Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt insgesamt 1,147 Mrd EUR für wichtige Investitionen in Litauen bereit.  Mit diesen Finanzierungen soll die Realwirtschaft gestützt werden. Zielbereiche sind dabei die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur, Aus- und Fortbildung, das Unternehmertum sowie Verkehr, Umweltschutz und Energie.

Aus diesem Anlass sagte EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber: „Die Finanzierungen, die heute in Litauen bereit gestellt werden, sind Teil der umfassenderen Maßnahmen, die die EIB im vergangenen Dezember im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms beschlossen hat. Das angekündigte Paket sieht unter anderem die Unterstützung kleiner Unternehmen und die Investitionsförderung in den weniger wohlhabenden Konvergenz-Regionen der Europäischen Union vor.  Die jetzt bereitgestellten Mittel werden dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der litauischen Wirtschaft zu verbessern und ermöglichen den effektiveren Einsatz der EU-Zuschüsse, die das Land erhält.   Mit diesen Darlehen bauen wir auf die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den litauischen Behörden und dem Bankensektor des Landes, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine große Zahl von Vorhaben zu unterstützen, die aufgrund ihres relativ geringen Umfangs wahrscheinlich nicht für einen direkten Finanzierungsbeitrag der EIB in Betracht kommen würden. Durch unsere Zusammenarbeit mit den verschiedenen Parteien optimieren wir die Effizienz und Wirkung unserer Tätigkeit".

Das Darlehen über 1,132 Mrd EUR an die Republik Litauen wurde heute von Eva Srejber und Algirdas Semeta, dem litauischen Finanzminister, in Vilnius unterzeichnet. Es ist für vorrangige Investitionen bestimmt, die im Zeitraum 2007-2013 aus EU-Fördermitteln kofinanziert werden.  

Die Mittel werden in Form eines Rahmendarlehens bereitgestellt und von der litauischen Regierung zur Kofinanzierung von Investitionen in vorrangigen Bereichen verwendet, die im Nationalen Strategischen Rahmenplan definiert sind und durch die drei Operationellen Programme „Entwicklung der Humanressourcen", „Wirtschaftswachstum" und „Förderung des Zusammenhalts" umgesetzt werden.   Aus dem Rahmendarlehen der wird auch die Fertigstellung von sechs großen wasserwirtschaftlichen Projekten bis 2010 unterstützt, die im Programmzeitraum 2004-2006 mit Mitteln aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert werden.

Außerdem wird die EIB die Realwirtschaft in Litauen durch die Finanzierung von kleineren Vorhaben unterstützen. Zu diesem Zweck stellt sie ein weiteres Darlehen von 15 Mio EUR bereit, das in Zusammenarbeit mit AB DnB NORD Bankas für  Vorhaben in der Industrie sowie im Dienstleistungs- und im Fremdenverkehrssektor bestimmt ist. Ebenfalls finanziert werden können in diesem Rahmen Vorhaben privater und öffentlicher Einrichtungen in den Bereichen Umweltschutz, wirtschaftliche Infrastruktur, wissensbasierte Wirtschaft, rationelle Energienutzung sowie Gesundheit und Bildung in Litauen.  Dieses neue Darlehen folgt auf mehrere Darlehen von insgesamt 60 Mio EUR, die im Zeitraum 2005-2008 an litauische Banken vergeben wurden, die wiederum die Mittel an KMU und sogenannten Midcap-Unternehmen weiterleiteten.

 Der zur EIB-Gruppe gehörende Europäische Investitionsfonds (EIF) unterzeichnete eine separate Finanzierungsvereinbarung mit der litauischen Regierung (Ministerium für Wirtschaft und Ministerium der Finanzen) über die Errichtung eines mit 80 Mio EUR ausgestatteten JEREMIE-Holdingfonds. Am 4. März 2009 unterzeichneten dieselben Parteien eine Änderung dieser Vereinbarung, aufgrund derer die Mittel für diesen Fonds jetzt auf maximal 290 Mio EUR erhöht werden können.  Die Umsetzung der Initiative schreitet gut voran.  Aus dem Holdingfonds sollen in Litauen Finanzierungen für KMU durch ausgewählte Partnerinstitute zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden im Rahmen von vier Instrumenten des EIF vergeben:   Risikokapitalfinanzierungen, Beteiligung an Business Angels, Risikoteilung mit Banken und Portfolio-Garantien für Banken.

Allgemeines

 Die Europäische Investitionsbank-Gruppe, die Bankengruppe für europäische Projekte, hat  ihre Finanzierungstätigkeit im Jahr 2008 ausgeweitet und damit auf die aktuelle Wirtschaftslage und auf EU-Beschlüsse reagiert. Insgesamt hat sie 57,6 Mrd EUR für Projekte bereitgestellt, die den Zielen der Europäischen Union entsprechen.  Davon entfielen 89% bzw. 51,5 Mrd EUR auf die 27 EU-Mitgliedstaaten.

Im Fünfjahreszeitraum 2004-2007 stellte die Europäische Investitionsbank insgesamt 128 Mio EUR für Projekte in Litauen bereit. Die finanzierten Vorhaben betrafen die folgenden vorrangigen Ziele der EU bzw. der EIB: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, wettbewerbsfähige und innovative europäische Wirtschaft, effiziente und leicht zugängliche transeuropäische Verkehrs- und Energienetze (TEN), Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und Umweltschutz, aber auch Erhalt der natürlichen Ressourcen und Lebensqualität in den Städten sowie Effizienz, Diversifizierung und Sicherheit der Energieversorgung.  In den vergangenen fünf Jahren hat die EIB in Litauen vor allem Verkehrsprojekte und kleinere private oder kommunale Vorhaben unterstützt.

Die JEREMIE-Initiative (Gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen) wurde von der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission (GD Regio) und der EIB-Gruppe ins Leben gerufen, um die Finanzierung von KMU zu verbessern.