Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank stellen heute die Ergebnisse einer Studie über potenzielle Investitionen zur Beseitigung von Umweltgefahrenherden in den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums vor. Die Studie wurde im Rahmen der Initiative „Horizont 2020“ der Kommission durchgeführt, mit der die Hauptursachen für die Verschmutzung im Mittelmeerraum bis zum Jahr 2020 angegangen werden sollen. Sie erkennt die Notwendigkeit eines Programms zur Unterstützung der Länder des südlichen und östlichen Mittelmeerraums bei der Verringerung der von ihr verursachten Verschmutzung des Mittelmeers an. Die wachsende Umweltproblematik im Mittelmeerraum bedroht die Gesundheit der 143 Millionen Küstenbewohner und gefährdet die langfristige Entwicklung von wirtschaftlichen Schlüsselsektoren wie Fischerei und Fremdenverkehr. Das geplante Investitionsprogramm zur Beseitigung der Umweltgefahrenherde im Mittelmeerraum (Mediterranean Hot Spot Investment Programme – MeHSIP) und die Initiative „Horizont 2020“ sind Teil der Kooperation der Europäischen Union mit den in den Barcelona-Prozess einbezogenen Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums und fallen in den Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.

EU-Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Die Europäische Union muss sich gemeinsam mit ihren Nachbarn im Mittelmeerraum um den Schutz der Umwelt eines der weltweit bedeutendsten Meere bemühen. Wir müssen alle zusammenarbeiten, um die für den Schutz der Umwelt des Mittelmeerraums erforderlichen Ressourcen bereitzustellen.“  

Der für die FEMIP zuständige Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank Philippe de Fontain Vive bemerkte hierzu: „Das Hot Spot Investment Programme (MeHSIP) ist ein wichtiger Ausgangspunkt für eine gemeinsame Anstrengung internationaler und bilateraler Finanzierungsinstitutionen im Hinblick auf die Umsetzung der Komponente Verringerung der Umweltverschmutzung der Initiative „Horizont 2020“. Zu diesem Zweck ist die FEMIP bereit, Maßnahmen zu ergreifen um die Mittelmeer-Partnerländern mit den notwendigen Finanzinvestitionen zu unterstützen.“

Eine Verschlechterung der Umweltsituation im Mittelmeerraum

In der Mittelmeerregion leben mehr als 400 Millionen Menschen in 22 Ländern. 143 Millionen Menschen von ihnen wohnen in den Küstenregionen. Zudem wird die Region jedes Jahr von schätzungsweise weiteren 175 Millionen Menschen besucht. Das Wohlergehen all dieser Menschen hängt von einer gesunden Umwelt im Mittelmeerraum ab. 

Die Umwelt des Mittelmeerraums ist eines der komplexesten und zugleich verwundbarsten Ökosysteme der Welt, da die Meeres- und die Küstenumwelt unterschiedlichen Belastungen ausgesetzt sind, die zu 80% von landbasierten Verschmutzungen stammen. 

Mehr als die Hälfte der städtischen Gebiete im Mittelmeerraum mit einer Bevölkerung von mehr als 100 000 Einwohnern verfügt nicht über Kläranlagen, und 60% der in diesen Gebieten anfallenden Abwässer werden direkt ins Meer eingeleitet. Über 80% der Deponien in den Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraums werden nicht überwacht. Besonders bedroht ist der marine Lebensraum des Mittelmeers durch Landwirtschaftsabfälle, Partikelemissionen und Flusseinleitungen, über die Krankheitserreger, Schwermetalle, organische Schadstoffe, Öle und radioaktive Substanzen ins Meer gelangen.

Eine rasche Ausdehnung der Städte hat in Verbindung mit einer zunehmenden und unhaltbaren Entwicklung des Fremdenverkehrs entlang der Mittelmeerküste zur Entstehung von erheblichen ökologischen und gesundheitlichen Problemen beigetragen. Die von der Industrie, von Schiffen und von privaten Haushalten verursachte Verschmutzung, der Verlust von freien Flächen und die Zerstörung von Küstenökosystemen für Bauprojekte fordern ebenfalls ihren Tribut.

Das Investitionsprogramm zur Beseitigung der Umweltgefahrenherde im Mittelmeerraum (MeHSIP)

Im November 2006 wurde ein Zeitplan für die Umsetzung der Initiative „Horizont 2020“ aufgestellt. Eine dieser Maßnahmen sieht vor, dass die Europäische Investitionsbank oder die Weltbank mit Geberländern bei der Ermittlung von Projekten zusammenarbeiten, die die größte Auswirkung auf die Umweltverschmutzung – aus vor- und nachgelagerten Prozessen – in der gesamten Mittelmeerregion haben

Die heute vorgestellte Studie ist das Ergebnis dieser Bemühungen.

Bei der Identifizierung von vorrangigen Investitionen zur Beseitigung von Hauptverschmutzungsquellen arbeitete die Europäische Investitionsbank (EIB) mit dem Mittelmeer-Aktionsplan (MAP) im Rahmen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) zusammen. Die Maßnahmen des MeHSIP werden sich schwerpunktmäßig auf die Bereitstellung von Unterstützung für die Initiative „Horizont 2020“ und für Partnerländer bei der Durchführung von vorrangigen Investitionsvorhaben zur Verringerung der Verschmutzung konzentrieren. 

Die EIB wird jetzt eine Liste von Projekten fertig stellen, die für eine Finanzierung im Rahmen des Mediterranean Hotspot Investment Programme in Betracht kommen. 44 Projekte in sieben Mittelmeerländern sind bereits identifiziert worden.  Kriterien für die Auswahl der potenziellen Investitionsvorhaben sind ihre Bedeutung für das Land oder die Mittelmeerregion, ihr Beitrag zur wirksamen Verringerung der Verschmutzung, ihre Nachhaltigkeit, die Schuldentilgungsfähigkeit der Projektträger und die benötigten Beträge von Geldgebern.

Das MeHSIP wird außerdem einen Beitrag zur engeren Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Investitionsbank und anderen Geldgebern und Initiativen in der Region leisten. Ziel ist es dabei, die Umweltbelange in die verschiedenen Sektorstrategien im Mittelmeerraum einzubeziehen.  

Hintergrundinformationen: Die Initiative „Horizont 2020”

„Horizont 2020” ist ein zentraler Teil des politischen Ziels der Europäischen Union, die Umweltprobleme im Mittelmeerraum anzugehen.   Die Initiative ist darauf ausgerichtet, viele der Unzulänglichkeiten der früheren Bemühungen um einen Schutz des Mittelmeerraums zu überwinden, indem Projekte finanziert werden sollen, die die Hauptverschmutzungsquellen verringern. Des Weiteren zielt die Initiative darauf ab, die Einrichtung oder Verstärkung nationaler Umweltbehörden zu unterstützen, die Forschung auf dem Gebiet der Umwelt im Mittelmeerraum zu fördern und Kennzahlen für die Überwachung des Erfolgs der Initiative zu entwickeln.   

Weitere Informationen sind auf folgenden Websites abrufbar:

The Mediterranean Hot Spot Investment Programme (MeHSIP):

http://ec.europa.eu/environment/enlarg/med/pdf/mehsip_report.pdf

„Horizont 2020”-Website der Kommission:

http://ec.europa.eu/environment/enlarg/med/horizon_2020_en.htm