Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Abdelhamid Triki, Minister für Planung und internationale Zusammenarbeit, haben heute einen Vertrag über 163 Mio EUR bzw. 325 Mio Tunesische Dinar (TND) unterzeichnet. Mit den Mitteln sollen die wirtschaftliche Entwicklung, die Beschäftigung und die Modernisierung der Straßen in Tunesien gefördert werden.
Es handelt sich um ein großes Projekt, das den Tunesiern direkt zugute kommen wird. Seine Schwerpunkte sind:
- die Modernisierung und Instandsetzung des Straßennetzes in ganz Tunesien einschließlich der Teerung unbefestigter Landstraßen im Landesinneren;
- die wirtschaftliche Entwicklung benachteiligter Regionen Tunesiens, deren Anbindung verbessert werden soll;
- die Unterstützung der Tätigkeit von Unternehmen, die öffentliche Bauvorhaben durchführen, sowie die Sicherung und Schaffung Tausender von Arbeitsplätzen im ganzen Land;
- die Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit durch eine Modernisierung der Infrastrukturen entsprechend den Sicherheitsanforderungen und durch die Beseitigung von Unfallbrennpunkten.
Diese Unterzeichnung ist in mehrfacher Hinsicht von besonderer Bedeutung: Durch den Darlehensumfang von 163 Mio EUR (325 Mio TND) wird Vertrauen in den demokratischen Übergang signalisiert. Des Weiteren verdeutlicht diese Operation die Fähigkeit der EIB als führender Geldgeber im Mittelmeerraum, rasche, konkrete und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, indem sie ihr technisches und finanzielles Know-how mobilisiert, um Tunesien bei seinem Prozess des demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Übergangs zu unterstützen und die täglichen Lebensbedingungen der Tunesier zu verbessern. EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive beschreibt dieses Engagement mit folgenden Worten: „Diese erste Finanzierung nach dem G8-Gipfel in Deauville hat starken Symbolcharakter. Sie zeigt unsere Bereitschaft, den Tunesiern zu helfen. Unsere Aufgabe ist es, der jungen Generation neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Aus- und Fortbildung, Beschäftigung, Sicherheit und Modernisierung der Infrastrukturen sind für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung dieses Landes von wesentlicher Bedeutung."
Diese erste Finanzierung ist eine konkrete Reaktion der EIB auf die Bestrebungen des arabischen Frühlings. Sie erfolgt im Rahmen der europäischen und internationalen Mobilisierung auf dem G8-Gipfel in Deauville sowie der bestätigten Bereitschaft der EIB, die in der Übergangsphase befindlichen Mittelmeerländer zu unterstützen. In diesem Zusammenhang möchte die EIB verstärkt Projekte unterstützen, durch die Arbeitsplätze geschaffen werden; dies ist die oberste Priorität dieser durch eine hohe Arbeitslosigkeit geprägten Länder. Darüber hinaus soll die Entwicklung der Unternehmenskultur durch die Unterstützung von KMU sowie von Forschung, Entwicklung und Innovation gefördert werden. Schließlich soll ein Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Integration geleistet werden in der Absicht, eine ausgewogene Entwicklung zu erreichen. Der Schwerpunkt soll dabei auf abgelegene Regionen gelegt werden, in denen es weder Infrastrukturen noch leistungsfähige Kommunikationsmittel gibt.
An diese Unterzeichnung werden weitere konkrete Maßnahmen der EIB anschließen, wie die EIB dies am 3. März 2011 zugesagt hat. Diese Maßnahmen werden hauptsächlich die Unterstützung von KMU, die Entwicklung von Mikrokrediten sowie die Förderung der Beschäftigung und der Industrie betreffen. Geplant ist eine neue Finanzierung für einen Chemiekonzern.
Nach der Vertragsunterzeichnung in Tunis wird die nächste Zusammenkunft im Gefolge des G8-Gipfels in Deauville am 12. Juli 2011 in Brüssel in Form der jährlichen Sitzung des Ministerausschusses der FEMIP stattfinden, zu der die Finanzminister der Mittelmeerländer zusammenkommen. Auf dem Programm dieser Sitzung steht die Prüfung der bisherigen und bis 2013 geplanten Strategie und spezifischen Maßnahmen der EIB im Mittelmeerraum. In dieser Sitzung werden die EIB und Tunesien vorschlagen, in Tunis eine regionale Konferenz über die Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen abzuhalten.
Anhang: Karte der Straßenverbesserungsvorhaben in Tunesien
Hinweise an die Redaktion:
Die EIB, der führende Geldgeber im Mittelmeerraum
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union und über die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) der führende Geldgeber im Mittelmeerraum. Diese fördert sehr gezielt die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Mittelmeerraums in der Absicht, die Lebensbedingungen der dort lebenden Menschen zu verbessern.
Seit der Einrichtung der FEMIP im Jahr 2002 hat die EIB die Qualität und Vielfalt ihrer Tätigkeit in der Mittelmeerregion kontinuierlich gesteigert. Dabei hat sie auch eine finanzielle Katalysatorfunktion gespielt und andere Investoren angezogen. Seit 2002 hat sie Mittel in Höhe von mehr als 12,6 Mrd EUR (25,2 Mrd TND) zugunsten der Mittelmeerländer mobilisiert.
Mit der Ausweitung ihres Geschäftsvolumens auf eine Rekordhöhe von 2,6 Mrd EUR (3,2 Mrd TND) im Jahr 2010 (+60% gegenüber 2009) hat die FEMIP ihren Partnern im Mittelmeerraum ihre Fähigkeit verdeutlicht, sie bei der Modernisierung ihrer Volkswirtschaften zu begleiten. Dadurch hat sie auch ihre Position als führender Geldgeber im Mittelmeerraum gefestigt.