Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit der rumänischen Regierung eine Absichtserklärung über technische Hilfe unterzeichnet. Damit möchte die Bank die Durchführung von EU-Projekten unterstützen, die sie in Rumänien mitfinanziert. 

Der für Rumänien zuständige EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer, der die Absichtserklärung mit dem rumänischen Außenminister Leonard Orban erklärte hierzu: „Die heute zwischen der EIB und Rumänien unterzeichnete Kooperationsvereinbarung sieht technische Hilfe für die Durchführung von EU-Projekten vor, an deren Finanzierung sich die EIB beteiligt. Sie soll die Ausschöpfung von EU-Mitteln beschleunigen.   Damit wird die technische Hilfe im Rahmen von JASPERS ergänzt, die die Bank seit 2006 in Rumänien gewährt. Ziel ist es, die Entwicklung qualitativ hochwertiger Projekte zu unterstützen, die durch EU-Mittel gefördert werden sollen. Darin spiegelt sich die wichtige Rolle der EIB wider, die die notwendige Kofinanzierungen bereitstellt, um den staatlichen Finanzierungsbeitrag zu diesen vorrangigen Projekten abzudecken. Ich bin überzeugt, dass diese Anstrengung, die eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission im Rahmen einer gemeinsamen Initiative mit der rumänischen Regierung beinhaltet, wesentlich dazu beitragen wird, die bestmögliche Verwendung von EU-Mitteln zum Nutzen Rumäniens zu erleichtern.“ 

Diese Vereinbarung wird schwerpunktmäßig darauf ausgerichtet sein, die Ausschöpfung der EU-Strukturfondsmittel durch Unterstützung beim Management und bei der Durchführung von Projekten sowohl volumen- als auch qualitätsmäßig zu steigern. Rumänien hat die EIB um diese Unterstützung gebeten, da die Bank über langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Projektfinanzierung insbesondere in weniger entwickelten Regionen verfügt, für die die EU-Strukturfondsmittel bestimmt sind. Ziel ist die Stärkung der Fähigkeit Rumäniens, Projekte durchzuführen, strategische Ziele zu formulieren und eine sektorbezogene Projektplanung vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang wird die EIB vorrangige Projekte unterstützen, die im Programmplanungszeitraum 2007-2013 finanziert werden sollen, und dazu beitragen, die Projektmanagementkapazität mit Blick auf den nächsten Programmplanungszeitraum 2014-2020 zu entwickeln. Dies wird in Einklang mit ihrem Mandat und den einschlägigen EU-Bestimmungen sowie in Koordination mit ihrem Partner, der EU-Kommission, und mit JASPERS erfolgen.

Eine ähnliche Absichtserklärung ist zwischen Rumänien und der Weltbank unterzeichnet worden.  

Die EIB ist seit 1990 in Rumänien tätig und arbeitet dort mit einer breiten Palette von entsprechenden Partnern zusammen. Ihr Portfolio an unterzeichneten Darlehen im Gesamtumfang von mehr als 9 Mrd EUR umfasst öffentliche und private Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation, Umwelt und Energie. Die Bank unterstützt rumänische KMU durch Darlehen, die über ihre zwischengeschalteten Finanzinstitute weitergeleitet werden.