Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, organisiert vom 18. bis zum 20. Oktober 2006 den Besuch ihres Verwaltungsrats (1) in Athen. Die Sitzung des Verwaltungsrats findet am 19. Oktober 2006 unter dem Vorsitz von EIB-Präsident Philippe Maystadt statt. Bei dieser Gelegenheit wird der Verwaltungsrat einige der von der Bank in Griechenland mitfinanzierten Projekte besichtigen. Drei Projekte wurden dafür ausgewählt, und zwar der Autobahnring Attiki Odos, der Flüssigerdgas-Terminal auf der Insel Revythoussa und die U-Bahn von Athen. Der Verwaltungsrat erhält so aus erster Hand detaillierte und aktuelle Informationen über die Projektdurchführung und über operative Aspekte, die für die Tätigkeit der Bank von Belang sind.
Auch das jährliche Forum der Bank wird in Athen - und damit erstmals in Griechenland - abgehalten. Dieses Forum ermöglicht Konsultationen mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in Griechenland und den Ländern Südosteuropas (2), auf die das Thema des Forums Südosteuropa - eine Region im Aufbruch zugeschnitten ist. Der griechische Ministerpräsident Kostas Karamanlis wird sich an das Forum wenden, das renommierte Redner nach Athen führen und von etwa 600 hochrangigen Teilnehmern aus Griechenland und dem übrigen Südosteuropa sowie aus anderen Ländern besucht werden wird.
Die Bank nutzt ferner diese Gelegenheit, um eine Reihe von Operationen zum Abschluss zu bringen, in deren Rahmen die Unterzeichnung neuer Darlehen im Gesamtbetrag von voraussichtlich 390 Mio EUR vorgesehen ist. Einzelheiten zu diesen Darlehen, die sowohl öffentlichen als auch privaten Investitionsvorhaben zugute kommen, werden im Verlauf des Forums im Rahmen separater Pressemitteilungen bekannt gegeben.
EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte zu diesem Anlass: Griechenland ist ein wichtiger Partner in der EU und ein Sprungbrett nach Südosteuropa und in den Mittelmeerraum. Die Tatsache, dass die EIB ihr jährliches Forum mit dem Thema Südosteuropa - eine Region im Aufbruch in Athen veranstaltet, unterstreicht die wichtige Rolle, die Griechenland als einer der alten EU-Mitgliedstaaten in Südosteuropa spielt.
Das am 19. und 20. Oktober 2006 stattfindende Forum wird sich mit dem Großraum Südosteuropa befassen. Es wird sich mit der Frage beschäftigen, wie die politische und wirtschaftliche Integration in der Region verstärkt werden kann, damit Stabilität, Wachstum, Demokratie und Wohlstand gewährleistet sind. Im Rahmen des Forums wird ferner diskutiert, wie die EU diesem Prozess am besten neue Schwungkraft verleihen kann und welche Rolle führende Politiker und die Geschäftswelt in der Region spielen, um den Weg für die regionale Kooperation und die europäische Integration zu ebnen und dabei eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Da Handels- und effiziente Infrastrukturnetze für die wirtschaftliche Dynamik der Region von entscheidender Bedeutung sind, werden die Referenten die Rolle des öffentlichen und des privaten Sektors bei der Unterstützung von Infrastruktureinrichtungen, der Förderung grenzüberschreitender Investitionen und der Entwicklung von Dienstleistungen, einschließlich des Zugangs öffentlicher und privater Unternehmen zu Finanzierungen, eingehend erörtern.
Die EIB hat im Jahr 2005 insgesamt 895 Mio EUR und im Jahr 2006 (per 1.10.2006) 245 Mio EUR für Vorhaben in Griechenland zur Verfügung gestellt, die hauptsächlich dem privaten Sektor sowie dem Verkehrs- und dem Energiesektor zugute kamen.
