Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, unterzeichnete heute mit der Wasser- und Abwasserbehörde von Lesotho (Water and Sewerage Authority of Lesotho – WASA) ein Darlehen für den Ausbau und die Sanierung von Abwasserentsorgungsanlagen in Maseru, der Hautpstadt Lesothos. Die EIB stellt ein Darlehen von 14,3 Mio EUR (135 Mio ZAR) aus eigenen Mitteln mit Zinsvergütung (auszuzahlen in südafrikanischen Rand) und einer Laufzeit von 25 Jahren bereit. Das Darlehen der EIB wird 50% der gesamten Projektkosten von 28,6 Mio EUR decken, und die Europäische Kommission wird aus der EU-Wasserfazilität einen Zuschuss von 10 Mio EUR gewähren. Das Königreich Lesotho wird den verbleibenden Anteil von 4,3 Mio EUR bereitstellen.
Das Projekt wird die Bemühungen Lesothos, die Millennium-Entwicklungsziele im Abwasserbereich zu erreichen, erheblich unterstützen. Im Rahmen des Projekts sollen rund 100 000 Einwohner des Stadtgebietes und der Vororte von Maseru an die Kanalisation angeschlossen werden. Das Investitionsprogramm ist auf die unterschiedlichen Einkommensniveaus der betreffenden Einwohner zugeschnitten; es umfasst den Anschluss an zentrale Abwassernetze sowie die Einrichtung kostengünstiger Sanitäranlagen im Haus. Neben der Sanierung einer bestehenden Kläranlage und dem Bau einer neuen Kläranlage wird dies dazu beitragen, die Verschmutzung der Rohwasserquellen von Maseru und das Auftreten von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu verringern.
Der Finanzierungsvertrag wurde für die WASA von der Geschäftsführenden Direktorin Refiloe Tlali und für die EIB von Jean-Louis Biancarelli, Direktor mit Generalvollmacht, Direktion Operationen außerhalb der Europäischen Union und der Bewerberländer, unterzeichnet.
Jean-Louis Biancarelli begrüßte die „erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission bei diesem Projekt, das zeigt, welche Rolle die Bank als wichtiger Partner bei der Durchführung der politischen Agenda der EU im Bereich der Entwicklungspolitik spielt”. Der Wasser- und Abwassersektor ist ein Schwerpunkt der Unterstützung Lesothos durch die EU. Die Kommission und die EIB arbeiteten bereits in einem sehr frühen Stadium der Projektvorbereitung mit der WASA und den Behörden in Lesotho zusammen. Auch der Hauptberatungsauftrag wurde im Rahmen der neuen Vorbereitungsfazilität der EIB für Wasserprojekte in den AKP-Staaten von der Bank und der Kommission gemeinsam finanziert.
Refiloe Tlali unterstrich die Bedeutung dieses Projekts für die WASA und die Bevölkerung Lesothos aufgrund seiner positiven Auswirkungen auf die wichtigste Quelle der Wasserversorgung in der Hauptstadt. Sie dankte der EIB und der Europäischen Kommission für die Förderung, die sie dem Abwassersektor Lesothos zukommen lassen, und dem Königreich Lesotho für die Unterstützung, die zum Erreichen dieser wichtigen Phase des Projekts geführt hat. Sie schloss mit den Worten: „Wir freuen uns auf die weiterhin hervorragende Zusammenarbeit aller Interessengruppen, die den erfolgreichen Abschluss dieses Projekts sicherstellen wird."
Hinweis an die Redaktion
Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom errichtet. Sie finanziert Investitionsvorhaben, die zur Verwirklichung der politischen Ziele der Europäischen Union (EU) beitragen. Außerdem ist sie in die Umsetzung der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Drittländern eingebunden, für die entsprechende Kooperations- oder Assoziierungsabkommen mit der EU bestehen. Derzeit erfolgt die Finanzierungstätigkeit der Bank in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) im Rahmen der Bestimmungen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens, das im Juni 2000 in Cotonou unterzeichnet wurde.
Seine Laufzeit beträgt 20 Jahre; der Gesamtbetrag der Hilfe der Gemeinschaft für AKP-Staaten für die jeweiligen Finanzierungszeiträume wird in mehreren, aufeinander folgenden Finanzprotokollen festgelegt.
Das erste Finanzprotokoll deckt den Zeitraum 2003-2007 ab und sieht einen Gesamtbeitrag der Mitgliedstaaten der EU von 13,5 Mrd EUR (11,3 Mrd EUR in Form von Zuschüssen, die über die Europäische Kommission geleitet werden, sowie 2,03 Mrd im Rahmen der von der EIB verwalteten Investitionsfazilität (IF) und 187 Mio EUR für Zinsvergütungen, die ebenfalls von der EIB verwaltet werden) sowie höchstens 1,7 Mrd EUR aus eigenen Mitteln der Bank vor.
Das zweite Finanzprotokoll, das den Zeitraum 2008-2013 abdeckt, wird nach Ratifizierung des geänderten Abkommens von Cotonou, das im Juni 2006 in Port Moresby (Papua-Neuguinea) unterzeichnet wurde, in Kraft treten. Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds sind Beiträge der Mitgliedstaaten im Umfang von 22 Mrd EUR vorgesehen, davon 20,5 Mrd EUR in Form von Zuschüssen der EU-Mitgliedstaaten und 1,5 Mrd EUR im Rahmen der von der EIB verwalteten Investitionsfazilität für Darlehen und Zinsvergütungen sowie technische Hilfe. Hinzu kommen höchstens 2 Mrd EUR in Form von Darlehen aus eigenen Mitteln der EIB.
Bei der Investitionsfazilität handelt es sich um einen revolvierenden Fonds (die Rückzahlungen auf Darlehen werden für neue Finanzierungen verfügbar gemacht), mit dem in technischer, ökologischer, finanzieller und volkswirtschaftlicher Hinsicht solide Vorhaben des privaten Sektors bzw. von Unternehmen des öffentlichen Sektors, die nach kommerziellen Gesichtspunkten geführt werden, unterstützt werden sollen.
Gleichzeitig wurde gemäß dem Beschluss des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) mit der Europäischen Gemeinschaft eine ÜLG-Investitionsfazilität eingerichtet und mit 20 Mio EUR dotiert. Hiermit sind für die 20 ÜLG im karibischen Raum, im Pazifischen Ozean und im Nord- und Südatlantik, die für Finanzhilfen der Europäischen Gemeinschaft in Betracht kommen, vergleichbare Zielsetzungen verbunden. In Ergänzung zu dem Betrag der Gemeinschaft werden höchstens 20 Mio EUR aus eigenen Mitteln der Bank gewährt.
Die AKP-EU-Wasserfazilität wurde vom AKP-EG-Ministerrat im Mai 2004 eingerichtet und zielt darauf ab, die Millennium-Entwicklungsziele im Wassersektor zu erreichen. Die Fazilität wurde als ein Zuschussinstrument der Europäischen Kommission entwickelt; in Kombination mit EIB-Darlehen ermöglicht sie es der Bank, möglichst früh in den Projektzyklus eingebunden zu werden und so einen Beitrag zur Verbesserung der Projektvorbereitung zu leisten. Mittels dieser technischen Hilfe kann die Bank die Planung und Durchführung innovativer Projekte unterstützen und so sicherstellen, dass die Nutzenelemente des Projekts auch den ärmeren und exponierteren Bevölkerungsschichten zugute kommen. Im Anschluss an die Einrichtung der AKP-EU-Wasserfazilität war es der Bank möglich, diesen verbesserten Ansatz für die Finanzierung von Projekten in diesem Sektor zu entwickeln.