Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Regionalregierung (Xunta) Galiziens haben eine Vereinbarung geschlossen, mit der die beiden Institutionen ihre Zusammenarbeit bei der Umsetzung des JESSICA[1]-Programms in Galizien regeln. Die feierliche Unterzeichnung fand heute Vormittag in Santiago de Compostela in Anwesenheit von Carlos da Silva Costa, des zuständigen Vizepräsidenten der EIB, und von José Ramón Fernández Antonio, des galizischen Ministers für Wirtschaft und Finanzen, statt.

 Anlässlich der Unterzeichnung betonte der Vizepräsident der EIB die ausgezeichneten Beziehungen der Bank zur Regionalregierung und sagte:„Galizien wird als erste spanische Region von diesem neuen Investitionsprogramm profitieren, das direkt darauf ausgerichtet ist, die Lebensbedingungen der Einwohner unserer Städte zu verbessern".

José Ramón Fernández Antonio bemerkte hierzu, dass Galizien außerdem als erste autonome Region in Spanien im Jahr 2007 eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Rahmen der JEREMIE-Initiative[2] unterzeichnet hat. Ziel der von der EIB unterstützten Initiative ist es, kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu Finanzierungen zu erleichtern. Der Minister wies außerdem darauf hin, dass die galizische Regionalregierung die EIB gebeten hat, das Globaldarlehen für galizische Unternehmen zu erhöhen, nachdem die Finanzierungen, die die EIB in der Region durch das Galizische Institut für Wirtschaftsförderung bereitgestellt hat, sehr gut aufgenommen worden sind.

JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der EIB und der Entwicklungsbank des Europarates.Ziel des Programms ist es, Investitionen in städtische Gebiete zu fördern, um die Stadterneuerung voranzutreiben und die Lebensbedingungen in europäischen Städten zu verbessern. Für eine Finanzierung kommen Projekte in Frage, die Bestandteil von integrierten Stadtentwicklungsplänen sind, durch die gewährleistet ist, dass die betreffenden Investitionen konsistent sind und sich positiv auf die städtische Umwelt auswirken. Im Rahmen von JESSICA können Zuschüsse aus den Strukturfonds der EU zur Finanzierung von Projekten eingesetzt werden, die für privatwirtschaftliche Initiativen interessant sind, jedoch eine finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand benötigen. Die zurückgezahlten Mittel können zusammen mit den Erträgen aus diesen Investitionen in neue Stadtentwicklungsvorhaben re-investiert werden. JESSICA ermöglicht es somit Mitgliedstaaten wie Spanien, die ab 2014 weniger Zuschüsse aus EU-Förderprogrammen erhalten werden, über diesen Zeitraum hinaus von EU-Strukturfondsmitteln zu profitieren. Die Umsetzung von JESSICA als ein Instrument der finanziellen Zusammenarbeit ist in dem von Galizien erarbeiteten Operationellen Programm[3] für den EFRE für den Planungszeitraum 2007-2013 vorgesehen.

Die EIB unterstützt europäische Projekte durch langfristige Finanzierungen. Sie wurde 1957 als Institution der Europäischen Union gegründet und ist in den 27 Mitgliedstaaten der EU und weltweit in mehr als 130 weiteren Ländern tätig.

 In den vergangenen fünf Jahren hat die EIB nahezu 30 Mrd EUR für den städtischen Nahverkehr und die Stadterneuerung in vielen EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Dabei hat sie umfassende Erfahrung mit der Vorbereitung und Finanzierung von Projekten in diesen Bereichen gesammelt. Auf Antrag der Projektträger wird die Bank die Möglichkeit prüfen, ergänzende eigene Mittel für Projekte bereitzustellen, die im Rahmen von JESSICA finanziert werden.

[1] „Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas” – „Gemeinsame Europäische Unterstützung für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung".  

[2] JEREMIE steht für „Joint European Resources for Micro-to-Medium Enterprises” – „Gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen". Ziel der Initiative ist es, einen Teil der normalerweise für Zuschüsse verwendeten EU-Fördermittel in andere Finanzprodukte umzuwandeln, wie z. B. Risikokapital, Garantien, Kredite oder technische Hilfe. Man schätzt, dass für jeden bereitgestellten Euro insgesamt zwischen zwei und zehn Euro für Finanzierungen zur Verfügung stehen. Es handelt sich dabei um eine Formel, die den Einsatz der Strukturfondsmittel optimiert und sich als starker Multiplikator auf den Wiedereinsatz der Mittel auswirkt.

[3] In den Operationellen Programmen vereinbaren die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission detaillierte Strategien für die Verwendung der Strukturfondsmittel im Planungszeitraum 2007-2013.