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©Richard Willis/ University of Latvia 2017

Der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank hat neue Finanzierungen im Gesamtbetrag von 4,1 Milliarden Euro genehmigt. Die Mittel fließen unter anderem in den nachhaltigen Verkehr, das Gesundheitswesen, in die Bildung und privatwirtschaftliche Forschung sowie an europäische und internationale Finanzierungspartner zur Unterstützung ihrer Darlehensvergabe an kleine Unternehmen.

„Angesichts der derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Unsicherheit ist es nun an der Zeit, darüber nachzudenken, wie die Rolle multilateraler Banken, und damit auch die der EIB, gestärkt werden kann“, sagte der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer. „Die EIB hat in den vergangenen Wochen vielfach hervorgehoben, welch starke Wirkung und einzigartigen Nutzen sie mit ihrem Engagement in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie in ganz Europa erzeugt. Wir haben heute Darlehen über mehr als eine halbe Milliarde Euro für Projekte in der ganzen Welt genehmigt und damit unser Engagement für den Klimaschutz und eine globale wirtschaftliche Resilienz bekräftigt. Dabei haben wir auch unsere enormen Anstrengungen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa fortgesetzt, über die wir die Investitionstätigkeit in Europa ankurbeln wollen.“

In ihrer Sitzung am Sitz der EIB in Luxemburg genehmigten Vertreter der Anteilseigner der EIB (der 28 EU-Mitgliedstaaten) und der Europäischen Kommission neue Darlehen für 29 verschiedene Projekte, von denen acht außerhalb Europas durchgeführt werden.

Investitionsoffensive für Europa unterstützt wegweisende Energie- und Forschungsprojekte

Sechs der genehmigten Darlehen werden über die Investitionsoffensive für Europa abgesichert und unterstützen Investitionen im Gesamtumfang von 590 Millionen Euro.

Die Mittel fließen unter anderem in den Krankenhaussektor und die medizinische Forschung in Rumänien, Frankreich und Italien, in die Hochschulforschung in Lettland, in die Verbesserung der Energieeffizienz von Wohngebäuden und die Förderung kleiner Unternehmen in Spanien sowie in die privatwirtschaftliche Forschung und Entwicklung in Italien.

Investitionen in strategische Infrastruktur

Die Bank unterstützt mit mehr als einer Milliarde Euro den Ausbau und die Modernisierung der Warschauer-U-Bahn. Sie bewilligte darüber hinaus Darlehen für die Verbesserung kommunaler Dienste in Tallinn, für die Sanierung eines Lehrkrankenhauses in Kuopio in Finnland, für den Aufbau des 4G-Mobilfunknetzes in Polen, für die Modernisierung des Stromverteilungsnetzes in Italien und in den Niederlanden sowie für die Leasingfinanzierung neuer Lokomotiven in Deutschland, in Österreich und in Italien.

Senkung der Energiekosten in öffentlichen Gebäuden und privaten Wohnhäusern

Die EIB gab ferner grünes Licht für die Finanzierung neuer Investitionen, die die Sanierung von Gebäuden und die Reduzierung des Energieverbrauchs von Wohnhäusern in Spanien vorsehen. Ferner genehmigte sie Mittel für den Bau von Sozialwohnungen in Berlin, für den Bau öffentlicher Gebäude in der armenischen Hauptstadt Eriwan und innovativer Niedrigstenergiegebäude in Schweden.

Finanzierung von Investitionen größerer und kleiner Unternehmen

Der Verwaltungsrat stimmte auch der Finanzierung von Forschungsvorhaben führender Unternehmen in Spanien, Italien und Frankreich zu. Zudem stimmte er neuen Darlehen für kleine Unternehmen in Deutschland, Frankreich, Spanien und in den Niederlanden zu.

Förderung des Klimaschutzes und privatwirtschaftlicher Unternehmen außerhalb Europas

Für Projekte außerhalb Europas bewilligte die EIB 662 Millionen Euro.

Gefördert werden damit industrielle Vorhaben und Stadtentwicklungsmaßnahmen in Marokko, der nachhaltige Verkehr in Nicaragua, private Unternehmen in Libanon und in Neukaledonien sowie Klimaschutzprojekte in Mexiko, in Libanon und in ganz Afrika.

Die Verwaltungsratssitzung der EIB in dieser Woche folgte auf eine Sitzung des Investitionsausschusses des EFSI am 3. April. Der Verwaltungsrat genehmigte sechs Darlehen, für die der Investitionsausschuss eine Absicherung über die EU-Haushaltsgarantie der Investitionsoffensive für Europa zugesagt hatte.

Die Vertragsverhandlungen für die genehmigten Darlehen werden voraussichtlich in den kommenden Monaten abgeschlossen. Alle Finanzierungen der EIB müssen vor der Vertragsunterzeichnung vom Verwaltungsrat der Bank genehmigt werden. Das gilt auch für Projekte, die für die EU-Haushaltsgarantie in Betracht kommen. Dann erst werden die Verträge für die Darlehen und Garantien, die der Verwaltungsrat genehmigt hat, mit den Projektträgern und Mittelempfängern abgeschlossen. Daher können die endgültigen Zahlen abweichen.