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Im Hinblick auf ihr vorrangiges Ziel – die Entwicklung des Privatsektors in Georgien – führt die EIB-Gruppe (Europäische Investitionsbank und Europäischer Investitionsfonds) zwei neue Programme durch, die sie gemeinsam mit der Europäischen Kommission entwickelt hat. In Zusammenhang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU wurde die DCFTA-Initiative Ost und in Zusammenhang mit dem EU-Programm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ wurde die Initiative InnovFin – EU-Mittel für Innovationen entwickelt.

Die beiden Programme wurden am 8. Mai auf einer Konferenz in Tiflis vorgestellt, auf der rund 200 Vertreter aus der Wirtschaft, von Banken, Mikrofinanzinstituten, Beratungsunternehmen und Industrieverbänden zusammenkamen. Mehrere hochrangige Vertreter der Europäischen Union, der georgischen Regierung und der Europäischen Investitionsbank hielten auf der Konferenz Vorträge, darunter: Janoš Herman, Botschafter der Europäischen Union für Georgien, Dimitry Kumsishvili, erster Vize-Premierminister und Finanzminister von Georgien, Levan Davitashvili, Landwirtschaftsminister von Georgien, Giorgi Cherkezishvili, stellvertretender Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung von Georgien, und Heinz Olbers, Direktor für Operationen der EIB in den Nachbarländern der EU bei der Europäischen Investitionsbank.

Die DCFTA-Initiative Ost soll die wirtschaftliche Entwicklung der östlichen Nachbarländer stärken, die ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben – Georgien, Moldau und die Ukraine. DCFTA steht für Deep and Comprehensive Free Trade Area oder vertiefte und umfassende Freihandelszone. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dieser drei Länder erhalten im Rahmen der Initiative gezielte finanzielle und technische Unterstützung.

Die EIB-Gruppe stellt zusammen mit der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität der EU eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um den drei Ländern bei der Deckung des Marktbedarfs zu helfen und die Ziele der vertieften und umfassenden Freihandelszonen zu unterstützen. Nach und nach sollen Hindernisse beseitigt und die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die KMU von dem veränderten Marktumfeld profitieren können.

Ziel der Initiative ist es, das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den drei Ländern zu fördern. Außerdem sollen KMU durch günstigere Darlehensbedingungen einen besseren Zugang zu Finanzierungsmitteln erhalten. Gleichzeitig erlauben Erstverlustgarantien für KMU-Portfolios den zwischengeschalteten Finanzinstituten im Land, mehr Risiken zu übernehmen und auch unterversorgte Segmente zu erschließen.

Die Initiative stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors und vor allem der KMU im einheimischen und internationalen Markt durch folgende Maßnahmen:

  • Gemeinsam mit dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) werden einheimischen Banken und anderen zwischengeschalteten Finanzinstituten KMU-Darlehensgarantien zur Verfügung gestellt, damit sie günstigere Kreditbedingungen anbieten und damit den Zugang von KMU zur Finanzierungsmitteln verbessern können.
  • Beteiligte zwischengeschaltete Finanzinstitute erhalten über institutionelle Aktivitäten und Maßnahmen zum Kompetenzaufbau technische Hilfe. Kleine und mittlere Unternehmen können auf regionaler und lokaler Ebene Beratungsdienste nutzen, die auf die ländliche Entwicklung und insbesondere die Nahrungsgüter-Wertschöpfungskette ausgerichtet sind.
  •  Kleinstunternehmen werden über einheimische Mikrofinanzinstitute gefördert.

„InnovFin – EU-Mittel für Innovationen“ ist eine gemeinsame Initiative der EIB-Gruppe und der Europäischen Kommission im Rahmen des EU-Programms für Forschung und Innovation Horizont 2020.

InnovFin umfasst mehrere integrierte und sich ergänzende Finanzierungswerkzeuge und Beratungsdienste der EIB-Gruppe. Die Produkte decken den Finanzierungsbedarf im gesamten Forschungs- und Innovationszyklus (FuI) ab. Sehr kleine Unternehmen kommen dafür ebenso in Betracht wie Großunternehmen.

