Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das Planungsbüro der Republik Zypern haben eine Absichtserklärung in Bezug auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Finanzierung einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung in Zypern unterzeichnet.

Die Vorbereitungen für die Unterzeichnung der Vereinbarung wurden von EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris und Andreas Moleskis, Ständiger Staatssekretär des Planungsbüros der Republik Zypern, getroffen.

Mit dieser Erklärung vereinbaren die Parteien den Einsatz der JESSICA-Initiative (Joint European Support for Sustainable Investment in City) für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung in Zypern durch die Einrichtung eines JESSICA-Holdingfonds.

Plutarchos Sakellaris, der für Finanzierungen in Zypern zuständige EIB-Vizepräsident, erklärte: „Ich freue mich, dass Zypern mit der Bank zusammenarbeitet, um Mittel aus den EU-Strukturfonds für Projekte der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung einzusetzen. Immer mehr EU-Mitgliedstaaten und EU-Regionen entscheiden sich dafür, diese innovativen Konstruktionen im Bereich Financial Engineering zu nutzen, um Investitionen in vorrangige Stadtentwicklungsprojekte zu fördern. Bei der derzeitigen Krise ist dies von besonderer Bedeutung.

Seit Ende April 2009 hat die EIB mit zuständigen nationalen und regionalen Behörden, z.B. in der polnischen Region Großpolen, der spanischen Region Andalusien, der Republik Litauen, der Republik Portugal und der polnischen Region Westpommern, JESSICA-Holdingfunds eingerichtet. Diese von der EIB verwalteten Fonds sollen Mittelzuweisungen aus den Strukturfonds in Stadtentwicklungsfonds anlegen, die Stadtprojekte mit Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien unterstützen.

Darüber hinaus hat die EIB Absichtserklärungen über die Einrichtung von JESSICA-Holdingfonds mit Mitgliedstaaten und Regionen in den folgenden EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet: Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Polen, Portugal, Spanien, Tschechische Republik und Vereinigtes Königreich.
Auf Wunsch der Verwaltungsbehörden hat die EIB auf ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region bezogene Evaluierungsstudien in den nachstehend genannten 16 Mitgliedstaaten oder ihren Regionen ausgeführt: Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechische Republik, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Slowakei, Spanien, Schweden und Vereinigtes Königreich. Untersuchungsgegenstand dieser Studien ist die Marktlücke für maßgeschneiderte Finanzierungsinstrumente zugunsten einer nachhaltigen Stadtentwicklung in den EU-Regionen, die von 2007-2013 EU-Zuschüsse erhalten.

Die JESSICA-Initiative wurde von der Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates eingerichtet mit dem Ziel, Investitionen in städtische Gebiete zu fördern, um die Stadterneuerung voranzutreiben und die Lebensbedingungen in europäischen Städten zu verbessern. Für eine Finanzierung kommen Projekte in Betracht, die Bestandteil integrierter Stadtentwicklungspläne sind, durch die gewährleistet ist, dass die betreffenden Investitionen kohärent sind und sich positiv auf die städtische Umwelt auswirken. Mit der Unterzeichnung der aktuellen Vereinbarung wird ein Holdingfonds aufgelegt, der über Stadtentwicklungsfonds in von Gebietskörperschaften vorgeschlagene Projekte oder in öffentlich-private Partnerschaften investieren soll, die sich auf Projekte im Bereich integrierte nachhaltige Stadtentwicklung spezialisieren.
Im Rahmen von JESSICA können Zuschüsse aus den Strukturfonds der EU zur Finanzierung von Projekten eingesetzt werden, die für privatwirtschaftliche Initiativen interessant sind, jedoch eine finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand benötigen. Die zurückgezahlten Mittel können zusammen mit den Erträgen aus diesen Investitionen in neue Stadtentwicklungsvorhaben re-investiert werden.

