Nach ausgedehnten Gesprächen und Verhandlungen haben sich die betreffenden Staaten, die NEPAD e-Africa Commission, die Telekommunikationsbetreiber und die Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (Development Financial Institutions - DFI) (1) über die Struktur des EASSy-Projekts (Eastern Africa Submarine Cable System - ostafrikanisches Untersee-Kabelnetz) und die Rolle der einzelnen Anspruchsgruppen (Stakeholder) geeinigt. Erzielt wurde der Konsens im Rahmen einer vom 4. bis 6. Juli 2006 von der kenianischen Regierung in Nairobi veranstalteten Sitzung, an der sämtliche Stakeholder teilgenommen haben. Ferner wurde eine gemeinsame Task Force aus Vertretern dieser wichtigen Stakeholder-Gruppen eingerichtet, um den Dialog kontinuierlich fortzuführen und die politischen Ziele der beteiligten Staaten in den Bau- und Wartungsvertrag sowie in die grundlegende Vereinbarung über dieses Vorhaben einfließen zu lassen.
Das EASSy-Projekt ist eine Initiative, durch die mehr als 20 Küsten- und Binnenländer im östlichen und südlichen Afrika (2) über ein Untersee-Glasfaserkabelnetz mit hoher Bandbreite und terrestrische Backhaul-Verbindungen an die restliche Welt angeschlossen werden sollen.
Ziel des EASSy-Projekts ist die Verbesserung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien durch eine deutliche Reduzierung der derzeit extrem hohen Kosten der Telefon- und Internetverbindungen. Dies wird die Wettbewerbsfähigkeit der Region erhöhen und Afrika eine aktivere Beteiligung an der Weltwirtschaft ermöglichen.
Die DFI haben den engen Zusammenhang zwischen Konnektivität und wirtschaftlicher Entwicklung erkannt und daher gemeinsam erneut ihre Bereitschaft bestätigt, dieses öffentlich-private Vorhaben zu unterstützen.
Die Stakeholder haben im Rahmen der Sitzung erfolgreich ihr Hauptziel erreicht, das darin bestand, einen Konsens über eine hybride Projektstruktur zu erzielen, die den Entwicklungszielen der beteiligten Staaten - Sicherstellung eines kostengünstigen freien Zugangs zum internationalen Kommunikationsnetz bei gleichzeitiger Gewährleistung finanzieller Flexibilität und Wahrung der kommerziellen Attraktivität des Projekts - Rechnung trägt.
Des Weiteren konnte im Rahmen der Sitzung geklärt und bestätigt werden, welche Aufgaben die einzelnen Anspruchgruppen bei der Realisierung des Projekts übernehmen. Die beteiligten Staaten und die NEPAD e-Africa Commission werden weiterhin die Federführung übernehmen und einen dem Projekt zuträglichen politischen und regulatorischen Rahmen schaffen, während die Telekommunikationsunternehmen als Eigentümer und Betreiber des Kabelnetzes fungieren werden. Dagegen besteht die Rolle der DFI in erster Linie darin, die optimale Finanzierungsstruktur für das Projekt zu ermöglichen und auszuhandeln und die für die Entwicklung und Durchführung des Projekts benötigte finanzielle Unterstützung sicherzustellen.
Nach ausführlichen Studien und Beratungen mit den Stakeholdern haben die für privatwirtschaftliche Vorhaben zuständigen Bereiche der DFI auf Ersuchen der beteiligten Parteien einen detaillierten Vorschlag unterbreitet, der die Bereitstellung von 170 Mio USD auf privater Projektfinanzierungsbasis zur Ergänzung der Eigenkapitalbeiträge vorsieht. Zusätzlich können bei Bedarf von staatlicher Seite und von Geldgebern Finanzierungen zu Vorzugsbedingungen zur Verfügung gestellt werden, um Finanzierungslücken zu schließen und die Kosten für die Endnutzer zu reduzieren.
Die DFI sehen es als realistisch an, dass in absehbarer Zeit bezahlbare und preislich wettbewerbsfähige Telekommunikationsdienste bereitgestellt werden können, die den politischen Zielen der beteiligten Staaten Rechnung tragen und zugleich für die Telekommunikationsbetreiber kommerziell tragfähig sind.
Alle beteiligten Parteien sind sich einig, dass das Kabel dringend benötigt wird. Das geplante Projekt kann die Kommunikationslandschaft Afrikas drastisch verbessern und als Katalysator für die weitere Entwicklung des privaten Sektors und für Wirtschaftswachstum wirken sowie letztlich die Chancen für die arme Bevölkerung verbessern. Alle beteiligten Parteien werden von den DFI eindringlich dazu aufgefordert und ermutigt, die im Rahmen der Sitzungen in Nairobi unter Beweis gestellte Dynamik zu wahren und weiterhin auf die Verwirklichung dieses gemeinsamen Ziels hinzuarbeiten.
(1) Vertreten in den Sitzungen in Nairobi durch die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB), die Europäische Investitionsbank (EIB), die Agence Française de Développement (AfD), die Société de Promotion et de Participation pour la Coopération Economique (PROPARCO), die Development Bank of Southern Africa (DBSA), die KfW Entwicklungsbank (KFW), die Weltbank und die Internationale Finanz- Corporation (IFC). Des Weiteren wird Technische Hilfe durch das Department for International Development (DFID), die Europäische Union (EU), das Information for Development Program (infoDev), die Public Private Infrastructure Advisory Facility (PPIAF) und die Swedish International Development Cooperation Agency (SIDA) bereitgestellt.
(2) Das Projekt betrifft die folgenden Länder: Burundi, Botsuana, die Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Eritrea, Äthiopien, Kenia, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Ruanda, Somalia, Südafrika, Sudan, Swasiland, Tansania, Uganda, Sambia und Simbabwe.