Von Ana Dilaverakis
Der Verkehr trägt entscheidend zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Er ermöglicht die Beförderung von Personen und Gütern sowie Handel und Tourismus. Aber eine neue Straße oder U-Bahn-Strecke kann das Leben von Menschen auch ganz schön erschüttern, wenn die neue Infrastruktur Nachbarschaften auseinanderreißt oder Arbeitsplätze und das eigene Heim gefährdet.
Der öffentliche Dialog stellt sicher, dass Verkehrsprojekte nicht auf Kosten von Umwelt und Gesellschaft gehen. Er wird kontinuierlich geführt und ist dann am effektivsten, wenn er früh in Gang kommt. Er ist eine feste Größe, wenn es darum geht, die ökologischen und sozialen Risiken und Folgen eines Projekts zu prüfen, zu steuern und zu überwachen.
Die Europäische Investitionsbank identifiziert Personen und Gemeinschaften, die von einem Projekt betroffen sind oder sein könnten, sowie andere Beteiligte. Damit will sie sicherstellen, dass alle angemessen einbezogen werden. Dazu gehören:
- NGOs
- Geschäftspartner
- betroffene Gemeinschaften
- Beschäftigte
- staatliche Einrichtungen
Der öffentliche Dialog ist äußerst komplex. Er dient dazu, das Problem zu verstehen und eine angemessene Lösung zu finden. Dabei sind Herkunft, Kultur, Ängste und Nöte der betroffenen Personen zu berücksichtigen. Nur so sind ein effektiver Dialog und letztlich ein erfolgreicher Projektabschluss möglich.
Die Europäische Investitionsbank hat zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung Umwelt- und Sozialstandards festgelegt, die zehn Themenbereiche abdecken. Die Standards sollen sicherstellen, dass die Bank ihre Nachhaltigkeitsziele erreicht. Sie beschreiben die ökologischen und sozialen Leitlinien, die die Darlehensnehmer bei ihren Projekten beachten müssen.
Ein wichtiger Punkt: Nicht alle Personen oder Gruppen kommen mit den negativen Folgen eines Projekts gleich gut zurecht. Personen, die finanziell, kulturell, geschlechtsbedingt und/oder anderweitig diskriminiert werden, hängen möglicherweise stärker von ihrem Umfeld ab oder haben nur einen begrenzten (oder gar keinen) Zugang zu Justiz und Entscheidungsprozessen. Sie sind daher weniger in der Lage, sich auf die Risiken von Projekten einzustellen und sich von deren Folgen zu erholen. Diese Menschen werden in Entwicklungsprojekten häufig als gefährdete Gruppen bezeichnet. Zu ihnen zählen vielfach auch die indigenen Völker.
Indigene Völker unterscheiden sich in ihren Identitäten und Zielen von der Mainstream-Gesellschaft ihres Heimatlandes und werden häufig durch traditionelle Entwicklungsmodelle benachteiligt.
Im Dialog mit indigenen Völkern in Honduras
Die Regierung von Honduras erstellte für die kommenden zwei Jahrzehnte ein Entwicklungsprogramm, das vorrangig die Qualität und Sicherheit des Straßennetzes verbessern sollte.
Besondere Bedeutung hatte dabei die Modernisierung und Sanierung des Westkorridors, der San Pedro Sula – zweitgrößte Stadt und industrielles Zentrum des Landes – mit Guatemala und El Salvador verbindet. Der Nutzen des Projekts sollte beträchtlich sein: Es würde den Tourismus fördern, die Wirtschaft ankurbeln und die Lebensbedingungen der Menschen in einer der ärmsten und am stärksten benachteiligten Regionen von Honduras verbessern. Deshalb stellte die Europäische Investitionsbank für das Projekt ein Darlehen von 79,5 Millionen Euro und 3 Millionen Euro für technische Hilfe bereit.
Das Projekt betraf etwa 740 Haushalte, darunter rund 180 Familien, denen Umsiedlungen oder wirtschaftliche Nachteile drohten. Außerdem waren in dem Projektgebiet rund 40 000 Angehörige des indigenen Volkes der Chortí beheimatet. Die Chortí leben in erster Linie von der Landwirtschaft und sind als Saisonarbeitskräfte auf Kaffeeplantagen und im Tourismus tätig. Auch Chortí-Frauen nehmen durch den Verkauf handwerklicher Produkte am Wirtschaftsgeschehen teil.
Die Chortí leben zum Großteil in extremer Armut; ihr Alphabetisierungsgrad liegt unter dem nationalen Durchschnitt, und nahezu 50 Prozent sind arbeitslos. Zudem haben sie generell kaum Zugang zur Gesundheitsversorgung.
Als Unterstützung stellte die EU für das Projekt einen Zuschuss für technische Hilfe zur Verfügung. Angesichts der sensiblen Thematik wurde zudem ein erfahrener Berater für den Dialog mit der indigenen Bevölkerung rekrutiert. Mit seiner Hilfe wurden die Chortí äußerst proaktiv informiert. Die Chortí äußerten sich bald recht positiv zu dem Projekt und erkannten, dass es ihnen erhebliche Vorteile bringen würde.
So entstand schließlich ein Entwicklungsprogramm, das Schutzmaßnahmen und einen Vorteilsausgleich festlegte. Das Programm sah die Sanierung von 56 Kilometern Landstraße sowie folgende Maßnahmen vor:
- Anbindung der Chortí-Gemeinschaften an das nationale Straßennetz, um ihnen einen besseren und klimaresilienten Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Wirtschaftszentren zu ermöglichen
- Unterstützung für die Landwirtschaft der indigenen Gemeinschaften
- Unterstützung der Geschäftsaktivitäten von Frauen und bevorzugte Einstellung von Chortí für den Bau der geplanten Straßen
Öffentlicher Dialog schafft Vertrauen
Beim öffentlichen Dialog geht es um mehr als nur darum, Transparenzpflichten zu erfüllen. Er bezieht die Zivilgesellschaft und andere interessierte Gruppen ein und ermöglicht es ihnen, Projekte, Governance-Strukturen und Entscheidungsprozesse zu durchleuchten. Der öffentliche Dialog erhöht das Vertrauen in das, was wir tun.
Ana Dilaverakis arbeitet in der Abteilung Strategische Straßen bei der Europäischen Investitionsbank.