Die Europäische Investitionsbank (EIB), das litauische Finanzministerium und das Ministerium für Wirtschaft haben am 11. Juni 2009 eine Vereinbarung zur Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Finanzierung einer nachhaltigen Stadtentwicklung unterzeichnet.

Die Vereinbarung wird im Rahmen der von der Entwicklungsbank des Europarates unterstützten JESSICA-Initiative (Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) getroffen. Sie sieht die Errichtung eines JESSICA-Holding-Fonds vor.

Der Fonds wird mit einem Anfangskapital von 227 Mio EUR ausgestattet sein. Dieser Betrag umfasst eine Zuweisung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und einen Beitrag aus dem litauischen Staatshaushalt, der durch ein EIB-Darlehen refinanziert wird. Es handelt sich um den bisher größten JESSICA-Holding-Fonds und um den ersten, der auf Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz in städtischen Gebieten ausgerichtet ist.

Aus dem Fonds werden über litauische Banken Mittel für Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz im Wohnungsbausektor zur Verfügung gestellt. Projektträgern wie z.B. Besitzern von Appartmenthäusern werden Darlehen mit günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten zur Verfügung gestellt. Der Fonds wird somit zur Verringerung des Energieverbrauchs und zur Erreichung anderer damit verbundener Ziele wie der Verringerung von Schadstoffemissionen und der Verbesserung der Lebensqualität beitragen.

Die JESSICA-Initiative ist in erster Linie darauf ausgerichtet, zukunftsfähige Investitionen und ein nachhaltiges Wachstum in städtischen Gebieten zu fördern. Durch JESSICA haben die EU-Mitgliedstaaten und ihre Regionen die Möglichkeit, einen Teil ihrer Strukturfondsmittel für rückzahlbare Finanzierungen von Projekten einzusetzen, die im Rahmen integrierter Pläne für die nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt werden. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen oder Garantien bereitgestellt werden. In Litauen erfolgt dies über die in den teilnehmenden Banken eingerichteten Fonds.

JESSICA trägt der Forderung verschiedener Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments Rechnung, der notwendigen Erneuerung und/oder Sanierung bestimmter Stadtgebiete besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Ins Leben gerufen wurde die Initiative aufgrund des offensichtlichen Marktversagens im Bereich der Stadtentwicklung bzw. – genauer gesagt – aufgrund mangelnder Mittel für die Finanzierung von integrierten Stadterneuerungs- und -sanierungsvorhaben zur Schaffung nachhaltigerer städtischer Gemeinschaften.

Hinweis an die Redaktion:

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Wirtschaftskrise hat die Europäische Investitionsbank-Gruppe, die Bankengruppe, die zur Umsetzung der Ziele der EU beiträgt, 2008 beschlossen, ihr Finanzierungsvolumen 2009 und 2010 um jeweils weitere 15 Mrd EUR aufzustocken.

Als europäische Institution leistet die EIB einen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung in Litauen und in der Europäischen Union insgesamt. Zur Unterstützung der Realwirtschaft konzentriert die Bank ihre verstärkte Mittelvergabe auf die drei Hauptbereiche KMU, Klimaschutz (einschließlich Forschung und Entwicklung für umweltfreundliche Pkw) und Finanzierungen in den Konvergenzregionen der EU.

2008 erhöhte die Bank ihre Finanzierungstätigkeit um 21% auf 57 Mrd EUR gegenüber 48 Mrd EUR im Jahr 2007. Die Darlehensunterzeichnungen nahmen gegen Jahresende stark zu, was zeigt, dass die EIB schnell auf die von den EU-Mitgliedstaaten an sie gerichtete Aufforderung reagiert hat, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen.

Die Europäische Investitionsbank hat in Litauen seit dem Beitritt des Landes zur EU im Jahr 2004 Darlehen im Gesamtbetrag von 1,28 Mrd EUR bereitgestellt.