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Die Europäische Investitionsbank hat heute in Istanbul angekündigt, dass sie auf der Grundlage zweier Verträge insgesamt 600 Mio EUR bereitstellen wird, die der wissensbasierten Wirtschaft und dem Umweltschutz in der Türkei zugute kommen sollen.

Die beiden Verträge wurden im Rahmen des jährlichen Regionalforums der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet, das sich in diesem Jahr mit der Frage befasst, wie in der Türkei ein intelligentes Wachstum erreicht werden kann. Im Einzelnen handelt es sich um folgende  Verträge:

1.  Ein Darlehen über 450 Mio EUR zur Stärkung der Forschungs- und Innovationskapazitäten in der Türkei

Aus dem Darlehen der EIB, das über das türkische Finanzministerium weitergeleitet wird,  soll der nationale Beitrag der Türkei zu den verschiedenen Wissenschafts- und Technologieprogrammen kofinanziert werden, die über den Wissenschaftlichen und Technologischen Forschungsrat der Türkei (TÜBITAK) durchgeführt werden. Ziel ist es, die Integration des türkischen Forschungsraums in den gemeinsamen Europäischen Forschungsraum zu fördern. Die landesweiten Wissenschafts- und Technologieprogramme, die in erster Linie in den wichtigsten städtischen Zentren des Landes angesiedelt sind, werden in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführt.

2.  Eine Absichtserklärung, die die Bereitstellung von 150 Mio EUR für kleine und mittlere kommunale Umweltvorhaben vorsieht

Die Absichtserklärung stellt die Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Iller Bank auf eine formelle Basis. Der entsprechende  Finanzierungsvertrag wird zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet werden. Aus den Mitteln der EIB werden Investitionsvorhaben in den Bereichen Wasser- und Abfallwirtschaft in der gesamten Türkei finanziert werden. Die Iller Bank wird dabei als zwischengeschaltetes Institut fungieren und Kommunen sowohl finanzielle als auch technische Unterstützung gewähren. Aus den Mitteln werden Vorhaben mitfinanziert werden, für die Zuschüsse aus dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) und eventuell Darlehen der Weltbank zur Verfügung gestellt werden. Die Operation wird wesentlich zu einer stärkeren Annäherung der Türkei an die Umweltstandards und -richtlinien der Europäischen Union beitragen.

EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen unterzeichnete Verträge mit Cabit Dağdaş, dem stellvertretenden Finanzminister, zugunsten von FuE-Vorhaben sowie mit Hidayet Atasoy, dem Generaldirektor der Iller Bank, zur Unterstützung kommunaler Umweltinvestitionen.

Der EIB-Vizepräsident erklärte zu diesem Anlass: „Ich freue mich sehr, bereits innerhalb weniger Stunden Initiativen umsetzen zu können, die im Zuge des heutigen Forums, das sich mit den Möglichkeiten zum Erreichen intelligenten Wachstums in der Türkei befasst hat, entwickelt wurden.“ Innovation und Infrastruktur bilden die Basis für ein solches Wachstum. Mit der heutigen Unterzeichnung dieser Verträge haben wir einen entscheidenden Schritt in diese Richtung getan.“

Die Veranstaltung der EIB dient als Forum für den Austausch von „Best Practices“ und die Erörterung etwaiger gemeinsamer Initiativen, die darauf abzielen, das Potenzial für nachhaltiges Wachstum in der Türkei zu maximieren.

Hinweis für die Redaktion

EIB-Gruppe

Die EIB-Gruppe besteht aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF). 

EIB

Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet und ist die Institution der EU für langfristige Finanzierungen.  Aufgabe der Bank ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beizutragen. Die EIB nimmt umfangreiche Mittel an den Kapitalmärkten auf und vergibt daraus zu günstigen Konditionen Darlehen für Projekte, die den Zielen der EU entsprechen. Die Bank passt ihre Aktivitäten kontinuierlich den Entwicklungen der EU-Politik an.

Tätigkeit der EIB in der Türkei

2009 hat die EIB insgesamt 2,6 Mrd EUR - und damit deutlich mehr Mittel als vor der Krise - zur Verfügung gestellt. Sie verstärkte ihre Tätigkeit hinsichtlich der drei Säulen, die als strategische Ziele festgelegt wurden: a) Finanzierung von Infrastrukturvorhaben, die sowohl auf staatlicher Ebene als auch von Gebietskörperschaften durchgeführt werden, b) Unterstützung von KMU durch Weiterleitung von Darlehen über Partnerbanken und c) Finanzierung von Investitionsvorhaben von Unternehmen vor allem in den Bereichen Energie und erneuerbare Energieträger sowie von ausländischen Direktinvestitionen.