Der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank (EIB) hat in seiner Sitzung neue Darlehen von fast 11 Milliarden Euro für Vorhaben für strategische Infrastruktur, Innovation und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Midcap-Unternehmen genehmigt.

In der Sitzung vom 16. Dezember wurde außerdem erörtert, welche Rolle die EIB bei der Umsetzung des Investitionsplans für Europa spielen soll. Zudem genehmigte der Verwaltungsrat den Operativen Gesamtplan der EIB, in dem die Ziele für die Tätigkeit der Bank in den nächsten drei Jahren festgelegt sind.

Der Verwaltungsrat genehmigte neue Darlehen von insgesamt 1 Milliarde Euro für die Ukraine. Die Mittel sind Teil eines Pakets von 3 Milliarden Euro, mit dem das Land im Zeitraum 2014-2016 unterstützt werden soll.

Des Weiteren vergibt die EIB ein Darlehen von 50 Millionen Euro an Bavarian Nordic. Das internationale Biotechnologie-Unternehmen arbeitet an der Entwicklung eines Impfstoffs gegen Ebola.

„Unsere Anteilseigner erkennen an, dass die Bank der EU die besten Voraussetzungen mitbringt, um Projekte mit genau quantifizierten Risiken zu unterstützen, wenn diese Vorhaben den Menschen und der Gesellschaft zugutekommen. Der Verwaltungsrat hat die Unterstützung der EIB für die Initiative von Kommissionspräsident Juncker zugesagt, die die privatwirtschaftliche Investitionstätigkeit in Europa fördern soll. Die Bank wird dabei eine zentrale Rolle spielen und Mittel für risikoreichere Projekte in der EU mobilisieren. An den Entscheidungen, Projekte in der Ukraine zu finanzieren und die Forschung und Entwicklung zur Eindämmung der Ebola-Pandemie zu fördern, zeigt sich, dass sich die EU-Bank auch unter schwierigen und unsicheren Bedingungen nicht scheut, dringende Vorhaben zu unterstützen“, erklärte EIB-Präsident Werner Hoyer.

Insgesamt genehmigte der EIB-Verwaltungsrat Darlehen von 10,9 Milliarden Euro. Davon sind 6,4 Milliarden für strategische Infrastrukturprojekte vorgesehen und 2,7 Milliarden für Vorhaben in den Bereichen wissensbasierte Wirtschaft und Forschung. KMU und Midcap-Unternehmen erhalten neue Darlehen von fast 1 Milliarde Euro. Diese Mittel werden von einheimischen Banken und Finanzinstituten verwaltet.

Die Darlehen für strategische Infrastruktur betreffen den Bau neuer Straßen in Polen, Deutschland, Irland und im Vereinigten Königreich, die Modernisierung von Häfen in Frankreich und Italien sowie den öffentlichen Verkehr in Paris, Sofia und Krakau.

Im Bereich wissensbasierte Wirtschaft und Forschung unterstützt die EIB Schulen und Universitäten in Deutschland und Irland, die universitäre Forschung in Polen und Eisenbahntechnologie in Österreich.

Der Verwaltungsrat der EIB setzt sich aus Vertretern aller 28 Mitgliedstaaten – den Anteilseignern der Bank – und der Europäischen Kommission zusammen. EIB-Darlehen müssen zunächst vom Verwaltungsrat genehmigt werden. Erst dann ist der Weg frei für Verhandlungen. Dabei können sich die Darlehensbeträge noch ändern.

Am 15. Dezember gab der Verwaltungsrat des Europäischen Investitionsfonds (EIF) grünes Licht für 9 neue Finanzierungen, mit denen der EIF seine KMU-Förderung weiter verstärkt. Die vom EIF zugesagten 355 Millionen Euro dürften weitere Investitionen privater Geldgeber von insgesamt 2,18 Milliarden mobilisieren. Zusammen mit den neuen Finanzierungen wurden 2014 insgesamt 118 Operationen im Umfang von 3,58 Milliarden Euro genehmigt. Der Hebeleffekt wird voraussichtlich zu Investitionen von mehr als 15 Milliarden Euro führen. Die Finanzierungen unterstützen die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit von KMU und kleinen Midcap-Unternehmen und werden hauptsächlich im Rahmen der kürzlich eingerichteten Programme „InnovFin – EU-Mittel für Innovationen“ und „COSME“ bereitgestellt.