Tätigkeitsbericht 2016 der Abteilung Beschwerdeverfahren

Der Tätigkeitsbericht 2016 wird auf Basis des Leitfadens „Das Beschwerdeverfahren der EIB – Grundsätze, Aufgabenbeschreibung und Verfahrensregeln“ erstellt, den der Verwaltungsrat der EIB genehmigt hat. Er berücksichtigt auch Fälle, die vom Europäischen Bürgerbeauftragten untersucht wurden und einen Bezug zur EIB aufweisen. Der Europäische Bürgerbeauftragte ist für alle Organe und Einrichtungen der EU zuständig und erstellt einen eigenen Jahresbericht.

Der Tätigkeitsbericht 2016 der Abteilung Beschwerdeverfahren der EIB informiert über die Aktivitäten der Abteilung:

• statistische Auswertung der bearbeiteten Beschwerden, auch der Beschwerden über die EIB, die beim Europäischen Bürgerbeauftragten eingereicht wurden
• Beispiele bearbeiteter Fälle und Themen
• Dialog mit den Organisationen der Zivilgesellschaft innerhalb und außerhalb des EU-Rahmens
• interinstitutionelle Zusammenarbeit mit den Beschwerdestellen anderer internationaler Finanzierungsinstitutionen

2016 wurden 82 Beschwerden eingereicht, darunter 77 zulässige neue Fälle. Beim Europäischen Bürgerbeauftragten gingen sieben neue Fälle ein, die die Tätigkeit der EIB betrafen.

Die Zahl und die Komplexität der Beschwerden nehmen kontinuierlich zu. Der Tätigkeitsbericht 2016 belegt jedoch, dass das Beschwerdeverfahren der EIB weiterhin unabhängig, transparent und effizient funktioniert.

Die Beschwerdestelle der EIB beteiligt sich aktiv am Netzwerk der unabhängigen Beschwerdestellen internationaler Finanzierungsinstitutionen: Sie identifiziert Trends, gibt Erfahrungen weiter und ermittelt, wo eine Zusammenarbeit möglich ist und wie diese formell geregelt werden kann. Das gilt vor allem für Beschwerden über gemeinsam finanzierte Projekte.