Ukraine: Außenbüro der EIB-Gruppe eröffnet

Die EIB hat heute ein Außenbüro in der Ukraine eröffnet. Dies ist die erste Vertretung der EIB in den östlichen Partnerländern.

EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber erklärte in diesem Zusammenhang: „Wichtigste Aufgabe des Regionalbüros der EIB in Kiew ist der Ausbau der Beziehungen zur Ukraine. Es wird einen Beitrag zur Vergabe von Darlehen für Projekte von gemeinsamem Interesse leisten und damit die Politik der EU unterstützen. Es wird die Kontakte zu Regierung, Regionen und Kommunen in der Ukraine weiterentwickeln und die Zusammenarbeit mit öffentlichen Projektträgern, Partnerbanken, anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen und Vertretern des privaten Sektors verbessern.“

Bereits am 15. Juni 2010 wurde eine Vereinbarung über die Einrichtung eines Vertretungsbüros der EIB in der Ukraine unterzeichnet, in der Einrichtung und Betrieb des Büros sowie die Aktivitäten der EIB in der Ukraine geregelt sind.

Das Büro hat folgende Anschrift: 16 Nemyrovycha-Danchenka-Straße, UA-01133 Kiew, Ukraine.

Hintergrund:

Die EIB, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, unterstützt Vorhaben in der Ukraine auf der Grundlage eines Finanzierungsmandats von 3,7 Mrd EUR für die östlichen Partnerländer, das ihr der Europäische Rat und das Europäische Parlament für den Zeitraum 2007-2013 erteilt haben. Das Mandat sieht die Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt vor, die von wesentlichem Interesse für die EU sowie für die Ukraine sind. Auch für KMU können Finanzierungsbeiträge gewährt werden.

Die EIB hat darüber hinaus eine Fazilität für die Östlichen Partnerländer (Ukraine, Republik Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Russland) eingerichtet, die sich auf 1,5 Mrd EUR beläuft, wobei für Darlehen in Russland höchstens 500 Mio EUR vorgesehen sind. Im Rahmen dieser Fazilität kann die EIB Darlehen gewähren, die hinsichtlich der in Betracht kommenden Sektoren über den im Mandat genannten Einschaltungsbereich hinausgehen. Auf diese Weise können Investitionsvorhaben von Projektträgern aus der EU – und hier in erster Linie von europäischen Unternehmen – in der Region unterstützt werden.

Die EIB hat in der Ukraine bisher Finanzierungen im Gesamtbetrag von 465,5 Mio EUR durchgeführt. Sie hat Projekte in den Bereichen Straßeninfrastruktur, Energie und Modernisierung der Wasserinfrastruktur gefördert sowie indirekt durch die Zwischenschaltung von Geschäftsbanken Vorhaben von KMU mitfinanziert. Für Projekte, die derzeit geprüft oder deren Verträge noch ausgehandelt werden, sind Darlehen von insgesamt über 1 Mrd EUR vorgesehen.