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Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat sich in Anbetracht des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds im vergangenen Jahr als solide finanzielle Stütze erwiesen.

Die Bank erhöhte ihr Gesamtfinanzierungsvolumen im Jahr 2009 auf 79 Mrd EUR. Das entspricht einem Anstieg um 37% gegenüber 2008 (58 Mrd EUR). Damit hat die EIB die europäische Wirtschaft im vergangenen Jahr mit Finanzierungsmitteln in Rekordhöhe unterstützt.

„Als Bank der EU und größte multilaterale Finanzierungsinstitution hat die EIB 2009 zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise Finanzierungsmittel in Rekordhöhe effizient und rasch zur Verfügung gestellt und dabei an den Grundsätzen der finanziellen Vorsicht festgehalten. In den kommenden Jahren und vor allem 2010 werden wir die Konjunkturerholung weiter mit unserer breiten Produktpalette und umfassenden Erfahrung unterstützen“, versicherte EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris heute auf einer Pressekonferenz in Athen.

Gezielte Unterstützung der Konjunkturerholung

Die EIB hat ihr Finanzierungsvolumen gegenüber dem Vorkrisen-Niveau erheblich ausgeweitet. Bereits 2008 unterzeichnete sie Darlehen im Betrag von 57,8 Mrd EUR, womit sie das Darlehensvolumen des Jahres 2007 (47,8 Mrd EUR) deutlich überschritt. Für 2009 hatte sich die Bank bei den Darlehensunterzeichnungen einen noch höheren Betrag von 79,1 Mrd EUR als Ziel gesetzt und dieses Ziel bei weitem übertroffen.

Bei der Darlehensvergabe konzentrierte sich die EIB 2009 verstärkt auf (1) kleine und mittlere Unternehmen (KMU), (2) wirtschaftlich schwache Regionen in Europa („Konvergenzregionen“) sowie im Rahmen des Klimaschutzes auf (3) den Energiesektor. Die Finanzierungen gliederten sich wie folgt auf:

1.  13 Mrd EUR für Darlehen an zwischengeschaltete Banken zur Weiterleitung an KMU. Das entspricht einem Anstieg um 55% gegenüber dem Vorjahr. Diese Finanzierungsmittel kamen mehr als 50 000 KMU in ganz Europa zugute.

2.  29 Mrd EUR (+36% gegenüber 21 Mrd EUR im Jahr 2008) für Darlehen in Konvergenzregionen. Dies entsprach 37% ihres gesamten Finanzierungsvolumens. Die Finanzierungen verteilten sich geografisch ausgewogen auf die EU, wobei den neuen Mitgliedstaaten 13 Mrd EUR zuflossen.

3.  15 Mrd EUR für den Klimaschutz. In diesem Bereich wurden Projekte mitfinanziert, die zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen. Gefördert wurden Vorhaben in den Bereichen erneuerbare Energien (4,2 Mrd), Energieeffizienz (1,5 Mrd EUR), FuE für umweltfreundlichen Verkehr (4,7 Mrd EUR) sowie Nahverkehr (5,5 Mrd EUR).

… und anderer Vorhaben  

Die EIB fördert die nachhaltige Entwicklung, die für sozialen Wohlstand von großer Bedeutung ist. Sie unterstützte 2009 daher weiterhin verstärkt Vorhaben in Bereichen, in denen nach der Krise Potenzial für langfristiges Wachstum besteht. Sie vergab:

  • 25,3 Mrd EUR (32% des Gesamtfinanzierungsvolumens) für 176 Umweltvorhaben (2008: 18 Mrd EUR für 150 Vorhaben).
  • 18,2 Mrd EUR für Vorhaben im Bereich wissensbasierte Wirtschaft (12,5 Mrd im Jahr 2008). Das entspricht einem Anstieg um nahezu 50% gegenüber dem Vorjahr und ist das Ergebnis konzertierter Bemühungen der EIB, die zur Bewältigung der Wirtschaftskrise verstärkt zukunftsorientierte Vorhaben unterstützt.
  • 11,9 Mrd EUR (+20% gegenüber 2008) für Vorhaben, die den TEN-Verkehr und wichtige Verkehrsachsen betrafen. Diese Finanzierungen erleichtern den freien Verkehr von Waren und Personen und fördern die Entwicklung benachteiligter Gebiete.
  • 14,8 Mrd EUR für den gesamten Energiesektor (2008: 10,2 Mrd EUR), davon 4,2 Mrd EUR für Vorhaben im Bereich erneuerbare Energien (2008: 2,2 Mrd EUR) und 1,5 Mrd EUR im Bereich Energieeffizienz (doppelt so viel wie 2008). Die Rolle, die die Bank bei der Unterstützung von Vorhaben im Bereich erneuerbare Energien spielt, findet breite Anerkennung, was durch mehrere Auszeichnungen dokumentiert wird, die der Bank 2009 von renommierten Fachzeitschriften und Verlagen für ihre Finanzierungstätigkeit in diesem Bereich verliehen wurden.

Solide Unterstützung für griechische Realwirtschaft

Im Jahr 2009 vergab die EIB in Griechenland Finanzierungsmittel von insgesamt 1,6 Mrd EUR. Dies entspricht einem Anstieg um 33% gegenüber 2008 (1,2 Mrd EUR). 

EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris erklärte in diesem Zusammenhang: „In Griechenland haben wir uns 2009 vor allem darauf konzentriert, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zu unterstützen. Die Synergien, die mit den meisten großen Banken in Griechenland bestehen, haben die Wirkung unserer Maßnahmen noch verstärkt. Unsere partnerschaftliche Zusammenarbeit ist darauf ausgerichtet, das Wirtschaftswachstum in Griechenland wieder in Gang zu bringen. Dieser Impuls kann nur von starken und florierenden Unternehmen ausgehen. Wir haben weiterhin in hohem Maße wichtige Infrastrukturvorhaben in Griechenland unterstützt, vor allem in den Bereichen Verkehr und Energie, die einen positiven Effekt auf das Wirtschaftswachstum haben werden. Ich freue mich auch, dass wir 2009 begonnen haben, in Griechenland kleinere Infrastrukturvorhaben außerhalb des Verkehrssektors zu finanzieren. Diese Vorhaben werden als öffentlich-private Partnerschaften durchgeführt.“

Die EIB hat 2009 zur Unterstützung der Realwirtschaft und Bewältigung der Krise die Zusammenarbeit mit acht großen Banken in Griechenland aufgenommen, um kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in dieser schwierigen Zeit den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern. Die Bank stellte gut 1 Mrd EUR für KMU sowie für kleine und mittlere Infrastrukturvorhaben bereit, die von privaten Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen wie Gebietskörperschaften sowie von Endbegünstigten jeglicher Größe durchgeführt werden. Finanziert wurden Vorhaben in den Bereichen Industrie, Fremdenverkehr, Dienstleistungen, wissensbasierte Wirtschaft, Energie und Umweltschutz. 

Die EIB stellte ferner 19 Mio EUR für ein großes Industrieprojekt zur Verfügung. Das Darlehen diente zur Modernisierung von Aluminiumverarbeitungsanlagen der Elval-Gruppe in Oinofyta. Die Elval-Gruppe stellt Walz- und Strangpressprodukte aus Aluminium her. Die Elval-Tochtergesellschaft Symetal produziert und vertreibt Produkte aus Aluminiumfolie für flexible Verpackungen und zur Verpackung von Lebensmitteln, sowie veredelte Aluminiumfolie für dieselben Anwendungsbereiche. Das Vorhaben umfasste im Wesentlichen die Errichtung eines neuen Folienwalzwerks sowie Bauarbeiten und zugehörige Nebenanlagen. Des Weiteren wurden im Rahmen des Projekts umfangreiche Umweltschutzmaßnahmen durchgeführt.