Im Februar 2017 unterzeichneten der Europäische Investitionsfonds (EIF) und die ProCredit Bank JSC (Georgien) den ersten Vertrag für KMU und kleine Midcap-Unternehmen in Georgien im Rahmen der InnovFin-Initiative. Der Vertrag, der unter die Fazilität InnovFin – Garantien für KMU fällt, dürfte ProCredit in die Lage versetzen, in den nächsten zwei Jahren Darlehen von insgesamt 50 Millionen Euro für innovative Unternehmen bereitzustellen. Auf der Konferenz wurde diese erste Operation im Rahmen der Fazilität InnovFin – Garantien für KMU in Georgien vorgestellt.

„Private Unternehmen in Georgien zu stärken liegt sowohl im Interesse Georgiens als auch der Europäischen Union. Ein gesunder Privatsektor, zu dem vor allem KMU gehören, ist für das Wachstum und für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Georgien genauso von strategischer Bedeutung wie für die weitere Diversifizierung der Wirtschaft. Heute haben wir dargelegt, welche Möglichkeiten die DCFTA-Initiative Ost und das Programm InnovFin – EU-Mittel für Innovationen dem georgischen Privatsektor eröffnen“, so Dario Scannapieco, der für die Finanzierung von KMU und Midcap-Unternehmen zuständige EIB-Vizepräsident.

Janoš Herman, Botschafter der Europäische Union für Georgien, sagte: „Diese Programme zeigen einmal mehr, dass die Europäische Union fest entschlossen ist, die Entwicklung georgischer KMU zu fördern. In enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank unterstützen wir innovative Unternehmen konkret dabei, die neuen Chancen, die seitens der EU angeboten werden, zu ergreifen.“

Dimitry Kumsishvili, erster Vize-Premierminister und Finanzminister von Georgien, sagte: „Dank der Unterstützung der Europäischen Investitionsbank können in Georgien wichtige Projekte in den Sektoren Straßenbau, Energie, Wasser und städtische Infrastruktur durchgeführt werden. Außerdem unterstützt die EIB den georgischen Privatsektor. Die künftigen Pläne der EIB zeigen sich in ihrer Unterstützung für einen Vier-Punkte-Reformplan, die der georgische Premierminister zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben und der Förderung des Unternehmertums lanciert hat.“

Giorgi Cherkezishvili, stellvertretender Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung von Georgien, sagte: „Der georgische Staat weiß die Unterstützung der Europäischen Union bei der Entwicklung des Vier-Punkte-Reformplans mithilfe verschiedener Werkzeuge und Ressourcen sehr zu schätzen. Dank der heute vorgestellten Instrumente können die Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors gesteigert, Innovationen integriert und das richtige Know-how geschaffen werden. Außerdem werden sie den Zugang zu Finanzierungsmitteln verbessern. Ich hoffe, dass Start-up-Unternehmen, KMU, Midcap-Unternehmen und größere Unternehmen sowie Geschäftsbanken die Vorteile, die ihnen die EIB bietet, nutzen werden.“

Landwirtschaftsminister Levan Davitashvili äußerte sich wie folgt: „Der georgische Staat misst der Entwicklung des Landwirtschaftssektors große Bedeutung bei. Zu seinen vorrangigen Zielen gehört es, den Landwirten und KMU den Zugang zu günstigen Finanzierungsmitteln zu ermöglichen. Seit der Unterzeichnung des vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens wird mehr in die EU exportiert. Um in den vollen Genuss der Vorteile zu kommen muss Georgien zunächst alle EU-Normen und Verordnungen erfüllen und zweitens Qualitätsprodukte anbieten, die auf dem internationalen Markt bestehen können. Nach der erfolgreichen Verhandlung mit der EIB unterzeichnete der georgische Staat eine Finanzierungsvereinbarung über 100 Millionen Euro. Die EIB-Mittel werden für die Entwicklung des georgischen Gartenbaus (einschließlich des Nussanbaus) und der Wertschöpfungsketten im Weinbau eingesetzt. Dank der langfristigen Finanzierungen können Landwirte und KMU hochwertige Feldfrüchte und Qualitätsprodukte herstellen, mit denen sie sich auf dem internationalen Markt durchsetzen können. Die Darlehen, die in enger Zusammenarbeit mit Partnerinstituten aus dem Bankensektor vergeben werden, werden sich positiv auf die Entwicklung des Agrarlebensmittelsektors auswirken.