EIB-Präsident Werner Hoyer gratuliert den Karlspreis-Gewinnern 2023: „Das mutige Volk der Ukraine kämpft für ein freies und geeintes Europa“

• Präsident Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk werden am 14. Mai 2023 in Aachen mit dem renommierten Karlspreis ausgezeichnet
• Hoyer lobt den außergewöhnlichen Mut und Freiheitswillen der Ukrainer seit Moskaus Großangriff vor 15 Monaten
• Unerschütterliche Solidarität mit der Ukraine: Die EIB-Gruppe hat seit Kriegsbeginn 1,7 Milliarden Euro für Finanzierungen und 3,6 Millionen Euro für humanitäre Hilfe ausgezahlt
• Hoyer drängt auf Beiträge der EU-Staaten zum EIB-Treuhandfonds „EU für die Ukraine“ für den Wiederaufbau

Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk werden für ihren Einsatz zur Verteidigung der Demokratie mit dem Karlspreis 2023 ausgezeichnet. Die Preisverleihung unterstreicht, im Angriffskrieg Russlands, dass die Ukraine Teil Europas ist und ihr Volk und die Regierung – an der Spitze Präsident Wolodymyr Selenskyj – europäische Werte vertreten und verteidigen. Die Ukrainer verdienen es deshalb, dass rasch Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen werden.

Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, gratulierte dem ukrainischen Volk und Präsident Selenskyj zu ihrem Engagement im Kampf für Gerechtigkeit und Freiheit: „Die russische Invasion ist ein Angriff auf Demokratie und Frieden. Russland führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern auch gegen Europa und die freie demokratische Welt. Mit der Verleihung des Karlspreises an die Ukraine und Präsident Selenskyj werden die Opfer gewürdigt, die das Land zur Verteidigung der Freiheit und der europäischen Werte erbringt.“

Der Internationale Karlspreis zu Aachen ist der älteste und bekannteste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen ausgezeichnet werden, die sich um die europäische Einigung verdient gemacht haben. Namensgeber für den Preis ist Karl der Große, der als erster Einiger Europas gilt. Zu den Preisträgern der letzten Jahre zählen die belarussischen Oppositionsführerinnen (2022), UN-Generalsekretär António Guterres (2019), der französische Präsident Emmanuel Macron (2018) und Papst Franziskus (2016).

Die EIB ist stolz darauf, an den Veranstaltungen in Aachen – dem Karlspreis-Europa-Forum und der Preisverleihung am 13. und 14. Mai – teilzunehmen und den Karlspreis zu unterstützen. 2022 begrüßte Präsident Hoyer die Verleihung des Karlspreises an die belarussischen Bürgerrechtlerinnen Swetlana Tichanowskaja, Veronica Tsepkalo, Maria Kalesnikava und Tatsiana Khomich für ihren Widerstand gegen die Diktatur nach den Wahlen 2020.

Seit dem Großangriff im Februar 2022 verurteilen Hoyer und die EIB-Gruppe Russlands brutalen, grundlosen Krieg gegen das ukrainische Volk. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission mobilisierte die Bank Soforthilfen von 1,7 Milliarden Euro, die bereits an die Ukraine ausgezahlt wurden. Weitere vier Milliarden Euro gingen an Kommunen in der EU, die ukrainische Flüchtlinge aufgenommen haben. Über das EIB-Institut, das für das philanthropische Engagement der Bank zuständig ist, spendete die EIB-Gruppe 3,6 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für ukrainische Kriegsbetroffene.

Zusammen mit der Europäischen Kommission, internationalen Finanzinstitutionen und den EU-Mitgliedstaaten hat die EIB ihre Unterstützung ausgebaut – damit die Ukraine schnell wiederaufgebaut werden und den Weg der Freiheit und Demokratie fortsetzen kann. Damit die  EIB ihre Unterstützung fortsetzen kann, startete sie deshalb dieses Jahr eine Finanzierungsrunde für den neuen Treuhandfonds „EU für die Ukraine“.

Die italienische Regierung hat kürzlich 100 Millionen Euro für den Treuhandfonds zugesagt. Mit diesem Geld und Beiträgen, die von anderen EU-Ländern, der Europäischen Kommission und weiteren Gebern erwartet werden, kann die EIB die finanzielle Unterstützung für das vom Krieg gezeichnete Land ausbauen, etwa für die Reparatur beschädigter Energie- und Verkehrsnetze, kommunale Investitionen in die Versorgung Vertriebener und einen besseren Zugang zu Kapital für ukrainische Unternehmen.

Präsident Hoyer sagte: „Der Wiederaufbau muss jetzt beginnen. Wir können damit nicht warten, bis der Krieg vorbei ist. Ohne Strom, Wohnungen, Schulen, Straßen und Eisenbahnen würde die ukrainische Wirtschaft vollständig zusammenbrechen. Dann würde der Kampf gegen den Aggressor unmöglich.“

Die jüngste Schnellbewertung des Schadens und des Bedarfs, die die ukrainische Regierung in Abstimmung mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und der Weltbank erstellt hat, veranschlagt den Bedarf an kritischen Investitionen im Jahr 2023 auf 14 Milliarden US-Dollar. Im Mittelpunkt stehen dabei vordringliche Investitionen solange der Krieg noch andauert.

Die EIB arbeitet gemeinsam mit den ukrainischen Behörden an einer soliden Projektpipeline, deren Volumen aktuell auf zwei Milliarden Euro geschätzt wird. Die Projekte sollen öffentliche Dienstleistungen stärken und der Realwirtschaft auf die Beine helfen.

Um diese wichtigen Projekte so schnell wie möglich zu realisieren, haben die EU-Mitgliedstaaten vor Kurzem die Initiative EU für die Ukraine genehmigt. Dazu gehört auch der gleichnamige Treuhandfonds, mit dem die EIB diese Projekte finanzieren kann. Außerdem genehmigten die Anteilseigner der EIB technische Hilfe der Bank in Höhe von 100 Millionen Euro, um die Projektdurchführung zu beschleunigen und mehr Wirkung zu erzielen.

Der Treuhandfonds „EU für die Ukraine“ bietet Teilgarantien für EIB-Kredite, vergünstigte Finanzierungen sowie Impact-Finanzierungen. Mit dem Fonds kann die EIB weiter dringende und kritische Projekte unter dem Banner der EU finanzieren, bis eine dauerhaftere Finanzierungslösung steht.