Tätigkeitsbericht 2018 der Abteilung Beschwerdeverfahren
Tätigkeitsbericht 2018 der Abteilung Beschwerdeverfahren
- Jun 5, 2019
Der Tätigkeitsbericht wurde gemäß den im November 2018 genehmigten Leitlinien und Verfahren der Abteilung Beschwerdeverfahren der EIB-Gruppe erstellt. Er berücksichtigt auch Fälle, die von der Europäischen Bürgerbeauftragten untersucht wurden und einen Bezug zur EIB-Gruppe aufweisen. Die Europäische Bürgerbeauftragte erstellt einen eigenen Jahresbericht, der alle Organe und Einrichtungen der EU abdeckt.
Der Tätigkeitsbericht 2018 der Abteilung Beschwerdeverfahren der EIB informiert über die Aktivitäten der Abteilung und behandelt folgende Punkte:
- Beispiele für am Jahresende abgeschlossene und laufende Fälle
- überarbeitete Leitlinien für den Beschwerdemechanismus und Informationen zum zehnten Jahrestag des Beschwerdemechanismus
- Dialog mit Organisationen der Zivilgesellschaft
- interinstitutionelle Zusammenarbeit mit den Beschwerdestellen anderer internationaler Finanzierungsinstitutionen
- Statistiken zu bearbeiteten Beschwerden, einschließlich der an die Europäische Bürgerbeauftragte gerichteten Beschwerden gegen die EIB
2018 registrierte die Abteilung Beschwerdeverfahren 94 neue Fälle und konnte eine Rekordzahl von 120 Fällen (2017: 72) abschließen. Zum Jahresende waren noch 89 Fälle offen. Ein besonderer Schwerpunkt war die Mediation zum Mombasa-Projekt – das größte Mediationsverfahren seit Einrichtung des Beschwerdemechanismus.
Die Beschwerdestelle der EIB beteiligt sich aktiv am Netzwerk der unabhängigen Beschwerdestellen internationaler Finanzierungsinstitutionen: Sie identifiziert Trends, gibt Erfahrungen weiter und ermittelt, wo eine Zusammenarbeit möglich ist und wie diese formell geregelt werden kann. Das gilt vor allem für Beschwerden über gemeinsam finanzierte Projekte.