Die Europäische Investitionsbank (EIB), das bulgarische Ministerium für Regionalentwicklung und öffentliche Arbeiten und das bulgarische Ministerium der Finanzen unterzeichneten heute eine Absichtserklärung, deren Ziel es ist, die größten Kommunen Bulgariens bei der Ausarbeitung integrierter Stadtentwicklungspläne und -projekte zu unterstützen. Die Absichtserklärung sieht außerdem die Finanzierung von Stadtentwicklungsprojekten über einen Holdingfonds vor, der im Rahmen der Initiative JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung) eigens zu diesem Zweck eingerichtet wird.

Die Absichtserklärung, die die Grundlage dieser Übereinkunft bildet, wurde von EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen und der stellvertretenden bulgarischen Ministerpräsidentin Meglena Plugtschieva unterzeichnet.

JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB, die von der Entwicklungsbank des Europarates unterstützt wird. Sie fördert die Investitionen in nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte, die von den Strukturfonds und durch Mittel aus anderen Quellen finanziert werden.

Die Unterzeichnung dieser Absichtserklärung schließt an den Abschluss einer JESSICA-Evaluierungsstudie für Bulgarien an, die von der Europäischen Kommission (Generaldirektion Regionalentwicklung) und der EIB gemeinsam finanziert wurde. Die Studie hat gezeigt, dass es Möglichkeiten für den Einsatz von JESSICA-Finanzierungen in Bulgarien gibt.

Hintergrundinformationen:

JESSICA – Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – ist eine der gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurden, um die Effizienz und Nachhaltigkeit der EU-Kohäsionspolitik zu verbessern. JESSICA basiert auf der Zusammenarbeit zwischen der Kommission, der EIB und der Entwicklungsbank des Europarates und ist darauf ausgerichtet, Investitionen in die nachhaltige Stadtentwicklung und erneuerung zu unterstützen.

Die Initiative, durch die der Einsatz von maßgeschneiderten Finanzierungsinstrumenten gefördert werden soll, gibt Verwaltungsbehörden die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie als einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können die Behörden die Finanzierungsmittel wiederverwenden, um Investitionen in städtische Gebiete auszuweiten und zu beschleunigen. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds oder bei Bedarf über Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.

Die Gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik sind aus Partnerschaften zwischen der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen hervorgegangen. Zurzeit stehen vier Gemeinsame Kohäsionsinitiativen zur Verfügung:
JASPERS – Joint Assistance to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in Europäischen Regionen (EIB, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und KfW-Bankengruppe);
JEREMIE – Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises – Gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen (EIF);
JESSICA – Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung (EIB und Entwicklungsbank des Europarates);
JASMINE – Joint Action to Support Micro-Finance Institutions in Europe – Gemeinsame Aktion zur Förderung von Mikrokreditinstituten in Europa (EIB-Gruppe).

Die EIB ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Sie trägt durch die Finanzierung solider Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten bei.  In den Jahren 2007 bis 2013 sind Finanzierungsmittel im Umfang von etwa 350 Mrd EUR für die EU-Kohäsionspolitik vorgesehen. Dies entspricht nahezu 36% des Gesamthaushalts der Union. Damit werden erstmals mehr Mittel für die Kohäsionspolitik als für die Gemeinsame Agrarpolitik bereitgestellt.