In den letzten fünf Jahren hat die EIB in einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten fast 30 Mrd EUR für Stadtverkehrs- und Stadterneuerungsvorhaben bereitgestellt und damit umfassende Erfahrung bei der Entwicklung und Finanzierung solcher Vorhaben gesammelt. Auf Antrag der Projektträger wird die Bank die Möglichkeit prüfen, eigene Mittel für Projekte bereitzustellen, die im Rahmen von JESSICA finanziert werden.

Hinweis an die Redaktion:

JESSICA

JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung) ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarats zur Förderung nachhaltiger Investitionen und Wachstum in städtischen Gebieten. Sie ist darauf ausgerichtet, Investitionen in ein nachhaltiges Wachstum in städtischen Gebieten zu fördern. Diese Initiative ermöglicht es den EU-Mitgliedstaaten und ihren Regionen, einen Teil ihrer Strukturfondsmittel für rückzahlbare Finanzierungen von Projekten einzusetzen, die im Rahmen integrierter Pläne für die nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt werden. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds oder bei Bedarf über Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.

Die Tätigkeit der EIB in Zypern

Die Finanzierungstätigkeit der EIB in Zypern begann 1981 und wurde nach 1996, als das Land Beitrittsverhandlungen zur EU aufnahm, ausgeweitet. In diesen zwölf Jahren belief sich das Darlehensvolumen der EIB in Zypern auf insgesamt über 1,5 Mrd EUR. Über die Hälfte davon wurde nach dem Beitritt des Landes 2004 bereitgestellt. In den fünf Jahren von 2004 bis 2008 gewährte die EIB Darlehen von insgesamt 645 Mio EUR für Vorhaben in Zypern, die zur Erreichung der Ziele der EU und der vorrangigen Ziele der Bank beitragen. 49% der EIB-Darlehen in Zypern in diesem Zeitraum waren für Vorhaben zugunsten einer saubereren Umwelt und einer verbesserten Lebensqualität bestimmt. In fast allen Großstädten einschließlich Nikosia, Limassol, Larnaca und Pafos wurden Vorzeigeprojekte im Bereich städtische Infrastruktur, hauptsächlich Wasserversorgungs- und Abwassersammlungsnetze, mitfinanziert. 27% aller EIB-Darlehen in Zypern in diesem Zeitraum wurden für Investitionen in vorrangige kombinierte Infrastrukturvorhaben verwendet, z.B. für den Infrastrukturausbau im Bereich Verkehr und IT im öffentlichen Dienst. 20% der insgesamt vergebenen Darlehen der EIB in Zypern gingen an den Energiesektor für den Bau neuer Kombikraftwerke und Großfeuerungsanlagen in Vassilikos und Dekeleia. 32 Mio EUR wurden mit Mitteln aus dem Kohäsions- und den Strukturfonds kombiniert. Die Bank arbeitet bei der Vorbereitung und Durchführung von Projekten in Zypern, die vom Kohäsions- und den Strukturfonds unterstützt werden, eng mit den zypriotischen Behörden und der Europäischen Kommission zusammen, um die Wirkung ihrer Tätigkeit zu optimieren.

EIB-Kennzahlen 2008:

Finanzierungsoperationen insgesamt: 57,6 Mrd EUR (+21% gegenüber 47,8 Mrd EUR 2007), davon:

  • EU-Länder: 51,5 Mrd EUR
  • Bewerber- und mögliche Berwerberländer: 3,4 Mrd EUR
  • Länder außerhalb der EU: 2,7 Mrd EUR

Gesamtbetrag der ausstehenden Finanzierungen zum 31. Dezember 2008: 355 Mrd (+ 9,2% gegenüber 324,8 Mrd im Jahr 2007).

Gesamtbetrag der durch Anleiheemissionen auf den internationalen Märkten 2008 aufgenommenen Mittel: 59,5 Mrd (+ 9% gegenüber 54,7 Mrd 2007), die durch 247 Emissionen in 18 Währungen aufgenommen wurden.

Gesamtbetrag der ausstehenden Anleiheverbindlichkeiten zum 31. Dezember 2008: 253 Mrd (246 Mrd 2007)