Die Initiative JESSICA, in deren Rahmen EU-Mitgliedstaaten innovative Instrumente für die Finanzierung von Projekten zur Stadterneuerung und -entwicklung zur Verfügung gestellt werden, hat in den letzten Monaten gute Fortschritte gemacht. Der für JESSICA zuständige EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen erklärte hierzu: „Ich begrüße es sehr, dass immer mehr EU-Mitgliedstaaten und -Regionen beschlossen haben, von den innovativen finanztechnischen Mechanismen zu profitieren, mit denen Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung gefördert werden können. JESSICA wurde entwickelt, um dem Versagen von Märkten in diesem Sektor sowie dem Mangel an Investitionen in Stadterneuerung und Stadtsanierung zu begegnen. Es trägt dazu bei, die Absorption von Mitteln aus EU-Fonds zu verstärken, und stellt Finanzierungsmittel für vorrangige Stadtentwicklungsprojekte bereit, die besonders unter den Bedingungen der aktuellen Krise von erheblicher Bedeutung sind.“
Seit Ende April 2009 hat die EIB JESSICA-Holdingfonds mit den jeweils zuständigen nationalen bzw. regionalen Behörden der Republik Litauen, der Region Wielkopolska (Polen) und Andalusien (Spanien) eingerichtet. JESSICA-Holdingfonds werden von der EIB verwaltet und investieren Mittel, die den Regionen aus den Strukturfonds zugewiesen werden, in Stadtentwicklungsfonds, die Stadtentwicklungsprojekte mit Eigenkapital, Darlehen oder Garantien unterstützen. Mit Hilfe dieser Fonds können die Verwaltungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten einige Aufgaben an JESSICA-Fachleute delegieren, z.B. die Festsetzung spezifischer Kriterien für die Durchführung, Prüfung und Empfehlung geeigneter Investitionen.
Ferner hat die EIB Absichtserklärungen über die Einrichtung von JESSICA-Holdingfonds mit Regionen in den EU-Mitgliedstaaten Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Portugal und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet:. In diesen Absichtserklärungen haben die einzelnen Regionen die Art ihrer Zusammenarbeit mit JESSICA entsprechend ihren Bedürfnissen ausformuliert.
Auf Ersuchen der Verwaltungsbehörden hat die EIB landes- oder regionalspezifische Evaluierungsstudien in den folgenden 16 Mitgliedstaaten oder ihren Regionen durchgeführt: Belgien, Bulgarien, Zypern, der Tschechischen Republik, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, der Slowakei, Spanien, Schweden und dem Vereinigten Königreich. Diese Studien analysieren die Marktlücken für finanztechnische Instrumente zur Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung in den jeweiligen EU-Regionen, die im Zeitraum 2007-2013 Fördermittel der EU erhalten.
Hintergrundinformationen:
JESSICA ist die Abkürzung für Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas (Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung). Diese Initiative wird von der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates (CEB) ausgearbeitet. Die EIB wurde von der EU auf der Grundlage der Strukturfondsverordnungen beauftragt, als JESSICA-Holdingfonds für die Verwaltungsbehörden zu fungieren, die beabsichtigen, in ihren Zuständigkeitsbereichen JESSICA-Strukturen einzurichten. Ihre Rolle als JESSICA-Holdingfonds für Verwaltungsbehörden ist somit integraler Bestandteil der wichtigen Funktion, die der Bank sowohl im Rahmen von JESSICA als auch bei Stadterneuerungsvorhaben in ganz Europa zukommt.