Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Republik Ungarn haben heute eine Absichtserklärung zur EU-Strategie für den Donauraum unterzeichnet. Diese Strategie legt Aktionsschwerpunkte für die Bereiche Infrastruktur, Umweltschutz, wissensbasierte Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen fest. Nach dem Vorbild der Strategie für den Ostseeraum wird sich die EIB an der Koordinierung der Aktivitäten in der Region beteiligen.
Die EU-Strategie deckt die Donau-Makroregion ab, in der mehr als 100 Millionen Menschen leben. Zum Donauraum gehören Gebiete von 8 EU-Mitgliedstaaten – Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien und Rumänien – sowie von sechs Ländern außerhalb der EU – Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Ukraine und die Republik Moldau.
Philippe Maystadt, der Präsident der EIB, unterzeichnete die Absichtserklärung gemeinsam mit dem ungarischen Minister für Nationale Wirtschaft, György Matolcsy. Der EIB-Präsident sagte aus diesem Anlass: „Die Länder der Donau-Region stehen vor gemeinsamen Herausforderungen, die nur gemeinsam bewältigt werden können. Ich bin sehr froh darüber, dass die EIB zu einer solchen Zusammenarbeit beitragen kann. Die Bank wird dabei ihr fachliches Know-how und die finanziellen Mittel bereitstellen, um Projekte für die Menschen in diesem Teil Europas zu unterstützen.“
Die Darlehen der EIB werden sich dabei auf drei Schwerpunktbereiche der Strategie konzentrieren: Mobilität und Intermodalität, Wasserqualität und Energie. Wie es in dem zur Strategie gehörenden Aktionsplan vorgesehen ist, sollten die einzelnen Projekte zu unmittelbaren und sichtbaren positiven Ergebnissen für die im Donauraum lebenden Menschen führen, zur nachhaltigen Entwicklung beitragen, verschiedene Regionen und Länder einbeziehen und sich gegenseitig verstärken.
Für die Umsetzung der Strategie wird die EIB auch auf verschiedene Instrumente für technische Hilfe zurückgreifen (z.B. JASPERS und ELENA (European Local Energy Assistance) für die Projektvorbereitung). Außerdem wird sie den Einsatz bestehender Finanzierungsinstrumente, die von mehreren Geldgebern eingerichtet wurden, erleichtern. Dies gilt zum Beispiel für den Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten und die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität.
Nach der EU-Strategie für den Ostseeraum ist die EU-Strategie für den Donauraum die zweite makroregionale Strategie. Zur Unterstützung wird die EIB ihre Vertretungsbüros, die sie in mehreren Hauptstädten der Region unterhält, in die Umsetzung einbinden.
Die EIB hat eine langjährige Erfahrung mit der Finanzierung von Projekten in den Ländern und Regionen, die durch die Donau-Strategie abgedeckt sind. Allein in den vergangenen vier Jahren (2007-2010) hat sie in der Donau-Region Darlehen von insgesamt rund 38 Mrd EUR gewährt. 2010 stellte die Bank in dieser Region rund 10,3 Mrd EUR bereit, von denen 8,8 Mrd in EU-Mitgliedstaaten flossen.
Hintergrundinformationen:
Die EIB ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Hauptaufgabe ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Dabei unterstützt sie nicht nur Projekte in den EU-Mitgliedstaaten, sondern finanziert auch Investitionsvorhaben in künftigen Mitgliedstaaten und in Partnerländern der EU. Die EIB nimmt an den Kapitalmärkten umfangreiche Mittel auf, aus denen sie zu günstigen Konditionen Darlehen für Projekte vergibt, die den Zielen der EU-Politik entsprechen. Die Bank ist der größte supranationale Anleiheemittent, und sie erhält stets ein AAA-Rating. Dies ist auf die breite Unterstützung durch ihre Anteilseigner, die hervorragende Kapitalausstattung, die außergewöhnlich gute Qualität ihres Finanzierungsbestands, ein konservatives Risikomanagement und eine solide Mittelbeschaffungsstrategie zurückzuführen.