Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission rechnen damit, dass die im Dezember geschaffene ELENA-Fazilität (European Local Energy Assistance) 2010 Projekte im Wert von mehr als 1 Mrd. EUR im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien unterstützen wird. Eine erste Vereinbarung mit der Provinz Barcelona solle im April unterzeichnet werden, hieß es bei der Eröffnung der EU-Woche für nachhaltige Energie in Brüssel. Die EIB führt zurzeit detaillierte Diskussionen mit 16 weiteren Städten oder Regionen über deren Investitionspläne zur Verbesserung der Energieeffizienz und für den Ausbau erneuerbarer Energien.
Dazu EIB-Präsident Philippe Maystadt: „ELENA ist ein gutes Beispiel dafür, wie begrenzte Haushaltsmittel zusammen mit EIB-Darlehen eine Hebelwirkung zur Förderung der politischen Ziele der EU entfalten können. Die Reaktion hat gezeigt, dass seitens der Städte und Regionen ein echtes Interesse an dieser Art von Unterstützung besteht. Wir freuen uns darauf, in den nächsten Monaten mit der Kommission an ähnlichen innovativen Finanzierungsprodukten zur Unterstützung der 2020-Strategie der EU zusammenzuarbeiten.“
EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte dazu: „Dies ist ein Beispiel dafür, wie eine Idee, die im vergangenen Jahr auf dem Konvent der Bürgermeister vorgestellt wurde, jetzt Wirklichkeit geworden ist und zu konkreten Ergebnissen führt. ELENA bietet Städten und Regionen die Chance, sich durch die Umsetzung von Aktionsplänen für nachhaltige Energie, die Arbeitsplätze schaffen, selbst zu helfen und gleichzeitig Europa als Ganzes bei der Erreichung seiner klimapolitischen Ziele zu helfen. Aufgrund der starken Nachfrage der Städte und Regionen wollen wir die im Rahmen von ELENA zur Verfügung stehenden Mittel auf 30 Mio. EUR verdoppeln."
Obwohl auf städtische Gebiete rund 70 % des Energieverbrauchs der EU entfallen, bleibt das Potenzial für Investitionen in nachhaltige Energie größtenteils ungenutzt. Die ELENA-Fazilität soll Städte und Regionen bei der Erschließung dieses Potenzials unterstützen, indem sie technische Hilfe leistet, damit Projekte möglichst effizient strukturiert und durchgeführt werden, sodass diese Zugang zu Finanzmitteln von lokalen Banken oder anderen Quellen, etwa der EIB, erhalten. Die technische Hilfe wird aus dem Programm „Intelligente Energie – Europa II“ (IEE) finanziert.
Mehr als 200 Städte oder Regionen haben bereits konkrete Informationen über das Programm angefordert. Das Barcelona-Projekt (500 Mio. EUR) allein soll eine jährliche Energieeinsparung von 280 GWh und eine jährliche Senkung des CO2 Ausstosses um 170 000 bis 200 000 Tonnen erzielen. Vier weitere Projekte stehen vor dem Abschluss und sollen in den nächsten 12 Monaten zu weiteren Investitionen von 500 Mio. EUR führen.
Durch die ELENA-Fazilität geförderte technische Hilfe kann lokalen oder regionalen Behörden, anderen öffentlichen Einrichtungen oder Gruppen solcher Einrichtungen aus Ländern, die am IEE-Programm zur Senkung ihrer CO2 Emissionen teilnehmen, gewährt werden. Die geförderten Investitionsprogramme werden dazu beitragen, die 20-20-20–Ziele der EU zu erreichen. Einzelheiten zu den Bedingungen für die Zuschüsse und eine erläuternde Broschüre sind abrufbar unter: www.eib.org/elena.