Neue Regionalstraßen, Häfen, Flughäfen und Kraftwerksanlagen in Afrika: Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika unterstützte im Jahr 2009 elf Projekte

Im Rahmen des Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika wurden im Jahr 2009 Zuschüsse für insgesamt elf Projekte in ganz Afrika genehmigt. Unterstützt wurden große Infrastrukturvorhaben von regionaler Bedeutung in den Bereichen Energie, Verkehr sowie Informations- und Kommunikationstechnik. Das Budget des Treuhandfonds, der von der Europäischen Investitionsbank verwaltet wird, wurde 2009 weiter erhöht. Seit Einrichtung des Fonds wurden ihm Mittel im Umfang von insgesamt 372 Mio EUR für die Gewährung von Zuschüssen zur Verfügung gestellt, durch die Darlehen europäischer bzw. internationaler Entwicklungs-finanzierungsinstitutionen und des Privatsektors im Betrag von bis zu 5 Mrd EUR mobilisiert werden können. Die Europäische Kommission ist der Hauptgeldgeber des Fonds und hat ihre Beteiligung auf 200 Mio EUR erhöht.

„Die regionale Integration ist eine wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung in Afrika. Daher steht sie für mich weit oben auf unserer Agenda. Wir in Europa wissen aus Erfahrung: Kein Wachstum ohne regionale Märkte. Das gilt auch für Afrika. Am Beispiel des Treuhandfonds zeigt sich darüber hinaus, wie Entwicklungsunterstützung eingesetzt werden kann, um Finanzierungsmittel aus anderen Quellen zu mobilisieren. Das ist für Europa von ganz besonderer Bedeutung, da wir 60% der weltweiten Entwicklungsunterstützung gewähren. Wir müssen Hilfsgelder effizienter einsetzen, und ich will erreichen, dass jeder Euro an Entwicklungsunterstützung fünf Euro Entwicklungsunterstützung aus anderen Quellen mobilisiert. Der Treuhandfonds hat dieses Ziel bereits übererfüllt“, erläuterte EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs.

Plutarchos Sakellaris, der für Finanzierungen in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) zuständige Vizepräsident der EIB, fügte hinzu: „Die Europäische Investitionsbank freut sich auf die enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und anderen Geldgebern. Sie verwaltet den Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika und stellt das Sekretariat. Wir freuen uns, dass sich der Treuhandfonds bei der Ermittlung neuer und innovativer Projekte als Katalysator bewiesen hat. Darüber hinaus hat er wesentlich dazu beigetragen, die Zusammenarbeit mit europäischen Entwicklungs¬finanzierungsinstitutionen zu stärken.“

Nachdem 2007 und 2008 bereits acht Projekte Unterstützung erhalten hatten, wurden 2009 elf Vorhaben (siehe Anlage) in folgenden Bereichen mitfinanziert:

• Wasserkraftwerke beispielsweise in Felou (Westafrika),
• Stromverbundnetze wie das Stromübertragungsnetz zwischen Benin und Togo oder die Caprivi-Verbundleitung (Namibia-Sambia),
• Straßen-, Eisenbahn-, Flughafen- und Hafenprojekte wie die Häfen von Beira, Walvis Bay, Pointe Noire und Port Louis sowie der Jomo Kenyata International Airport bzw. die Great Eastern Road in Sambia,
• das East African Submarine Cable System (EASSy), ein Glasfaserkabel, das die süd- und ostafrikanischen Länder an das internationale Telekommunikationsnetz anbindet,
• vorbereitende Studien für die Wasserkraftwerke Sambagalou und Gouina (Westafrika) sowie Ruzizi und Gibe (Zentral- bzw. Ostafrika).

Die Tätigkeit des Fonds wird auf der hochrangigen Konferenz „Joining up Africa: Regional Economic Integration in Africa“ (Vernetzung von Afrika durch regionale Wirtschaftsintegration) am 4. März in London erörtert. An der Veranstaltung nimmt auch EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs teil.  Auf der Konferenz wird es um die Frage gehen, wie die Europäische Kommission und die afrikanischen Institutionen, Geber, Unternehmen und Investoren besser zusammenarbeiten können, um die regionale Integration in Afrika voranzutreiben.
Das Jahr 2009 war ein Rekordjahr für den Treuhandfonds. Die Europäische Kommission erhöhte ihre Beteiligung um 200 Mio EUR. Das Vereinigte Königreich sagte zu, seinen Finanzbeitrag zu dem Fonds um 20 Mio EUR zu erhöhen, und Finnland kam als 13. Geber mit einem Beitrag von 5 Mio EUR hinzu.

Seit der Einrichtung des Fonds im Jahr 2007 wurden mehr als 96 Mio EUR an Zuschussmitteln bereitgestellt und insgesamt 122 Mio EUR für wichtige Infrastrukturprojekte zugewiesen. Dadurch konnten weitere Mittel in Höhe von bislang 1,5 Mrd EUR mobilisiert werden. Die derzeitigen Trends lassen erwarten, dass es mit den für Zuschüsse bereitstehenden Fondsmitteln möglich sein dürfte, von anderen Finanzinstitutionen sowie von europäischen, afrikanischen oder internationaler Projektsponsoren einschließlich von Privatunternehmen Finanzierungsmittel von bis zu 5 Mrd EUR zu mobilisieren.

