Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, stellt 153 Mio EUR für den Bau und Betrieb eines neuen Abschnitts der Autobahn E18 zwischen Muurla und Lohja in Südwestfinnland zur Verfügung.

Erste Finanzierung der EIB zugunsten einer öffentlich-privaten Partnerschaft in Finnland

Das Projekt wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) durchgeführt werden, bei der der private Sektor an der Bereitstellung und Finanzierung von Dienstleistungen des öffentlichen Sektors beteiligt werden soll, um die Effizienz zu steigern und die Kosten zu senken. Die Mittel der EIB werden dem privaten Konzessionär Tieyhtiö Ykköstie Oy, einer im Besitz der Skanska Infrastructure Development AB, der Lemminkäinen Oyj, der Laing Roads Ltd. und der Lemminkäinen Oy befindlichen Zweckgesellschaft, direkt zur Verfügung gestellt. Diese Zweckgesellschaft wurde im Anschluss an ein internationales Ausschreibungsverfahren ausgewählt. Sie wird diese Autobahn im Rahmen einer Konzession, die ihr von der Finnish Road Administration - Finnra für die Dauer von 24 Jahren erteilt wurde, planen, bauen, finanzieren und instandhalten.

Die EIB war in den letzten 15 Jahren einer der größten einzelnen Geldgeber für PPP-Projekte und hat deshalb ein anerkanntes Know-how auf diesem Gebiet entwickelt. Ihr Gesamtengagement im Bereich PPP-Projekte in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten beläuft sich auf über 19,8 Mrd EUR, von denen 89% den Verkehrssektor, 9% das Gesundheits- und das Bildungswesen und 2% Projekte im Bereich Wasserwirtschaft betreffen. Die größte Zahl öffentlich-privater Partnerschaften wurde im Vereinigten Königreich, in Irland und in Portugal verzeichnet, jedoch sind derartige Projekte auch in Griechenland, Spanien, Italien, Österreich, Deutschland und Polen durchgeführt worden. Mittlerweile werden sie auch in anderen EU-Ländern in zunehmendem Maße in Betracht gezogen.

Ein vorrangiges "Transeuropäisches Verkehrsnetz"

Dieses neue Teilstück der Autobahn E18 ist Teil eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes mit der Bezeichnung Nordisches Dreieck, das der Europäische Rat auf seinen Tagungen in Essen 1994 und in Brüssel 2003 als einen der 30 vorrangigen Verkehrskorridore in der Europäischen Union identifiziert hat. Diese Verkehrskorridore werden als unverzichtbar für den freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr und damit für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU angesehen. Das die skandinavischen Hauptstädte miteinander verbindende Nordische Dreieck verläuft von Oslo über Stockholm und Helsinki bis hin zur russischen Grenze und verbessert die Verbindungen in Mitteleuropa. In Finnland ist die Autobahn E18 der am stärksten frequentierte Ost-West-Korridor, auf den etwa 60% des gesamten internationalen Verkehrsaufkommens in dem Land entfallen. Mit diesem Projekt wird die fehlende, 51,3 km lange Verbindung zwischen Turku und Helsinki hergestellt, wodurch die Fahrzeiten deutlich verkürzt und die Effizienz und Sicherheit des Verkehrs wesentlich verbessert werden.

Die Finanzierungsverträge für dieses Darlehen wurden heute in Helsinki von Sean Latus, Verwaltungsratsvorsitzender, und Gunnar Lundberg, Direktor der Tieyhtiö Ykköstie Oy, sowie von EIB-Vizepräsident Sauli Niinistö im Beisein von Eero Karjaluoto, Generaldirektor der Finnra, unterzeichnet. Bei der Unterzeichnung, die anlässlich des jährlichen Forums der EIB in Helsinki stattfand, erklärte Herr Niinistö: Die EIB freut sich sehr, einen Beitrag zur Finanzierung dieses wichtigen Abschnitts des Programms zum Ausbau der finnischen E18 leisten zu können, von dem zahlreiche Wachstumsregionen im Südwesten des Landes profitieren werden. Die Bank hat in der Vergangenheit bereits andere Teilstücke der E18 in Finnland und in Norwegen mitfinanziert und ist bei dieser Gelegenheit gebeten worden, ihr Know-how bei der Umsetzung des PPP-Modells einzubringen.

Die Europäische Investitionsbank finanziert Investitionsvorhaben zur Förderung der Integration der EU insbesondere in folgenden Bereichen: Regionalentwicklung, Forschung, Entwicklung und Innovation, Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, KMU, Transeuropäische Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze sowie Umweltschutz. Sie ist im Rahmen der EU-Politik der Entwicklungszusammenarbeit mit Drittländern auch außerhalb der EU tätig. Eigentümer der EIB sind die EU-Mitgliedstaaten. Die Bank beschafft als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten. Im Jahr 2004 nahm sie 50 Mrd EUR auf und stellte Finanzierungen im Gesamtbetrag von 43 Mrd EUR bereit, davon 40 Mrd EUR in der EU-25.

Das jährliche Forum der EIB in Helsinki zum Thema "Lissabon-Strategie"

Die vom Europäischen Rat im Jahr 2000 eingeleitete Lissabon-Strategie der EU ist auf die Entwicklung der Europäischen Union zu einer weltweit führenden wissensbasierten Wirtschaft ausgerichtet. Die Unterstützung dieser wichtigen Politik ist eine der obersten Prioritäten der EIB geworden und wurde als Innovation-2010-Initiative bezeichnet. Die EIB hat zugesichert, bis zum Ende des Jahrzehnts Darlehen im Umfang von 50 Mrd EUR für Investitionen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation bereitzustellen. Dieses Ziel dürfte problemlos erreicht werden, denn seit dem Jahr 2000 sind insgesamt bereits 32 Mrd EUR in der gesamten Europäischen Union zur Verfügung gestellt worden.