Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr haben ein Rahmenabkommen für die Finanzierung von Bauarbeiten, die im Strategischen Zehn-Jahres-Plan für Infrastruktur der italienischen Regierung enthalten sind, unterzeichnet.

Gemäß dem Abkommen werden die EIB und das Ministerium ihre Zusammenarbeit mit dem Ziel verstärken, Projekte des Zehn-Jahres-Plans zu ermitteln, die für eine Finanzierung durch die Bank in Betracht kommen. Daneben werden sie auch gemeinsam die am besten geeigneten Finanzierungskonstruktionen festlegen und die von der Bank in Europa im Bereich der strukturierten und Projektfinanzierungen erworbenen Fachkenntnisse teilen, z. B. zu Themen wie Wettbewerbs- und Verhandlungsverfahren für die Vergabe von Konzessionen im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften.

Die EIB wird in dem Fünf-Jahres-Zeitraum von 2008 bis 2012 für volkswirtschaftlich tragfähige Infrastrukturvorhaben ein Finanzierungsvolumen von etwa 15 Mrd EUR zur Verfügung stellen können.

Das Abkommen wurde in Luxemburg vom Minister für Infrastruktur und Verkehr Altero Matteoli, von EIB-Präsidenten Philippe Maystadt und dem für Finanzierungen in Italien, Malta und den westlichen Balkanländern zuständigen EIB-Vizepräsidenten Dario Scannapieco unterzeichnet.

„Das heute mit der Europäischen Investitionsbank unterzeichnete Abkommen wird es Italien ermöglichen, seine Investitionen in Infrastruktureinrichtungen in entschlossener Weise wiederaufzunehmen“, erklärte Minister Altero Matteoli.

„In diesem Bereich“, sagte der Minister, „weist Italien im Vergleich zu anderen Ländern einen großen Rückstand auf, der das Wachstum belastet und das Land daran hindert, seine Wirtschaft zu entwickeln und gegenüber seinen europäischen und internationalen Partnern wettbewerbsfähig zu sein. Vor dem Hintergrund der derzeitigen schweren internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise bemüht sich die italienische Regierung um die erforderlichen Mittel für die Schaffung dringend benötigter Infrastrukturanlagen. Die EIB-Mittel sind ein wichtiger Bestandteil dieser Anstrengungen. Daneben werden wir versuchen, Investitionen des Privatsektors über öffentlich-private Partnerschaften zu fördern. In diesem Sinne haben wird das Vertragsrecht geändert, um private Investitionen durch flexiblere Bestimmungen, festgelegte Fristen und schnellere Verfahren zu erleichtern.“

„Die Unterzeichnung dieses Abkommens stellt einen qualitativen Sprung für die Zusammenarbeit der EIB und der italienischen Behörden dar“, kommentierte EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco. „Es regelt und stärkt das Engagement der EIB zur Unterstützung des Zehn-Jahres-Plans der italienischen Regierung, da es die Möglichkeiten zur Finanzierung von strategischen Infrastrukturanlagen vereinfacht und erweitert, insbesondere für solche Vorhaben, die im Zusammenhang mit der Durchführung der italienischen Abschnitte der transeuropäischen Verkehrsnetze stehen“. „Mit diesem Abkommen“, fügte Dario Scannapieco hinzu, „stellt die EIB der italienischen Regierung ihr Know-how bei der Strukturierung der Finanzierung großer Infrastrukturarbeiten zur Verfügung."

Wie in der Vergangenheit können die Finanzierungen der EIB Vorhaben zugute kommen, die direkt durch das Ministerium oder durch staatliche Verwaltungen und Unternehmen, Regionen, regionale öffentliche Einrichtungen bzw. Konzessionsgesellschaften durchgeführt werden.

Das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr wird Treffen mit diesen Kontrahenten organisieren, um diese über die mögliche Verfügbarkeit von EIB-Mitteln im Rahmen des Abkommens zu informieren.

Die Darlehen können über erstklassige Banken geleitet oder in Form von strukturierten bzw. Projektfinanzierungen gewährt werden.

Das Ministerium wird außerdem zusammen mit der EIB die Möglichkeiten einer Kofinanzierung aus im Rahmen von Programmen der Europäischen Union verfügbaren Mitteln prüfen.

Hinweis an die Redaktion:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt Darlehen mit dem Ziel der Modernisierung der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten und Nachbarländer der Europäischen Union. Außerhalb der Union erfolgen die Finanzierungen der EIB auf der Grundlage von Mandaten, die ihr von der Europäischen Union zur Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Partnerländern übertragen wurden. Im Jahr 2007 hat die EIB Darlehen in Gesamthöhe von 47,8 Mrd EUR zur Unterstützung der politischen Ziele der Europäischen Union vergeben, von denen 41,4 Mrd EUR den 27 Mitgliedstaaten und 5,6 Mrd EUR Italien zugute kamen. Zur Refinanzierung der vergebenen Darlehen nahm die Bank an den internationalen Kapitalmärkten durch 236 Emissionen in 23 Währungen insgesamt 55 Mrd EUR auf. Die Anteilseigner der EIB sind die EU-Mitgliedstaaten. Die Bank verfügt über ein AAA-Rating und ist weltweit der größte supranationale Emittent.