Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit der Regierung Bulgariens eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, wonach die Bank technische Hilfe für die Durchführung von EU-Projekten gewähren wird, die von der EIB in Bulgarien kofinanziert werden.

Unterzeichnet wurde die Absichtserklärung von dem für Finanzierungen in Bulgarien zuständigen EIB-Vizepräsidenten Wilhelm Molterer und Bulgariens Minister für die Verwaltung von EU-Mitteln, Tomislav Donchev, im Beisein des EU-Kommissars für Regionalpolitik Johannes Hahn. Anlässlich der Unterzeichnung erklärte EIB-Vizepräsident Molterer: „Im Rahmen dieser neuen Kooperationsvereinbarung erhält Bulgarien technische Hilfe für die Durchführung von EU-Projekten, die von der EIB kofinanziert werden. Dadurch sollen EU-Mittel schneller in Anspruch genommen werden können. Diese Unterstützung erfolgt ergänzend zu der technischen Hilfe im Rahmen von JASPERS, die die Bank seit 2006 in Bulgarien gewährt. Ziel ist es, qualitativ hochwertige Projekte zu entwickeln, die mit EU-Mitteln unterstützt werden können. Gleichzeitig ergänzt die EIB damit ihre Finanzierungstätigkeit in Bulgarien. Die EIB-Darlehen decken oftmals den Beitrag des Landes zur Durchführung solcher vorrangigen Projekte. Ich bin überzeugt, dass diese Maßnahmen, die in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und als gemeinsame Initiative mit der bulgarischen Regierung entwickelt wurden, wesentlich dazu beitragen werden, die Inanspruchnahme von EU-Mitteln in Bulgarien zu optimieren.“

In der Vergangenheit wurde bereits eine ähnliche Absichtserklärung unterzeichnet, um in der Vorbeitrittsphase die Durchführung von Projekten zu unterstützen. Die neue Erklärung dient nun vor allem dazu, die Inanspruchnahme von EU-Strukturfondsmitteln durch Hilfe beim Management und bei der Durchführung von Projekten weiter zu beschleunigen und zu verbessern. Bulgarien hat die EIB um diese Unterstützung gebeten, da die Bank über langjährige Erfahrung mit der Finanzierung von Projekten verfügt. Das gilt vor allem für Vorhaben in weniger entwickelten Regionen, die mit EU-Strukturfondsmitteln gefördert werden. Durch diese Zusammenarbeit wird Bulgarien besser in der Lage sein, Projekte durchzuführen, seine diesbezüglichen Strategien zu formulieren und die Entwicklung von Sektoren und Projekten zu planen.

Im Rahmen der neuen Vereinbarung wird die EIB vorrangige Projekte unterstützen, die im Programmplanungszeitraum 2007-2013 mitfinanziert werden sollen. Gleichzeitig wird die Bank dabei helfen, die Strategie für die Ermittlung und Auswahl von Projekten zu entwickeln, die im darauffolgenden Programmplanungszeitraum 2014-2020 finanziert werden sollen. In Einklang mit ihrem Auftrag achtet die Bank dabei auf die Einhaltung der geltenden EU-Rechtsvorschriften und arbeitet eng mit der EU-Kommission und JASPERS zusammen.

Bulgarien hat mit der Weltbank eine ähnliche Absichtserklärung unterzeichnet.

Die EIB ist seit 1991 in Bulgarien tätig und arbeitet dort mit zahlreichen Partnern zusammen. In Bulgarien wurden Darlehen von mehr als 3,2 Mrd EUR unterzeichnet, die zur Finanzierung von öffentlichen und privaten Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation, Umweltschutz und Energie dienen. Darüber hinaus unterstützt die EIB bulgarische KMU mit Darlehen, die sie über ihre Partnerbanken bereitstellt.