Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit dem ungarischen Finanzministerium Verträge über drei Darlehen von insgesamt 400 Mio EUR unterzeichnet. Dabei handelt es sich um zwei Rahmendarlehen zur Kofinanzierung – mit EU-Mitteln – prioritärer Projekte im Zeitraum 2007-2013. Die Darlehen im Betrag von 200 Mio EUR bzw. 150 Mio EUR kommen den Bereichen Umweltschutz und Verkehr resp. Bildung, Ausbildung und Beschäftigung zugute. Das dritte Darlehen über 50 Mio EUR dient der Mitfinanzierung des Entwicklungsprogramms sowie der Forschungs- und Innovationsaktivitäten der Universität Debrecen.
Das Darlehen im Betrag von 200 Mio EUR wird zur Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans „Neues Ungarn“ beitragen. Finanziert werden sollen Umweltschutz- und Verkehrsvorhaben, die vom ungarischen Verkehrs- und vom Umweltministerium identifiziert wurden. Die EIB- und die EU-Mittel werden das Land dabei unterstützen, seiner Verpflichtung zur Erfüllung der EU-Umweltrichtlinien nachzukommen. Die Vorhaben betreffen die Erweiterung der Kapazität und die Erhöhung der Sicherheit des ungarischen Verkehrsnetzes. Diese Maßnahmen führen zu einer besseren Integration in den EU-Binnenmarkt und verbessern die Verkehrsverbindungen zu den Nachbarländern.
Die Fazilität für den Bildungsbereich im Umfang von 150 Mio EUR dient der Kofinanzierung ausgewählter Vorhaben, die in den Operationellen Programmen „Soziale Erneuerung“ und „Soziale Infrastruktur“ vorgesehen sind. Sie wird somit zur Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans „Neues Ungarn" beitragen. Im Rahmen dieser Fazilität sollen schwerpunktmäßig Vorhaben in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Beschäftigung unterstützt werden, die zur Förderung von Beschäftigung beitragen, indem sie - durch eine Verbesserung der Qualifikation der Humanressourcen - die Arbeitsmarktbeteiligung der erwerbsfähigen Bevölkerung erhöhen. Mittel für den Ausbau der für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Projekte erforderlichen Infrastruktur werden ebenfalls bereitgestellt werden.
Das Darlehen über 50 Mio EUR dient der Finanzierung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben der Universität Debrecen im Zeitraum 2006-2008, die auf die Erhöhung von Qualität, Effizienz und Umfang des wissenschaftlichen Programms und des Investitionsprogramms der Universität abzielen. Es wird Ungarn dabei helfen, verstärkt Vorhaben zu fördern, die mit der Lissabon-Strategie der EU in Einklang stehen. Diese Strategie zielt auf die Steigerung der Innovationskraft und der Wettbewerbsfähigkeit Europas bis zum Ende dieses Jahrzehnts durch die Förderung von FEI-Vorhaben ab.
Zu diesem Zweck haben die EIB und das ungarische Finanzministerium Anfang dieses Jahres ein Darlehen über 165 Mio EUR unterzeichnet, das der Finanzierung des Investitionsprogramms des ungarischen Fonds für Forschung und technologische Innovationen dient. Dieser Fonds unterstützt Projekte, die das Wirtschaftswachstum in Ungarn beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit der ungarischen Wirtschaft stärken.
Hinweis für die Redaktion:
Das vorrangige Ziel der EIB, der EU-Institution für langfristige Finanzierungen, ist es, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beizutragen. Seit 1990 hat die Bank Mittel im Gesamtbetrag von fast 8 Mrd EUR für Vorhaben bereitgestellt, die zur Umsetzung der Ziele der EU-Politik in Ungarn beitragen.
Für Ungarn sind im EU-Haushalt 2007- 2013 Mittel von insgesamt rund 25 Mrd EUR vorgesehen. Die EIB ergänzt die EU-Mittel mit ihren verschiedenen Finanzierungsprodukten und trägt so zur erfolgreichen Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans "Neues Ungarn“ bei.