Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) ein Rahmendarlehen in Höhe von 150 Millionen Euro für einen verbesserten Zugang zu Breitbanddiensten im ländlichen Raum zur Verfügung. Ziel ist es, die Mittel zum Ausbau der passiven Breitbandnetzinfrastruktur im Bundesland Niedersaschen einzusetzen. Damit sollen festnetzbasierte Hochgeschwindigkeits-Breitbanddienste an Haushalte und Unternehmen bereitgestellt werden, die bislang nicht an das Glasfasernetz angeschlossen sind. Projektträger und Eigentümer der passiven Infrastruktur, die mit Hilfe mehrerer Projekte erweitert werden soll, sind die Landkreise.
Der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Ambroise Fayolle, unterstrich: „Wir freuen uns, dass wir mit unserem Darlehen von 150 Millionen Euro die Breitband-Offensive in Niedersachsen unterstützen können. Das Land Niedersachsen treibt den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze seit Jahren konsequent voran. Es macht damit auf regionaler Ebene vor, was für ganz Europa gilt: Wenn Standorte wettbewerbsfähig sein wollen, müssen sie besonders in die Netzinfrastruktur investieren, um verlässlich und schnell große Datenmengen übertragen zu können. Dieser Ausbau leistungsfähiger Netze stellt für die EIB eine Kernaufgabe dar. Wir freuen uns deshalb auf unsere bevorstehende Zusammenarbeit mit der NBank, um gemeinsam mit ihnen entsprechende Projekte in Niedersachen zu finanzieren“.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies betonte: „Das Investitionspaket ist ein wichtiger Baustein in der Umsetzung unserer Breitbandstrategie. Mit Hilfe des abgeschlossenen Darlehensvertrages zwischen der Europäischen Investitionsbank und der NBank, können wir den Breitbandausbau noch schneller vorantreiben und den Landkreisen möglichst unkompliziert besonders günstige Kredite zum Bau von Breitbandnetzen zur Verfügung stellen. Der Vertrag ermöglicht es der NBank, die Landkreise ganz konkret zu beraten und Darlehensangebote zu unterbreiten. Zusammen mit der nun kurz vor der Umsetzung stehenden Förderkulisse von Bund und Land geht hiervon ein starker Impuls aus.“
Der Vorsitzende des Vorstandes der NBank, Michael Kiesewetter, sagte: „Gute Ansätze, die den Ausbau des Breitbandnetzes in Niedersachsen voranbringen, unterstützen wir mit Beratung von der Konzeption bis hin zur Umsetzung. Unsere Kommunalfinanzierung zeichnen günstige Zinskonditionen und lange Laufzeiten von mindestens 20 bis 25 Jahre aus. Darüber hinaus bietet die NBank bei der Darlehensgestaltung die notwendige und angemessene Flexibilität beispielsweise durch tilgungsfreie Jahre.“
Der Breitbandausbau ist eines der wichtigsten wirtschafts- und strukturpolitischen Vorhaben der niedersächsischen Landesregierung. Über Zuschüsse und Kredite werden die Landkreise gerade in den dünner besiedelten, ländlichen Gebieten in die Lage versetzt, den Ausbau der schnellen Internetverbindung voranzutreiben. Mehr als 2/3 der Landkreise in Niedersachsen haben sich inzwischen des Themas angenommen. Bis 2020 soll eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 30 Mbit/s erreicht sein.
Die Europäische Investitionsbank unterstützt den Ausbau des schnellen Internets im Zuge der übergeordneten Strategie „Europa 2020“. Diese zielt darauf ab, intelligentes Wachstum zu fördern und eine auf Wissen und Innovation basierende Wirtschaft zu entwickeln. Ein zentraler Bestandteil ist die digitale Agenda für Europa, wonach leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze eine verlässliche und schnelle Übertragung der ständig wachsenden Datenmengen sichern sollen. Außerhalb der Ballungszentren in Europa besteht jedoch noch erheblicher Bedarf, um eine flächendeckende Versorgung mit High-Speed-Breitband-Netzen zu erreichen.