Der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Philippe Maystadt, und der Präsident der Andalusischen Regierung (Junta de Andalucía), Manuel Chaves, haben heute in Luxemburg ein Protokoll unterzeichnet, in dem die Bedingungen und Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen beiden Einrichtungen zur Durchführung des Programms JESSICA[1] in Andalusien festgelegt sind. Für Andalusien stehen im Rahmen von JESSICA 85 Mio EUR zur Verfügung. Gleichzeitig unterzeichneten beide Präsidenten den Vertrag für ein Darlehen von 50 Mio EUR, das die EIB der Comunidad Autónoma de Andalucía für Vorhaben zum Bau von Sozialwohnungen und zur Stadtsanierung in 30 andalusischen Kommunen gewährt.

Anlässlich der Unterzeichnung hob Präsident Maystadt die ausgezeichneten Beziehungen hervor, die die Bank mit der Andalusischen Regierung unterhält, sowie den hohen sozialen Wert, der von den Vorhaben ausgeht, die die EIB mit ihrem Darlehen mitfinanzieren wird und die rund 15 000 Familien zugute kommen werden. „Die beiden heute unterzeichneten Verträge verfolgen ein und dasselbe Ziel, nämlich die Lebensbedingungen der Einwohner unserer Städte zu verbessern", fügte er hinzu.

JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates (CEB) und dient der Unterstützung von Investitionen in städtische Gebiete. Für einen Finanzierungsbeitrag kommen Projekte in Betracht, die Bestandteil von integrierten Stadtentwicklungsprogrammen sind, die die Kohärenz und Nachhaltigkeit der Vorhaben gewährleisten. Die Initiative JESSICA ermöglicht den flexiblen Einsatz von Mitteln aus den sogenannten Strukturfonds der Europäischen Union (EU) für Vorhaben, die für private Projektträger interessant sind, aber einen öffentlichen Finanzierungsbeitrag erfordern. Die Mittel aus JESSICA können in Form von Eigenkapitalbeteiligungen, Garantien und Darlehen bereitgestellt werden, sind rückzahlbar und können zur Finanzierung weiterer Vorhaben für Stadtentwicklung wiederverwendet werden.

Das ebenfalls heute unterzeichnete EIB-Darlehen wird seinerseits zur Finanzierung des fünften andalusischen Wohnungsbauprogramms (V Plan Andaluz de Vivienda y Suelo; PAVS) beitragen, das den Zeitraum 2008-2012 abdeckt und sich auf zwei Arten von Vorhaben konzentriert, und zwar Vorhaben für den Bau von Sozialmietwohnungen, die im Rahmen von Plänen zur integralen Sanierung von Stadtvierteln durchgeführt werden, und Vorhaben zur Gebäudesanierung in „Gebieten für konzertierte Sanierung" (Areas de Rehabilitación Concertada). Ziel ist es, den Zustand der Wohnungen zu verbessern, leerstehende Gebäude wieder bewohnbar zu machen, die Lebensbedingungen der Bewohner und Besucher zu verbessern sowie die öffentlichen Einrichtungen zu sanieren.

Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die städtische Umwelt - unter anderem durch Erhöhung der Energieeffizienz - zu verbessern und die soziale Ausgrenzung einzudämmen. Damit fördern sie zwei Bereiche, die zu den vorrangigen Zielen der Europäischen Union gehören.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Mit ihren Darlehen fördert sie Projekte von europäischem Interesse. Die EIB wurde 1958 gegründet und ist in den 27 Mitgliedstaaten der EU sowie in mehr als 130 Drittländern weltweit tätig.

Die EIB hat in den vergangenen fünf Jahren Darlehen von fast 30 Mrd EUR für Vorhaben in den Bereichen städtischer Verkehr und Stadtsanierung in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten gewährt und dabei umfassende Erfahrungen in der Projektvorbereitung und -finanzierung gesammelt. Auf Antrag der Projektträger untersucht die EIB die Möglichkeit, Vorhaben, die einen Finanzierungsbeitrag unter JESSICA erhalten, aus eigenen Mitteln der Bank mitzufinanzieren.


[1] JESSICA ist die englische Abkürzung für die Initiative „Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung".