- und Regierungschefs, auf der die Ergebnisse des ersten Jahres seit Einführung des Pakts für Wachstum und Beschäftigung bewertet werden sollen. Damit bekräftigt die Caisse des Dépôts ihr Engagement für Europa.“ Die Zusammenarbeit mit der EIB steht zudem in Einklang mit den Aufgaben der Caisse des Dépôts. Die Gruppe stellt im Zeitraum 2013-2017 bereits Darlehen von 20 Mrd EUR zugunsten des öffentlichen Sektors in Frankreich bereit.