Zusätzlich gewährte die EIB weitere Unterstützung für Vorhaben im Bereich Stadtentwicklung, die dazu beitragen, die Lebensqualität zu verbessern und das städtische Umfeld freundlicher zu gestalten. Besonders erwähnenswert seien in diesem Zusammenhang die Mittel im Gesamtbetrag von 250 Mio EUR, die für die Planung, den Bau, die Prüfung und die Inbetriebnahme der U-Bahn in Thessaloniki bereitgestellt wurden. Thessaloniki ist die zweitgrößte Stadt Griechenlands und ein bedeutendes Geschäftszentrum für die südlichen Balkanländer. Durch den weiteren Ausbau der qualitativ hochwertigen U-Bahn-Netze in den Ballungsgebieten Athen und Thessaloniki (in denen mehr als 60% der griechischen Bevölkerung leben) wird sich die Lebensqualität in diesen Städten verbessern, da die U-Bahn einen Teil des Pkw- und Busverkehrs ersetzen und so zur Minderung der mit diesen Verkehrsmitteln verbundenen negativen Umweltauswirkungen beitragen wird. Die EIB hat den Ausbau der U-Bahn-Netze in Griechenland seit 1991 mit insgesamt nahezu 2,2 Mrd EUR unterstützt.

Aufgrund der Randlage Griechenlands und seiner geografischen Fragmentierung misst die EIB seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in dem Land dem Verkehrssektor besondere Aufmerksamkeit bei. 2009 vergab die Bank55 Mio EUR für die Modernisierung und den Ausbau von Pier 1 des Hafens von Piräus. Der Hafen von Piräus ist der Hauptzugangspunkt nach Griechenland auf dem Wasserweg und ein wichtiges Drehkreuz für den Warenumschlag in andere Länder im östlichen Mittelmeerraum und am Schwarzen Meer. Durch seinen Anschluss an die Verkehrskorridore in Nord-Süd-Richtung bildet er einen zentralen Verkehrsknotenpunkt für das griechische Hinterland sowie für ganz Mittel- und Osteuropa. Das Projekt ist für Europa von vorrangiger Bedeutung. Es steht voll und ganz mit der Darlehenspolitik der EIB im Verkehrssektor in Einklang, da es die Verlagerung des Verkehrs auf energieeffizientere und umweltfreundlichere Verkehrsmittel fördert.

Im Bereich Energie wurden dem griechischen Versorger Public Power Corporation insgesamt 250 Mio EUR für den Ausbau des griechischen Stromübertragungs- und -verteilungsnetzes mit Hoch- (400 kV), Mittel- und Niederspannungsleitungen bereitgestellt. 

Ferner stellte die EIB den Hellenic Fire Services (griechische Feuerwehr) 10 Mio EUR zur Verfügung. Mit diesem Darlehen leitete die Bank in Griechenland eine neue Phase für öffentlich-private Partnerschaften (PPP) in anderen Bereichen als dem Verkehrssektor ein. Die erste PPP-Finanzierung der EIB in Griechenland betraf den Bau des neuen Athener Flughafens im Jahr 1996.  Seither hat das Land zahlreiche große Infrastrukturprojekte mit Modellcharakter im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften finanziert. In den vergangenen vier Jahren hat die EIB eng mit den griechischen Behörden zusammengearbeitet, um das PPP-Modell auch auf kleinere Infrastrukturprojekte anzuwenden. Das neue Darlehen zur Finanzierung von Feuerwachen im ganzen Land war das Ergebnis dieser gemeinsamen Anstrengungen. Es hat den Weg für eine Reihe weiterer Projekte geebnet. Das Projekt umfasste die Planung, den Bau, die Versicherung, die Instandhaltung und den Betrieb von sieben Feuerwehrgebäuden in Alexandroupoli, Giannitsa, Veroia, Lefkada, Kalavryta, Gargalianoi und Thessaloniki.

