Tätigkeitsbericht 2017 der Abteilung Beschwerdeverfahren

Der Tätigkeitsbericht wird auf Basis des Leitfadens „Das Beschwerdeverfahren der EIB – Grundsätze, Aufgabenbeschreibung und Verfahrensregeln“ erstellt, den der Verwaltungsrat der EIB genehmigt hat. Er berücksichtigt auch Fälle, die vom Europäischen Bürgerbeauftragten untersucht wurden und einen Bezug zur EIB aufweisen. Der Europäische Bürgerbeauftragte ist für alle Organe und Einrichtungen der EU zuständig und erstellt einen eigenen Jahresbericht.

Der Tätigkeitsbericht 2017 der Abteilung Beschwerdeverfahren der EIB informiert über die Aktivitäten der Abteilung:

• Statistiken zu den bearbeiteten Beschwerden, einschließlich Beschwerden über die EIB, die beim Europäischen Bürgerbeauftragten eingereicht wurden
• Fallbeispiele, z. B. das Projekt Cairo Metro Line (Phase 3) in Ägypten oder die Mediation im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straße zum Hafen von Mombasa in Kenia
• Aktualisierungen auf der Webseite zum EIB-Beschwerdeverfahren und Öffentlichkeitsbefragung zum Beschwerdeverfahren
• Dialog mit Organisationen der Zivilgesellschaft
• Interinstitutionelle Zusammenarbeit mit den Beschwerdestellen anderer internationaler Finanzierungsinstitutionen

2017 wurden 103 Beschwerden eingereicht, darunter 91 zulässige neue Fälle. Beim Europäischen Bürgerbeauftragten gingen elf neue Fälle ein, die die Tätigkeit der EIB betrafen.

Die Beschwerdestelle der EIB beteiligt sich aktiv am Netzwerk der unabhängigen Beschwerdestellen internationaler Finanzierungsinstitutionen: Sie identifiziert Trends, gibt Erfahrungen weiter und ermittelt, wo eine Zusammenarbeit möglich ist und wie diese formell geregelt werden kann. Das gilt vor allem für Beschwerden über gemeinsam finanzierte Projekte.