Das Projekt
Das Projekt "Maputo Water Supply" betrifft die Wasserversorgung des Großraums Maputo mit seinen 1,7 Millionen Einwohnern. In diesem Gebiet leben 48% der Bevölkerung in völliger Armut, und nur 40% haben Zugang zu einer angemessenen Trinkwasserversorgung. Das von der EIB mitfinanzierte Projekt trägt zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele Mosambiks in Bezug auf die Wasserversorgung, die Gesundheitsfürsorge und die Armutsbekämpfung bei, indem es den Anteil der Bevölkerung, der Zugang zu sauberem Trinkwasser hat, wesentlich erhöht. Dabei handelt es sich um die zentralen Ziele der Strategie des Landes zur Armutsverringerung.
Mit dem Projekt werden vier spezifische Ziele verfolgt: a) Erhöhung der installierten Leistung der Trinkwasserproduktionsanlagen, um eine kontinuierliche Versorgung der gegenwärtig an das bestehende Wasserversorgungssystem angeschlossenen 730 000 Menschen sicherzustellen (derzeit ermöglicht das System keine Versorgung rund um die Uhr) und Erhöhung der Zahl der dem Versorgungssystem des internationalen Betreibers angeschlossenen Personen um 467 000 bis 2010 und um weitere 145 000 Personen bis 2014; b) Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Systems durch eine Verringerung der Wasserverluste (des nicht erfassten Wasserverbrauchs) von 60% auf 40%; c) Ausweitung der Wasserversorgung auf die ärmeren Gebiete am Stadtrand, was mit Hilfe kleiner privater Betreiber aus den jeweiligen Gegenden erfolgen soll; dadurch soll die Versorgung von weiteren 110 000 Menschen ermöglicht werden; und d) Erhöhung der Kapazität und der finanziellen Tragfähigkeit des Projektträgers, womit ein Beitrag zur Verbesserung der Wasserversorgungsdienste in sämtlichen Städten seines Versorgungsbereichs geleistet wird.
Das Projekt schließt an frühere Reformen des Sektors und von der Weltbank finanzierte Projekte an und schafft eine Beziehung zwischen dem staatlichen Wasserwirtschaftsamt FIPAG (Fundo do Investimento e Património do Abastecimento de Água) und der mosambikanischen Regierung sowie einer Gruppe internationaler Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen: der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Europäischen Kommission (AKP-EU-Wasserfazilität), der niederländischen FMO und der Agence Française de Développement (AFD). Das mit einer Zinsvergütung ausgestattete Darlehen der EIB (31 Mio), die Zuschüsse aus der AKP-EU-Wasserfazilität (25 Mio EUR), die Finanzierungsbeiträge der AFD (6,6 Mio EUR) und der FMO (18,6 Mio EUR) und der von der mosambikanischen Regierung gewährte Zuschuss (13,8 Mio EUR) wurden alle in den Jahren 2005/06 genehmigt.
Die AKP-EU-WASSERFAZILITÄT wurde im Mai 2004 vom AKP-EU-Ministerrat ins Leben gerufen, um die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele für den Wassersektor zu gewährleisten (siehe ACP-EU Water Facility). Es handelt sich dabei um ein Instrument für Zuschussfinanzierungen der Europäischen Kommission, das im Falle einer Kombination mit EIB-Darlehen die Bank in die Lage versetzt, tragfähige Finanzierungsstrukturen aufzubauen, um eine Ausweitung der Versorgungsdienste für die einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten in armen Länder zu unterstützen.
Zur Förderung der Planung und Durchführung von Projekten, die machbar und tragfähig sind und auf eine angemessene und bezahlbare Versorgung von Beziehern niedrigerer Einkommen abzielen, kann sich die Bank jetzt in einem früheren Stadium des Projektzyklus einschalten und dabei helfen, die Projektvorbereitung zu verbessern. Im Zusammenhang mit der AKP-EU-Wasserfazilität hat die Bank eine Projektvorbereitungsfazilität für Projekte in den AKP-Staaten eingerichtet, die Zuschussfinanzierungen von Maßnahmen im Bereich der Projektvorbereitung und der technischen Hilfe ermöglichen soll. Diese neue Fazilität versetzt die Bank zudem in die Lage, die Planung und Durchführung innovativerer Projekte zu unterstützen, die positive Auswirkungen auf anfälligere Einwohnergruppen haben.
Millennium-Entwicklungsziel. Das siebte Millennium-Entwicklungsziel der UNO in Bezug auf die Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit beinhaltet zwei spezifische Ziele: a) Verringerung des Anteils der Bevölkerung ohne nachhaltigen Zugang zu einer sicheren Trinkwasserversorgung um die Hälfte; und b) Verringerung des Anteils der Bevölkerung ohne nachhaltigen Zugang zu besserer Sanitärversorgung um die Hälfte.