Des Weiteren unterstützt die EIB gemeinsam mit der EU-Kommission vor allem die Konjunkturerholung und die weitere Entwicklung in den Konvergenzländern. Dazu bietet sie speziell in den neuen Mitgliedstaaten Beratungsleistungen, innovative Finanzierungsinstrumente und maßgeschneiderte Finanzprodukte an. Im Rahmen der Kohäsionspolitik wurden gemeinsame „J“-Initiativen entwickelt, die aus Partnerschaften zwischen der EU-Kommission, der EIB und dem EIF sowie anderen internationalen Finanzinstitutionen hervorgegangen sind:

Die JEREMIE-Initiative (Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises – Gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen) wurde vom EIF und von der EU-Kommission eingerichtet und  stellt eine neue Möglichkeit für den Einsatz von EU-Strukturfondsmitteln dar, um KMU über Holding-Fonds den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern.

Griechenland hat bei der Umsetzung der JEREMIE-Initiative beachtliche Fortschritte erzielt. Anfang Juni 2009 wurde der JEREMIE-Holdingfonds mit einem Fondsvolumen von 100 Mio EUR ausgestattet. Parallel dazu wurde zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise die Investmentstrategie und -planung aktualisiert, um die Ergebnisse von Markttests zu berücksichtigen, die der EIF zu Darlehens- und Beteiligungsprodukten durchgeführt hatte. Das überarbeitete Portfolio setzt sich zu rund 50% aus Risikoteilungsoperationen mit Kapitalübertragung, zu 20% aus Mikrofinanzierungen und zu 30% aus Beteiligungsprodukten zusammen.

Im September 2009 genehmigte der Investment Board das erste Finanzierungsinstrument unter JEREMIE – die Risikoteilung mit Kapitalübertragung – und legte dafür eine Obergrenze von 45 Mio EUR fest. Dieses Instrument dient zur Unterstützung von kleinsten und kleinen Unternehmen in der Start-up- bzw. Gründungsphase (Bestehensdauer von weniger als 36 Monaten). Die Unternehmen erhalten dabei Darlehen von bis zu 100 000 EUR mit einer Laufzeit von 2 bis 5 Jahren. Die Mittel dienen der Finanzierung von Investitionen und von Betriebskapital (in Verbindung mit dem Unternehmensaufbau bzw. der Firmenexpansion). Das Ausschreibungsverfahren zur Auswahl der Partnerinstitute, über die die Mittel an die KMU weitergeleitet werden sollen, soll in Kürze in die Wege geleitet werden. Die oben beschriebenen Mikrofinanzierungs- und Beteiligungsprodukte wurden gemeinsam mit den Verwaltungsbehörden entwickelt und werden derzeit mit diesen erörtert.

Die JESSICA-Initiative (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) wurde gemeinsam von der EIB, der EU-Kommission und der Entwicklungsbank des Europarates entwickelt. Die Initiative soll Behörden in den verschiedenen Regionen der EU beim Einsatz von Finanzierungsinstrumenten unterstützen, die im Rahmen der Strukturfondsprogramme für 2007-2013 zur Verfügung stehen, und so eine effizientere Durchführung von Vorhaben für eine nachhaltige Stadtentwicklung ermöglichen.

Die EIB führte 2009 in Griechenland eine allgemeine JESSICA-Evaluierungsstudie durch, in deren Rahmen die Marktnachfrage nach Finanzierungsinstrumenten zur Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung analysiert wurde. Im Zuge einer weiteren spezifischen Studie wurden der Bereich Energieeffizienz im gesamten Land sowie die Abfallwirtschaft hauptsächlich in der Region Attika und im Großraum Thessaloniki untersucht. Beide Studien wurden kürzlich den griechischen Behörden vorgelegt. Die Unterzeichnung einer Finanzierungsvereinbarung für die Einrichtung eines JESSICA-Holdingfonds in Griechenland ist für die erste Jahreshälfte 2010 geplant. Voraussichtlich wird der Fonds mit mehr als 100 Mio EUR ausgestattet sein. Ziel des Holdingsfonds ist vor allem die Einrichtung von Stadtentwicklungsfonds. Aus diesen Stadtentwicklungsfonds sollen rückzahlbare Finanzierungen zur Durchführung von Projekten gewährt werden, die Teil eines integrierten Plans für nachhaltige Stadtentwicklung sind. Die beteiligten Ministerien und die EIB werden gemeinsam mit griechischen Gebietskörperschaften geeignete Projekte ermitteln.