Treuhandfonds für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern eingerichtet

Heute hat die Europäische Investitionsbank (EIB) den Treuhandfonds für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern (Eastern Partnership Technical Assistance Trust Fund – EPTATF) eingerichtet. Zu diesem Zweck trat der Geberausschuss dieses Fonds erstmals zusammen.

Mit dem EPTATF wird bezweckt, die Qualität der Operationen der EIB in den Ländern der Östlichen Partnerschaft sowie ihre Auswirkungen auf den Entwicklungsstand zu verbessern, indem eine sektorübergreifende Mehrzweck-Finanzierungsfazilität für technische Hilfe geschaffen wird. Auf diese Weise können Projekte in den östlichen Partnerländern rascher und erfolgreicher durchgeführt werden. Der Treuhandfonds wird ergänzend zur Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) eingesetzt werden.

EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber, die unter anderem auch für die Finanzierungsoperationen der EIB in den östlichen Nachbarländern der EU zuständig ist, erklärte in diesem Zusammenhang: „Eines der vorrangigen Ziele der EIB ist es, zur Durchführung von Projekten beizutragen, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Länder der Östlichen Partnerschaft von erheblicher Bedeutung sind. Die heute eingerichtete Initiative zur Bereitstellung von technischer Hilfe wird es der Bank ermöglichen, ihre Fachkenntnisse in den Bereichen Projektvorbereitung und ‑finanzierung besser an ihre Partner weiterzugeben, was allen Beteiligten Vorteile bringen wird.“

Der EPTATF wird dazu beitragen, vorläufige Machbarkeitsstudien und Machbarkeitsstudien, Projektprüfungen unter institutionellen und rechtlichen Gesichtspunkten, die Bewertung der ökologischen und sozialen Auswirkungen, das Projektmanagement sowie die Unterstützung der Darlehensnehmer zu gewährleisten, und zwar während des gesamten Projektdurchführungszeitraums. Auch vorgelagerte Studien und horizontale institutionelle Aktivitäten können finanziert werden.

Als Leitungsorgan für den EPTATF fungiert ein Geberausschuss, der mindestens einmal pro Jahr zusammentreten wird. Als Geldgeber kommen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Europäische Kommission, Empfängerländer sowie interessierte Dritte in Betracht.Der Fonds wird von der EIB im Auftrag der Geber verwaltet.

Hintergrundinformationen:

Die EIB ist die Bank der Europäischen Union. Ihre Anteilseigner sind die 27 EU-Mitgliedstaaten, und sie hat die Aufgabe, durch die Finanzierung von soliden Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung sowie zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Die EIB unterstützt die Nachbarschaftspolitik der EU in den östlichen Partnerländern, indem sie Projekte finanziert, die von erheblichem Interesse für die EU sind.

Die EIB kann aus den Mitteln des laufenden Mandats (2007-2013) bis zu 3,7 Mrd EUR für Vorhaben in Osteuropa, im Südkaukasus und in Russland zur Verfügung stellen. In diesem Zusammenhang zieht die EIB die Finanzierung tragfähiger Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt in Betracht. Darüber hinaus kann die EIB in den Ländern der Östlichen Partnerschaft KMU unterstützen, indem sie Darlehen unter Zwischenschaltung von Banken bereitstellt.

Zur Ergänzung des Mandats hat die EIB die Fazilität für die Östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet. Auf dieser Grundlage kann sie auf eigenes Risiko Finanzierungen im Gesamtbetrag von 1,5 Mio EUR gewähren, wobei die Obergrenze für Finanzierungen in Russland 500 Mio EUR beträgt. Durch diese Fazilität kann die Bank Projekte mit Investment-Grade-Rating unterstützen, was in erster Linie ausländische Direktinvestitionen von Projektträgern aus der EU in dieser Region betrifft.