Aus Mitteln der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) der Europäischen Union wird ein Beitrag zur Errichtung eines Fonds mit einem Volumen von 28,5 Mio EUR geleistet, der kleine und mittlere Unternehmen des privaten Sektors im Westjordanland und im Gazastreifen unterstützt. Im Rahmen der FEMIP, die von der Europäischen Investitionsbank verwaltet wird, werden 10 Mio EUR für den Euopean-Palestinian Credit Guarantee Fund (EPCGF) bereitgestellt. Hierbei handelt es sich um einen Kreditgarantiefonds, der in Zusammenarbeit mit der deutschen KfW Entwicklungsbank (5,5 Mio EUR) und der Europäischen Kommission (13 Mio EUR) eingerichtet wird.
Die entsprechenden Abkommen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde - vertreten durch den stellvertretenden Finanzminister Jihad Al Wazir - wurden gestern in London von Philippe de Fontaine Vive, dem für die FEMIP zuständigen Vizepräsidenten der EIB, und Ingrid Matthäus-Maier, Mitglied des Vorstandes der KfW-Bankengruppe, sowie John Kjaer, dem Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Jerusalem, unterzeichnet.
Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive erklärte: Dieser europäisch-palästinensische Kreditgarantiefonds wird einen entscheidenden Beitrag zur Stabilisierung leisten und den wirtschaftlichen Wiederaufschwung in Palästina unterstützen. In Einklang mit den für die FEMIP festgesetzten Zielen werden damit bessere Voraussetzungen für die Entwicklung des privaten Sektors geschaffen und zur Stärkung des Finanzsektors des Landes beigetragen. Mit dem Fonds soll insbesondere der Tatsache gegengesteuert werden, dass zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen in Palästina nicht über ausreichende Sicherheiten verfügen, um mittelfristige Finanzierungen in Anspruch nehmen zu können.
Die Geldgeber, die sich an dem Fonds beteiligen, stellen ihre Mittel in Form von Zuschüssen zur Verfügung. Die Unterstützung aus FEMIP-Mitteln erfolgt durch ein Darlehen zu Sonderkonditionen, das aus Haushaltsmitteln der EU gewährt wird. Der Fonds hat zum Ziel, die Entwicklung des privaten Sektors zu fördern und zum Schutz und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beizutragen. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) stellen das Rückgrat der palästinensischen Wirtschaft dar und sind wesentlich für die wirtschaftliche Erholung. Der schwierige Zugang zu Bankfinanzierungsmitteln ist eines der Haupthindernisse für das Wachstum der Privatwirtschaft und die KMU-Entwicklung im Gazastreifen und im Westjordanland.
Ein unabhängiges Fondsmanagement-Team aus der Region, das Erfahrung bei der Vergabe von Darlehen an KMU hat, wird für die Tätigkeit im Rahmen des Fonds zuständig sein und dabei von einem internationalen Experten unterstützt werden. Mit dem Managementteam und dem Experten werden auf der Grundlage der Programme für technische Hilfe der FEMIP und der KfW Verträge geschlossen. Mit dem Fonds werden im Privatbesitz befindliche palästinensische KMU mit weniger als 20 Beschäftigten unterstützt, die in den Bereichen Industrie, verarbeitendes Gewerbe, Ernährungswirtschaft, Dienstleistungen und Handel tätig sind und Probleme beim Zugang zu Bankdarlehen haben. Auf KMU entfallen mehr als 90% aller offiziell dem privaten Sektor zuzurechnenden Unternehmen in Palästina. Sie befinden sich größtenteils in Familienbesitz und beschäftigen schätzungsweise 168 000 Personen.