Beschluss der EIB, das Projekt zu finanzieren
Die EIB vergibt ihre Finanzierungen auf der Grundlage des Abkommens von Cotonou, gemäß dem sie Darlehen für Projekte gewährt, deren Ziel die Verringerung und letztlich die Beseitigung der Armut sowie die Eingliederung der Volkswirtschaften der AKP-Staaten in die Weltwirtschaft ist (http://www.eib.org/acp). Die EIB finanziert das Projekt aus Mitteln der Investitionsfazilität, die aus Beiträgen der EU-Mitgliedstaaten gespeist wird. Der Schwerpunkt der Investitionsfazilität liegt auf Investitionen des privaten Sektors und kommerziell durchgeführten Projekten des öffentlichen Sektors. Die Ziele der EIB im Bereich der Wasser- und Abwasservorhaben sind: a) Verbesserung der Lebensqualität, der Gesundheit und des Umweltschutzes; b) Nachhaltigkeit des Projekts und gute Versorgung zu den geringstmöglichen Kosten; c) Tragbarkeit der Gebühren für die Verbraucher und Kosteneffizienz; und d) Entwicklung von Managementkapazitäten, um einen Beitrag zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele im Bereich der Wasserwirtschaft und zur Deckung des Grundbedarfs armer Bevölkerungsschichten zu leisten.
Das Projekt trägt zur Verringerung der Armut, zur Verbesserung der Lebensqualität und Gesundheit und zur Gewährleistung einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung bei. Die Nachhaltigkeit und die Tragbarkeit der Gebühren für die Verbraucher werden durch eine Kombination aus einer kostengünstigen Finanzierung, einer guten Regulierungspolitik (insbesondere in Bezug auf die Tarife und die institutionelle Autonomie), einer in angemessener Weise geplanten und regulierten Beteiligung des privaten Sektors an der Bereitstellung der Versorgungsdienste und einer Mitwirkung von Nichtstaatlichen Organisationen (NGO) an der Konzipierung des Versorgungsangebots sichergestellt. Die Managementkapazitäten des Projektträgers (FIPAG) werden durch technische Hilfe unterstützt. Das Projekt trägt zur finanziellen Nachhaltigkeit des FIPAG insgesamt und damit zu einer Verbesserung der Wasserversorgungsdienste in anderen mosambikanischen Städten seines Versorgungsbereichs bei.
Das Wasserversorgungssystem wird in dem vom Pachtvertrag abgedeckten Gebiet durch ein internationales privatwirtschaftliches Unternehmen betrieben; der Betrieb der eigenständigen Vorhaben am Stadtrand wird dagegen durch kleine private Betreiber aus den jeweiligen Gegenden erfolgen. Dieses neue System der Delegierung des Managements an den privaten Sektor (entweder an internationale oder an lokale Gesellschaften) trägt zur Effizienz des Systems und zur Nachhaltigkeit des Projekts bei. Darüber hinaus wird sich die Einschaltung kleiner lokaler Betreiber wesentlich auf die Beschäftigung und das Wachstum in Gebieten mit niedrigeren Einkommen auswirken. Das Projekt verbessert die Tragfähigkeit der Aktivitäten der unabhängigen Betreiber und zugleich die Kontrolle über die von ihnen erhobenen Gebühren und die Qualität ihrer Dienste.
Es handelt sich hierbei um ein Vorzeigeprojekt, dessen allgemeine Grundsätze und Hauptaspekte nach angemessener Anpassung der Konzeption an die örtlichen Gegebenheiten auch in anderen AKP-Staaten als Vorbild dienen.
Ökologische und soziale Aspekte
Die Aspekte bezüglich der Umweltauswirkungen des Projekts und der Durchsetzung des Umweltmanagements werden durch das mosambikanische Umweltgesetz von 1997 geregelt. Dieses Gesetz bietet einen rechtlichen Rahmen für den Umweltschutz einschließlich der Entwicklung und Nutzung der Wasserressourcen im Hinblick auf die Sicherstellung einer nachhaltigen Entwicklung. Es verpflichtet die Regierung zur Umsetzung Nationaler Umweltmanagementprogramme, die sich auf Aktivitäten beziehen, die Umweltauswirkungen haben können. Für die Festlegung der Umweltpolitik und der Wasserqualitätsstandards sowie die Überwachung der Qualität des für den menschlichen Verbrauch bestimmten Wassers sind verschiedene Ministerien innerhalb der Regierung verantwortlich.
Gemäß den in Mosambik geltenden Bestimmungen und den Empfehlungen internationaler Geldgeber berücksichtigen sämtliche im Zusammenhang mit diesem Projekt durchgeführten Studien gebührend die erwarteten Umweltauswirkungen sowie die zu ihrer Begrenzung zu ergreifenden Maßnahmen. Der Projektträger verfügt über einen detaillierten Umweltmanagementplan, der für die Durchführung des Projekts und der Projektkomponenten maßgebend ist.