Im Jahr 2005 unterzeichnete Projekte: Insgesamt 895 Mio EUR
| Projekte | Darlehensnehmer | Betrag (Mio EUR) |
| Stromübertragung und -verteilung | Public Power Corporation |
260.00 |
| Bau verschiedener Abschnitte der Egnatia-Verkehrsachse | Hellenische Republik |
400.00 |
| Bau der ersten U-Bahn-Linie in Thessaloniki | Attiki Metro SA |
200.00 |
| Kauf neuer Ausrüstung und Maschinen zur Erhöhung der Kapazität des Containerterminals Neo Ikonion im Hafen von Piräus | Piraeus Port Authority |
35.00 |
Im Jahr 2006 (1.1.2006 - 1.10.2006) unterzeichnete Projekte: Insgesamt 245 Mio EUR
| Projekte | Darlehensnehmer | Betrag (Mio EUR) |
| Stromübertragung und -verteilung | Public Power Corporation |
100.00 |
| Globaldarlehen an die Emporiki Bank zugunsten der KMU | Emporiki Bank |
50.00 |
| Hochdruck-Gasverbundleitung zwischen Griechenland und der Türkei | DEPA S.A. |
22.00 |
| Ausbau des Flüssigerdgas-Terminals auf der Insel Revithoussa | DEPA S.A. |
23.00 |
| Modernisierung und Erweiterung der Kapazitäten des Hafens von Thessaloniki | Thessaloniki Port Authority |
50.00 |
(1) Der Verwaltungsrat der EIB hat die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Bereitstellung von Darlehen und Garantien sowie über die Mittelbeschaffung. Er besteht aus 26 ordentlichen Mitgliedern, wobei die einzelnen Mitgliedstaaten und die Kommission jeweils ein Mitglied benennen. Ferner umfasst er 16 stellvertretende Mitglieder, was eine entsprechende Gruppierung der Länder impliziert.
Der Verwaltungsrat sorgt für die ordnungsgemäße Verwaltung der Bank und gewährleistet, dass die Führung der Geschäfte der Bank mit den Bestimmungen des EG-Vertrags und ihrer Satzung sowie mit den allgemeinen Richtlinien des Rates der Gouverneure in Einklang steht. Nach Benennung durch die Mitgliedstaaten werden die Mitglieder des Verwaltungsrats vom Rat der Gouverneure für fünf Jahre bestellt; ihre Wiederbestellung ist zulässig. Sie sind ausschließlich der Bank verantwortlich.
Damit dem Verwaltungsrat ein breiteres Spektrum an Fachkenntnissen in bestimmten Bereichen zur Verfügung steht, kann er maximal sechs Sachverständige kooptieren (drei ordentliche und drei stellvertretende Sachverständige), die an den Sitzungen des Verwaltungsrats als Berater ohne Stimmrecht teilnehmen.
Die Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder gefasst, wobei diese Mitglieder mindestens 50% des gezeichneten Kapitals vertreten müssen.
Die Sitzungen des Verwaltungsrats der EIB finden einmal jährlich - gelegentlich auch zweimal - außerhalb von Luxemburg statt. Diese Sitzungen werden üblicherweise in EU-Mitgliedstaaten sowie von Zeit zu Zeit auch in Drittländern, in denen die EIB tätig ist, abgehalten. Der Verwaltungsrat tagte 1983 im Norden Griechenlands, wo er Projekte in Thessaloniki, Volos und Karditsa besichtigte, sowie 1996 in Athen mit Projektbesichtigungen in Athen, Piräus und Oenofyta.
(2) Südosteuropa wird zwar häufig unterschiedlich definiert, jedoch wird sich das Forum mit den Mitgliedstaaten (Griechenland, Zypern), den am 1. Januar 2007 beitretenden Staaten (Bulgarien, Rumänien), den Bewerber- und potenziellen Bewerberländern (wie die Türkei, Kroatien, die Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro) befassen. Die EIB ist in all diesen Ländern tätig. Indem sie den Schwerpunkt auf diese Region legt, unterstreicht die EIB, wie wichtig eine erfolgreiche Integration Südosteuropas für das Erreichen der von der Union verfolgten Ziele ist.