Der in enger Zusammenarbeit mit der EIB ausgearbeitete Abschlussbericht zur Europäischen Wachstumsinitiative wurde von der Europäischen Kommission veröffentlicht. Der Bericht beinhaltet eine Aufstellung von 56 Projekten, die "startbereit sind" und mit denen die Investitionen in Netze und Wissen in der gesamten Europäischen Union vorangebracht werden sollen. Bei den ausgewählten Projekten handelt es sich um grenzübergreifende Vorhaben, die positive Auswirkungen auf das Wachstum, die Beschäftigung und den Umweltschutz haben dürften.
Das Sofortmaßnahmenprogramm umfasst Vorhaben, die bestimmte Kriterien erfüllen (siehe unten) und bei denen die Arbeiten innerhalb von drei Jahren anlaufen können. Die Gesamtinvestitionskosten für den Zeitraum von heute bis 2010 belaufen sich auf rund 38 Mrd EUR für wichtige grenzüberschreitende Abschnitte des transeuropäischen Verkehrsnetzes, 10 Mrd EUR für wichtige TEN-Energievorhaben und etwa 14 Mrd EUR für Projekte im Zusammenhang mit Hochgeschwindigkeits-Kommunikationsnetzen sowie für Forschung, Entwicklung und Innovation. Daraus ergibt sich eine jährliche Investitionssumme von etwa 10 Mrd EUR, die aus öffentlichen und privaten Quellen gedeckt werden muss.
Im Abschlussbericht der Kommission werden drei wichtige Aspekte hervorgehoben:
- die Bedeutung der Überwindung von administrativen und rechtlichen Hindernissen, die Investitionen im Wege stehen;
- die Möglichkeiten zur Finanzierung von Vorhaben durch eine Kombination von EU-Mitteln und einzelstaatlichen Geldern, EIB-Unterstützung und privaten Investitionsmitteln;
- die Projekte im Rahmen des Sofortmaßnahmenprogramms müssen vier Kriterien erfüllen: (1) Reifegrad (Vorhaben, die innerhalb der nächsten drei Jahre begonnen werden können), (2) grenzüberschreitende Dimension, (3) Auswirkungen auf Wachstum und Innovation und (4) Umweltnutzen.
Die EIB kann höchstens 50% der Gesamtinvestitionskosten von TEN-Projekten finanzieren. Sie ist bereits die wichtigste Quelle für die bankmäßige Finanzierung dieser umfangreichen europäischen Netze. Sie verfügt nicht nur über die Finanzkraft, um die umfangreichen zum Bau dieser Netze erforderlichen Mittel zu günstigen Bedingungen bereitzustellen, sondern kann auch der Größe der Vorhaben angepasste Laufzeiten (30 Jahre und länger) anbieten, während sie gleichzeitig als Katalysator für die Mobilisierung anderer Mittelquellen wirkt. In geeigneten Fällen kann die Bank zusätzlichen Nutzen auch durch die Bereitstellung von strukturierten Finanzierungen bewirken, die Finanzierungen von Geschäftsbanken und über den Kapitalmarkt ergänzen. Seit 1993 hat die EIB Darlehen in einer Gesamthöhe von nahezu 100 Mrd EUR genehmigt, für die bisher Verträge über 75 Mrd EUR unterzeichnet wurden. Nach verschiedenen Gemeinschaftsinitiativen, in deren Rahmen vorrangige transeuropäische Netze innerhalb der Union und zuletzt auch in den Beitrittsländern identifiziert wurden, hat die Bank ihre Darlehensvergabe für TEN-Vorhaben intensiviert und eine Erhöhung des Finanzierungsvolumens beschlossen. In den letzten sechs Jahren beliefen sich ihre Darlehen für solche Vorhaben auf 45 Mrd EUR. Das Finanzierungsziel für den Zeitraum 2004-2010 beträgt 50 Mrd EUR.
-> Bitte lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung der Europäischen Kommission.