Sitzung des Ministerausschusses der FEMIP in Zypern am 13.-14. Mai 2007

Die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) hat sich als führender Akteur der wirtschaftlichen und finanziellen Partnerschaft zwischen Europa und den Mittelmeer-Partnerländern* etabliert: In vier Jahren hat sie rund 6 Mrd EUR für die wirtschaftliche Entwicklung der neun Partnerländer des Mittelmeerraums bereitgestellt. Dies hat die Finanzierung von etwa hundert großen Infrastrukturvorhaben und Entwicklungsprogrammen, 40 größeren Projekten des privaten Sektors und mehr als 1 600 KMU sowie 63 Operationen im Bereich der technischen Hilfe ermöglicht.

Am 13.-14. Mai fand in Zypern eine Zusammenkunft der Finanzminister (oder ihrer Vertreter) der 27 EU-Mitgliedstaaten und der neun Mittelmeer-Partnerländer statt. Diese haben gemeinsam den strategischen Rahmen der FEMIP und dessen Verknüpfung mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) in den kommenden Jahren festgelegt und auf diese Weise dem vom Europäischen Rat im Dezember 2006 gefassten Beschluss, die FEMIP zu verstärken, entsprochen.

2006 : ein erfolgreiches Jahr, das durch die Verstärkung der FEMIP geprägt war

2006 war ein besonders lebhaftes Jahr für die FEMIP: In den neun Mittelmeer-Partnerländern wurden neue Finanzierungen im Umfang von 1,3 Mrd EUR gewährt. Sie kamen einer breiten Palette von Sektoren zugute, insbesondere dem Energiesektor (fast 594 Mio), der Entwicklung des privaten Sektors (ausländische Direktinvestitionen, Investitionen großer, mittlerer und kleiner Unternehmen sowie Mikrokredite; 380 Mio) und dem Umweltschutz (325 Mio). Die restlichen Mittel wurden für Projekte im sozialen Bereich (darunter im Gesundheitswesen) verwendet.

Des Weiteren ist die FEMIP ihrer Rolle gerecht gewogen, als Forum für den institutionellen und wirtschaftlichen Dialog zwischen der EU und den Mittelmeer-Drittländern zu dienen. 2006 sind die 27 EU-Mitgliedstaaten und die neun Partnerländer siebenmal zusammengekommen, und zwar sowohl auf Ministerebene als auch im Rahmen von themenbezogenen Konferenzen. Sie hat außerdem eine Politik der Zusammenarbeit mit den Universitäten in der EU und im Mittelmeerraum eingeleitet.

Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse beschloss der Europäische Rat Ende 2006 eine mit 8,7 Mrd EUR ausgestattete Finanzierungs-/Garantiefazilität für die FEMIP im Rahmen des Gesamtfinanzierungsvolumens von 12,4 Mrd EUR für die Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Darüber hinaus hat er die doppelte Aufgabe der FEMIP erweitert: Förderung des privaten Sektors und der Schaffung eines günstigen Investitionsklimas.

2007 : Neue Finanzierungsprodukte und eine Intensivierung des Dialogs zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, haben die Finanzminister in der Sitzung des Ministerausschusses die Strategie der FEMIP für die beiden nächste Jahre auf zwei Schwerpunkte konzentriert:

• Zum einen die Erweiterung der Palette von Finanzierungsinstrumenten zur Förderung des privaten Sektors mit dem Ziel, die Durchführung von Investitionsvorhaben und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen: Darlehen in Landeswährung und Garantieinstrumente zur Minderung der von den KMU zu tragenden Risiken; Ausweitung und Diversifizierung der Risikokapitaloperationen zur Verstärkung des Potenzials von Technologieunternehmen und der wachstumsstarken Unternehmen (mit dem Ziel einer Förderung der Entstehung erstklassiger regionaler Unternehmen in den Partnerländern); Ausweitung der technischen Hilfe bei der Modernisierung der Rechts- und Finanzsysteme im Hinblick auf eine Verbesserung des Geschäftsklimas.
• Zum anderen die Fortsetzung ihrer Politik des Dialogs und der Einbeziehung sämtlicher wirtschaftlicher Akteure in die Überlegungen und die Sensibilisierung in Bezug auf die Notwendigkeit sozioökonomischer Reformen sowie die Stärkung der Eigenverantwortung der Partnerländer. Zu diesem Zweck bildete die FEMIP kürzlich einen speziellen Ausschuss, der sich aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten, der Mittelmeer-Partnerländer und der Europäischen Kommission zusammensetzt. Dieser Ausschuss wird den Jahresbericht der FEMIP genehmigen, das Dreijahresprogramm für die Tätigkeit der FEMIP aufstellen und Stellungnahmen zu den Sektorstrategien sowie zur Entwicklung neuer Finanzierungsprodukte abgeben

Die FEMIP im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Die FEMIP konzentriert sich bei der Vergabe von Darlehen und der Übernahme von Garantien hauptsächlich auf die Entwicklung des privaten Sektors der Partnerländer und dabei vorrangig auf die Förderung von KMU. Diese Instrumente haben eine starke Hebelwirkung auf die für die Partnerschaft Europa-Mittelmeer bereitgestellten Haushaltsmittel der Gemeinschaft.

Durch diese Operationen transferiert die FEMIP die von der EIB in Europa gesammelten Erfahrungen in die Partnerländer. Parallel dazu wird die FEMIP weiterhin eng mit den in der Region tätigen internationalen Finanzierungsinstitutionen zusammenarbeiten, mit denen sie 2006 fast ein Drittel ihrer Operationen kofinanziert hat.

Nachdem ihre Rolle in dieser Weise bestätigt und verstärkt worden ist, ist die FEMIP das Finanzierungsinstrument für die Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik in den Ländern des südlichen und des östlichen Mittelmeerraums.

Aufgrund ihrer Erfahrungen und ihrer Ergebnisse bei der Förderung der Modernisierung der aufstrebenden Länder des Mittelmeerraums kann die FEMIP sogar als Vorbild für Maßnahmen in den „neuen Nachbarländern“ Osteuropas dienen, in denen die EIB ebenfalls tätig ist.

* Die Partnerländer des Mittelmeerraums sind Algerien, Westjordanland und Gazastreifen, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien und Tunesien.