Die Europäische Investitionsbank wird ein Darlehen von 45,9 Mio EUR gewähren, um ausgewählte Investitionsvorhaben im Bereich Abwasserentsorgung in ganz Ungarn zu finanzieren. Das Projekt betrifft die Sanierung und die Erweiterung verschiedener Kläranlagen - und hier insbesondere der Einrichtungen zur Abwassersammlung und -behandlung sowie zur Schlammentsorgung - sowie deren Anpassung an die EU-Standards. Diese Anlagen haben ihren Standort in drei regionalen Zentren des Landes: Debrecen, Kecskemet und Szombathely.
Die Hauptvorteile der geplanten Investitionsvorhaben werden auf lokaler Ebene die Verringerung der Umweltverschmutzung, die Verbesserung der Infrastruktur in den betreffenden Regionen sowie die Senkung der Gesundheitsrisiken sein. Im Rahmen des Projekts wird auch die Schaffung angemessener institutioneller Voraussetzungen im Umweltbereich gefördert. Alle Investitionsvorhaben werden aus Mitteln des von der Europäischen Kommission eingerichteten Strukturpolitischen Instruments zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) kofinanziert und stehen in Einklang mit den diesbezüglich von Ungarn entwickelten Strategien und den ISPA-Anforderungen.
EIB-Vizepräsident Wolfgang Roth, der das Darlehen gemeinsam mit dem ungarischen Finanzminister Csaba László unterzeichnete, erklärte im Zusammenhang mit dem Projekt: Die Durchführung der ausgewählten Vorhaben wird die Anpassung Ungarns an die EU-Standards im Umweltbereich beschleunigen, der während des früheren Regimes über Jahrezehnte hinweg vernachlässigt worden ist. Die EIB wird weiter Projekte finanzieren, bei denen der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Umweltbedingungen liegt, und Ungarn dabei unterstützen, die sich aus den EU-Vorschriften - insbesondere aus der EU-Richtlinie betreffend die Behandlung städtischer Abwasser und der Wasserrahmenrichtlinie - ergebenden Verpflichtungen einzuhalten.
Es handelt sich hier bereits um das dritte Darlehen, das dem ungarischen Staat für Maßnahmen im Umweltbereich gewährt wird. Damit erhöht sich der Gesamtbetrag der EIB-Finanzierungen im Umweltsektor auf 168,9 Mio EUR seit 2001. Durch alle drei Operationen wird Ungarn finanziell dabei unterstützt, mit den schwerwiegenden Umweltproblemen fertig zu werden. Im Umweltbereich sind sowohl bei der Luftqualität als auch bei der Qualität der Oberflächengewässer, der Abwasserentsorgung und der Behandlung fester Abfälle beträchtliche Gefahren für die Umwelt festzustellen, und es besteht erheblicher Finanzierungsbedarf.
Seit 1990 hat die EIB insgesamt mehr als 23 Mrd EUR für Vorhaben in Mittel- und Osteuropa gewährt, wobei fast 800 Mio EUR den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zugute kamen. In Ungarn beläuft sich das Darlehensvolumen bisher auf 3,3 Mrd EUR. Davon wurden fast 700 Mrd EUR im Jahr 2003 bereitgestellt.