Hydrogeologische Studien und Untersuchungen vor Ort stellen sicher, dass die vorhandenen Grundwasserressourcen nachhaltig genutzt werden und eine angemessene Trinkwasserqualität erzielt werden wird.
Insgesamt ist davon auszugehen, dass die Umweltauswirkungen des Projekts durch die aus seiner Durchführung resultierende höhere Lebensqualität der Bevölkerung in hohem Maße kompensiert werden.
Es gibt keine prioritären Wälder, natürlichen Lebensräume, ursprüngliche Flora und Fauna oder bedeutenden historischen oder Kulturerbestätten, die durch das Projekt gefährdet werden könnten.
Zu den wenigen negativen sozioökonomischen Auswirkungen zählen die begrenzte Umsiedlung von Bewohnern sowie eine gewisse Beeinträchtigung der öffentlichen Versorgungsdienste während der Bauzeit. Angemessene Ausgleichsmaßnahmen werden ergriffen werden. Die unvermeidlichen Beeinträchtigungen aufgrund der Bauarbeiten, wie beispielsweise das durch den LKW-Verkehr verursachte Sicherheitsrisiko für die Passanten, die Ansammlung von stehendem Gewässer in Bohrschächten und Baggerseen sowie die Lärmbelästigungen und der Staubanfall, werden durch angemessene Maßnahmen gemindert werden.
Die positiven sozioökonomischen Schlüsselaspekte resultieren aus der Verbesserung der Dienste für die derzeit versorgte Bevölkerung und der Ausweitung der Versorgung auf Gebiete, in denen gegenwärtig keine Anschlüsse vorhanden sind. Würde das Projekt nicht durchgeführt, so würde die Ausweitung der Versorgung blockiert, und es wäre eine Verschlechterung der Versorgung zu erwarten, da die Anlagen oberhalb der Auslegungskapazität betrieben werden. Um sicherzustellen, dass die sozioökonomischen Vorteile des Projekts realisiert werden, konzentriert sich das Projekt darauf, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Dabei wird besonderer Nachdruck gelegt auf a) die Tragbarkeit der Gebühren, die die Verbraucher für die einzelnen Dienste zu entrichten haben, unter Berücksichtung ihrer Einkommen, und b) die Förderung von Beteiligungsstrukturen in Bezug auf das Management insbesondere bei gemeinschaftlichen Wasserversorgungsdiensten (über Standrohre) zwecks Stärkung des Gefühls der Mitverantwortung und Beteiligung in den Kommunen.
Eine wichtige Wirkung des Projekts ist die Verringung der Zeit, die Familien für das Herbeiholen von Wasser über weite Entfernungen aufwenden müssen. Für das Wasserholen sind im Allgemeinen die Frauen und jungen Mädchen zuständig; als Folge des Projekts dürften sie mehr Zeit für produktive Aktivitäten und für die Aus- und Fortbildung haben, wodurch zusätzlicher Wohlstand geschaffen wird und sich die Chancen für Mädchen, in den Genuss formeller Bildung zu kommen, verbessern. Darüber hinaus wird das Projekt Frauen die Möglichkeit bieten, sich in Wasserausschüssen und anderen Gemeindeorganisationen zu engagieren und auf diese Weise zu einem besseren Gleichgewicht zwischen Männern und Frauen im Management der wasserwirtschaftlichen Einrichtungen beizutragen.
Eine zweite bedeutende Auswirkung des Projekts betrifft die öffentliche Gesundheit. Der Zugang zu sauberem Wasser ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verringerung der Cholera-Erkrankungen und anderer wasserbedingter Krankheiten. Studien haben gezeigt, dass in Maputo jedes Jahr Cholera-Erkrankungen und alle drei Jahre eine Epidemie verzeichnet werden. In Stadtrandgebieten treten jedes Jahr durchschnittlich 3 000 Fälle von Cholera auf, während Schätzungen zufolge die Zahl der Durchfallerkrankungen etwa 63 000 pro Jahr erreicht. Das Projekt dürfte die Sterblichkeitsrate im Zusammenhang mit diesen Krankheiten erheblich senken.
Da das Projekt die Finanzstruktur des Projektträgers (FIPAG) verbessern dürfte, werden sich seine positiven Wirkungen schließlich nicht nur im Projektgebiet, sondern in allen Städten des Versorgungsgebiets des FIPAG zeigen.
Die volkswirtschaftliche Analyse des Projekts, die auch die direkten und indirekten Nutzenelemente (die von den Verbrauchern in verschiedenen Gebieten für verschiedene Dienste gezahlten Gebühren sowie den Wert der Zeiteinsparungen, die gesenkte Sterblichkeitsrate im Zusammenhang mit durch Wasser übertragenen Krankheiten und die hierdurch bewirkte Wirtschaftstätigkeit) berücksichtigt, hat eine zufriedenstellende und solide volkswirtschaftliche Rentabilität (interner Zinsfuß) ergeben.