JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas) wurde als eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarats entwickelt, um Stadterneuerungsvorhaben zu fördern. Durch den gemeinsam errichteten JESSICA-Holdingfonds wird die Northwest mit der EIB zusammenarbeiten, um Mittel aus den Europäischen Strukturfonds in Projekte der integrierten und nachhaltigen Stadterneuerung zu investieren. Die Absichterklärung über diese Vereinbarung wurde in Warrington von Simon Brooks, Vizepräsident der EIB, und Steven Broomhead, dem Chief Executive der NWDA, unterzeichnet.
Simon Brooks, der für Finanzierungen der EIB im Vereinigten Königreich zuständig ist, sagte bei der Unterzeichnung: „Diese Zusammenarbeit mit der Northwest Regional Development Agency basiert auf der erneuerten Zusage der EIB, sich in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise verstärkt für den KMU-Sektor und für die nachhaltige Stadterneuerung in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise einzusetzen. Wir wollen die finanziellen Mittel der EIB so nutzbringend wie möglich einsetzen und dort, wo es sinnvoll ist, die Finanzierungen aus europäischen Strukturfondsmitteln in der Region ergänzen."
Steven Broomhead, der Chief Executive der NWDA, bemerkte hierzu: „Diese Initiative ist für die Region eine Gelegenheit, einen Mechanismus zu nutzen, durch den wir länger von unserem EFRE-Programm profitieren können. JESSICA gibt uns die Möglichkeit, einen Teil der Mittel, die bisher als einmalige Zuschüsse verwendet wurden, nun auch in revolvierende Fonds zu investieren. Die Fonds vergeben dann rückzahlbare Finanzierungen in Form von Eigenkapital, Darlehen oder auch Garantien, und die Erträge aus diesen Investitionen können für andere Projekte wiederverwendet werden, aus denen dann wiederum Mittel für Reinvestitionen zurückfließen usw.. Damit können wir unsere EU-Mittel länger nutzen und die bauliche Sanierung und Erneuerung in dem derzeit schwierigen wirtschaftlichen Umfeld auf einem bestimmten Niveau halten."
Die Absichtserklärung sieht eine JESSICA-Evaluierungsstudie für die Region Nordwestengland vor, die von der Generaldirektion Regionalentwicklung der Europäischen Kommission und der EIB gemeinsam finanziert wird. Mit Hilfe dieser Studie soll ermittelt werden, wie die Strukturfondsmittel im Rahmen von JESSICA so effizient und effektiv wie möglich eingesetzt werden können, um Stadterneuerungsvorhaben, die Teil integrierter Stadtentwicklungspläne und -strategien in der Region sind, zu unterstützen. Darüber hinaus wird im Rahmen der Studie untersucht werden, wie diese Projekte zur Erreichung der Ziele beitragen können, die im Operationellen Programm 2007-2013 des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) für die Region Nordwesten festgelegt wurden.
Der Nordwesten ist die zweite englische Region, die eine Absichtserklärung über eine JESSICA-Initiative unterzeichnet. Die erste Vereinbarung dieser Art wurde zwischen der EIB und der London Development Agency im Dezember 2008 geschlossen.
Hintergrundinformationen
JESSICA - Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas - ist eine der gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurden, um die Effizienz und Nachhaltigkeit der EU-Kohäsionspolitik zu verbessern. JESSICA basiert auf der Zusammenarbeit zwischen der Kommission, der EIB und der Entwicklungsbank des Europarats und ist darauf ausgerichtet, Investitionen in die nachhaltige Stadtentwicklung und -erneuerung zu unterstützen.
Die Initiative, durch die der Einsatz von maßgeschneiderten Finanzierungsinstrumenten gefördert werden soll, gibt Verwaltungsbehörden die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie als einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können die Behörden die Finanzierungsmittel wiederverwenden, um Investitionen in städtische Gebiete auszuweiten und zu beschleunigen. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds oder bei Bedarf über Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.
Die Gemeinsamen Initiativen im Rahmen der Kohäsionspolitik sind aus Partnerschaften zwischen der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und anderen Finanzierungsinstitutionen hervorgegangen. Die folgenden vier Initiativen wurden bisher von der Kommission im Zusammenhang mit der Kohäsionspolitik entwickelt:
JASPERS - Joint Assistance to support Projects in European Regions - Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen - (EIB, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und KfW-Bankengruppe)
JEREMIE - Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises - Gemeinsame Europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen (EIF)
JESSICA - Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas - Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung (EIB und Entwicklungsbank des Europarats)
JASMINE - Joint Action to Support Micro-Finance Institutions in Europe - Gemeinsame Aktion zur Förderung von Mikrokreditinstituten in Europa (EIB-Gruppe).
Als Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen trägt die EIB durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten bei. Für den Zeitraum 2007 bis 2013 sind etwa 350 Mrd EUR bzw. nahezu 36% des Gesamthaushalts der Union für die EU-Kohäsionspolitik vorgesehen. Damit werden zum ersten mehr Mittel für die Kohäsionspolitik als für die Gemeinsame Agrarpolitik bereitgestellt.
Tätigkeit der EIB in der Region Nordwestengland
In den vergangenen zehn Jahren (1999-2008) hat die EIB die Entwicklung im Nordwesten des Vereinigten Königreichs mit Darlehen von insgesamt rund 2,5 Mrd GBP unterstützt. Die finanzierten Investitionsvorhaben betrafen die Förderung von Forschung und Entwicklung in der glasverarbeitenden Industrie, den Bau eines Spanplatten-Werks, Design und Herstellung von Fahrzeugen, Modernisierung eines Bus-Fuhrparks, Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen in mehrere Universitäten der Region, Modernisierung von Krankenhäusern, Bau und Renovierung von Sozialwohnungen, Erweiterung und Modernisierung von Stromversorgungsanlagen, und Projekte zur Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.
Im Jahr 2008 stellte die Bank für Projekte im Vereinigten Königreich rund 3,8 Mrd EUR (3,6 Mrd GBP) zur Verfügung. Die Palette der finanzierten Projekte umfasste Investitionen zur Unterstützung der britischen Regionen und zur Verbesserung des Umweltschutzes und der nationalen Gesundheitsversorgung, Verkehrsvorhaben und Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen. Die Finanzierungen im Vereinigten Königreich hatten 2008 einen Anteil von mehr als 7% an den Gesamtfinanzierungen der EIB in der EU.