Hintergrund:

Der Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika ist das wichtigste Finanzinstrument für die Umsetzung dieser Infrastrukturpartnerschaft. Sie wurde 2006 gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank und den Mitgliedstaaten eingerichtet und soll durch den Ausbau der großen kontinentalen Infrastrukturnetze die regionale Integration fördern. Bei der Umsetzung und weiteren Entwicklung der Infrastrukturpartnerschaft ist die Kommission der Afrikanischen Union der Hauptgesprächspartner der Europäischen Union. Auch regionale Gremien, Sonderorganisationen und afrikanische Finanzpartner werden eng in diesen Dialog einbezogen.

Weitere Informationen:
Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika: www.eu-africa-infrastructure-tf.net.
Informationen über die Partnerschaft EU-Afrika sind abrufbar unter www.africa-eu-partnership.org

Pressekontakt: Europäische Kommission: http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Anlage: Zuschüsse für elf Projekte im Jahr 2009

Genehmigte Zuschussoperation	Sektor	Art der Unterstüt-zung	Haupt-finanzie-rer	Kofinanzier	Zuschuss	Genehmi-gung durch den Exekutiv-ausschuss	Empfänger-länder	Beschreibung
WAPP – Übertragungs-leitung	Energie	TH	EIB	noch nicht festgelegt	1 750 000	27.03.2009	Côte d'Ivoire, Ghana, Westafrika	Unterstützung der WAPP bei der Vergabe von Beraterverträgen für 2 vorbereitende Studien bezüglich der Stromverbundleitung zwischen Côte d'Ivoire und Ghana
Aktualisierung des WAPP-Masterplans	Energie	TH	EIB	entfällt	935 000	22.10.2009	Westafrika	Aktualisierung des WAPP-Masterplans für Stromerzeugung und ‑übertragung
Hafen von Pointe Noire	Verkehr	ZV	AfD	EIB	6 600 000	10.11.2009	Republik Kongo und  Zentralafrika	Ausbau und Verstärkung der äußeren Seemole, Sanierung von Kaianlagen, Einrichtung eines Containerterminals und eines Holzlagerbereichs
Strommarkt-regulierung in der ECOWAS	Energie	DZ	AfD	noch nicht festgelegt	1 700 000	10.11.2009	Westafrika	Zuschuss aus dem Treuhandfonds an die neu eingerichtete Stromregulierungsbehörde ECOWAS Regional Electricity Regulatory Authority (ERERA) für die Durchführung ihrer ersten Regulierungsaktivitäten
Sanierung der Stromübertra-ungsnetze  in Benin und Togo	Energie	ZV	EIB	KfW	12 250 000	10.11.2009	Benin, Togo	Sanierung und Ausbau der Stromnetze und Stromübertragungsanlagen in Benin and Togo
Strategische Umwelt- und Sozialverträglich-keitsprüfung auf regionaler Ebene	Energie	TH	EIB	AFD, KfW	700 000	14.12.2009	Mosambik, südliches Afrika	Studie im Rahmen des Projekts CESUL Transmission Backbone zur Verbindung der Stromnetze und Stromerzeugungs-anlagen in Zentralafrika und im Süden Afrikas
Modernisierung und Instandsetzung des Flughafens JKIA	Verkehr	TH	EIB	AFD	5 000 000	14.12.2009	Kenia und ange-schlossene Länder	Ausbau des Flughafens in Nairobi zugunsten von Ostafrika
Ausbau des Hafens von Walvis Bay	Verkehr	TH	KfW	EIB, AFD	450 000	14.12.2009	Namibia und Nachbar-länder	Aktualisierung der Umweltverträglichkeits-prüfung für das Hafenprojekt
Hafen von Pointe Noire	Verkehr	TH	AFD	EIB	2 000 000	14.12.2009	Republik Kongo und  Zentralafrika	Beratungsdienste für den PAPN zur Einrichtung  sicherer Verfahren, Stärkung der Innenrevision und für den Aufbau von Kompetenzen im Bereich Finanzen und Rechnungslegung des Projektträgers, um das Kreditrisiko für seine Darlehensgeber zu senken. Die Hafenbehörde benötigt außerdem für die Umsetzung eines Umweltmanagementplans im Rahmen der laufenden Tätigkeit Hilfe von außen.
OMVG Phase 2 (Wasserkraftwerk Sambangalou)	Energie	TH	AFD	EIB, KfW	350 000	14.12.2009	Gambia, Guinea, Guinea- Bissau, Senegal	Aktualisierung der Wirtschafts- und Umweltstudie für das Projekt Wasserkraftwerk Sambangalou
Wasserkraftwerk Gibe 3	Energie	TH	EIB	noch nicht festgelegt	1 300 000	14.12.2009	Äthiopien, Kenia, Dschibuti, Sudan	ESIA für den Turkana-See im Rahmen der Finanzierung eines 1870-MW-Wasserkraftwerks