Die EIB und die London Development Agency unternehmen gemeinsame Anstrengungen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit im Großraum London

Letzte Woche unterzeichneten die Europäische Investitionsbank und die London Development Agency im Rahmen der gemeinsamen europäischen Unterstützung für nachhaltige Investitionen in städtische Gebiete (JESSICA) eine Absichtserklärung. JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates.

London ist die erste Region im Vereinigten Königreich, die eine Kooperation mit JESSICA beginnt. Die letzte Woche eingeleitete Kooperation erfolgt im Rahmen einer Holding-Fonds-Struktur mit der Bezeichnung JESSICA Holding Fund.

Die von EIB-Vizepräsident Simon Brooks und dem Chief Executive der London Development Agency Peter Rogers unterzeichnete Absichtserklärung bestätigt die Vorreiterrolle Londons bei der Umsetzung innovativer Strukturen für eine nachhaltige Stadterneuerung, die eine effiziente und wirksame Inanspruchnahme der EU-Strukturfonds beinhalten. Sie schließt an eine detaillierte Evaluierungsstudie an, die von der Europäischen Kommission, der Generaldirektion Regionalentwicklung und der EIB gemeinsam finanziert wurde.

Hierzu erklärte Peter Rogers: „JESSICA ist eine fantastische Innovation. Durch sie können Investitionen des öffentlichen und des privaten Sektors durch EU-Mittel ergänzt werden, um die Umweltinfrastruktur Londons, die auch die Abfallaufbereitung und dezentrale Energieversorgung umfasst, zu fördern. In der gegenwärtigen Phase des wirtschaftlichen Abschwungs ist der Zugang zu Finanzierungen im Rahmen von JESSICA wichtiger als jemals zuvor für das Wachstum des Londoner Unternehmenssektors. Dieser Zugang wird überdies zu Kapitalbewegungen beitragen, die den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft ermöglichen.  Die London Development Agency wird eng mit der Europäischen Investitionsbank zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass sie den größtmöglichen Nutzen aus JESSICA zieht."

Simon Brooks erklärte, dass der JESSICA-Holding-Fonds für London in mehrfacher Hinsicht etwas Neues darstellt: „Er wird der erste JESSICA-Holding-Fonds im Vereinigten Königreich, der erste Holding-Fonds mit einem Finanzierungsbeitrag eines Drittinvestoren und der erste Holding-Fonds mit sektoraler Ausrichtung sein."

Durch die Inanspruchnahme der Initiative JESSICA versucht London, ein bleibendes Erbe aus den Mitteln der EU-Strukturfonds zu schaffen. In diesem Zusammenhang möchte die Stadt revolvierende Finanzierungsinstrumente zur Unterstützung der Klimaschutzmaßnahmen auflegen, wobei eine effizientere Energienutzung gefördert und die Entwicklung innovativer Umwelttechnologien forciert werden sollen. Es wird erwartet, dass etwa 25% der 2007-2013 aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung insgesamt zugeteilten Mittel für London in dieser Weise verwendet werden.

Allgemeines

JESSICA ist eine der gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurden, um zur effizienteren und nachhaltigeren Gestaltung der Kohäsionspolitik beizutragen.

JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas - Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung) basiert auf der Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Entwicklungsbank des Europarates und ist darauf ausgerichtet, Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung und -erneuerung zu unterstützen. 

Diese Initiative, durch die der Einsatz von maßgeschneiderten Finanzierungsinstrumenten gefördert werden soll, versetzt Verwaltungsbehörden in die Lage, einen Teil der ihnen zugeteilten Strukturfondsmittel auf revolvierende Fonds zu übertragen, statt sie für einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Dadurch soll eine Wiederverwendung von Finanzierungsmitteln ermöglicht werden, um die Investitionen in städtische Gebiete auszuweiten und zu beschleunigen.  Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds und gegebenenfalls Holding-Fonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.

Die gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik haben ihren Ursprung in den Partnerschaften zwischen der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen, die gemeinsam die Initiativen JASPERS (EIB, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und KfW Bankengruppe), JEREMIE (EIF), JESSICA (EIB und Entwicklungsbank des Europarates) und zuletzt JASMINE (EIB-Gruppe) in die Wege geleitet haben.

Als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union hat die EIB die Aufgabe, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen. In den Jahren 2007 bis 2013 sind etwa 350 Mrd EUR bzw. nahezu 36% des Gesamthaushalts der Union für die EU-Kohäsionspolitik vorgesehen. Zum ersten Mal wurden hierfür mehr Mittel als für die Gemeinsame Agrarpolitik aufgebracht.