Frankreich: 500 Millionen EUR für die Straßenbahn in Paris

Anne Hidalgo, stellvertretende Bürgermeisterin von Paris, und Philippe de Fontaine Vive Curtaz, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), unterzeichneten heute einen Finanzierungsvertrag über 500 Mio EUR für den Ausbau der Straßenbahn in den östlichen Bezirken der französischen Hauptstadt. Die EIB hatte bereits zuvor mit einem Darlehen von 130 Mio EUR zum Bau der ersten Linie (T3) der Pariser Straßenbahn in den südlichen Bezirken der Stadt zwischen der Pont Garigliano (15. Arrondissement) und der Porte d’Ivry (13. Arrondissement) beigetragen.µ

Diese Operation ist aus mehreren Gründen von Bedeutung:

• Diese neue Partnerschaft zwischen der EU und Paris wird der Stadt helfen, ihre Außenfinanzierung hinsichtlich Laufzeit, Zinssatz und Flexibilität des Mitteleinsatzes zu optimalen Bedingungen zu diversifizieren. Die Stadt Paris wird in die Lage versetzt werden, die Schuldendienstzahlungen für diese Investition über einen langen Zeitraum (25 Jahre) zu verteilen.
• Dieses Straßenbahnprojekt ist das Ergebnis einer Partnerschaft zwischen der Stadt Paris, der Region Île de France, dem Syndicat des Transports d’Île de France und der Régie Autonome des Transports de Paris. Die Stadt ist für die Durchführung des Projekts verantwortlich und wird zusammen mit dem Département Paris zwei Drittel seiner Finanzierung übernehmen; das letzte Drittel übernimmt die Region.
• Die Straßenbahnlinie T3 ist Teil des Nahverkehrsprogramms der Region Île de France (PDIUF – Plan des Déplacements Urbains de la Région Île de France), und der Ausbau um 14,5 km von der Porte d’Ivry bis zur Porte de la Chapelle mit 26 neuen Haltestellen wird den öffentlichen Nahverkehr sowie die Umsteigemöglichkeiten zur U-Bahn und zum Regionalexpressnetz (RER – Réseau Express Régional) verbessern. Die Arbeiten haben Anfang 2009 begonnen, und die Inbetriebnahme der Straßenbahn wird Ende 2012 erwartet.

Der Bau einer ringförmig verlaufenden Straßenbahn als Ergänzung zu dem radialen unterirdischen Schienensystem soll den öffentlichen Nahverkehr im Großraum Paris attraktiver machen und den Pkw-Verkehr in der Stadt verringern, um die Lebensqualität ihrer Einwohner zu verbessern. Daneben wird er zur städtischen Wiederbelebung von Boulevards des äußeren Rings und von Wohngebieten am Stadtrand beitragen, die zu den beliebtesten der Hauptstadt zählen.

Philippe de Fontaine Vive erklärte anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsverträge: „Die nachhaltige Verkehrsentwicklung in Europa ist ein vorrangiges Ziel der EIB. Darüber hinaus freut es mich besonders, diesen neuen Finanzierungsvertrag über einen erheblichen Betrag mit der Stadt Paris zu unterzeichnen. Vor vier Jahren wurde die Pariser Straßenbahn und ihr erster Abschnitt von der Bevölkerung sofort angenommen, und das Fahrgastaufkommen hat die optimistischsten Prognosen übertroffen. Dadurch, dass wir diese Operation öffentlich machen, können wir zeigen, wie nah die EIB – die Bank der Europäischen Union – ihren Bürgern ist.“

Anne Hidalgo merkte in diesem Zusammenhang an: „Die Stadt bekräftigt auf diese Weise ihre Entschlossenheit, ab sofort eine nachhaltige Metropole aufzubauen, indem sie ein diversifiziertes, umweltfreundliches und für alle zugängliches Nahverkehrsangebot bereitstellt. Gleichzeitig bekräftigt sie ihren Willen, die östlichen Bezirke der Hauptstadt aufzuwerten.“

Die EIB und ihre Maßnahmen zur Förderung des städtischen Nahverkehrs

Die EIB sieht ihre Darlehensvergabe zugunsten öffentlicher Verkehrsmittel mit eigener Fahrspur als Bestandteil ihrer Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Umweltbelastung in städtischen Gebieten zu verringern und die Lebensqualität zu verbessern. Sie hat bei zahlreichen Nahverkehrsprojekten mitgewirkt – in Frankreich in Bordeaux, Clermont-Ferrand, Grenoble, Le Mans, Lyon, Marseille, Montpellier, Mulhouse, Nancy, Nantes, Nizza, Orleans, Paris, Reims, Straßburg, Toulon, Toulouse und Valenciennes. In diesem Bereich hat sie in den letzten zehn Jahren in Frankreich nahezu 4 Mrd EUR und in der gesamten Europäischen Union über 20 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. Die Bank hat sich an der Finanzierung von U Bahnen und Straßenbahnen in verschiedenen Städten beteiligt, so u.a. in Athen, Alicante, Barcelona, Bilbao, Brüssel, Berlin, Valencia, Lissabon, London, Madrid, München, Düsseldorf, Manchester, Dublin, Budapest und Prag.

Die EIB ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union. Ihre Aufgabe ist die Bereitstellung überwiegend langfristiger Darlehen für tragfähige öffentliche und private Investitionsvorhaben, die den politischen Zielen der EU in den Bereichen Integration, Kohäsion und Entwicklung der EU dienen. Hierfür hat sie sechs vorrangige Ziele definiert: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, Schutz der natürlichen und städtischen Umwelt, Forschung und Innovation, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, Transeuropäische Verkehrsnetze sowie nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie. Im Jahr 2008 stellte sie innerhalb der Europäischen Union Finanzierungen im Betrag von 57 Mrd EUR bereit. 2009 dürften ihre Finanzierungen zugunsten von Gebietskörperschaften und Unternehmen, mit denen sie die Wirtschaft in der Finanzkrise unterstützt, 70 Mrd EUR erreichen.