Sauli Niinistö, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Zinaida Grecianîi, stellvertretende Premierministerin der Republik Moldau, haben eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die eine Grundlage für die Tätigkeit der EIB in Moldawien bildet.

Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung wird es der Bank ermöglichen, die Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltinfrastruktur, die von besonderem gemeinsamen Interesse sind, in der Republik Moldau in die Wege zu leiten. Bei diesen Vorhaben handelt es sich hauptsächlich um vorrangige Projekte im Bereich der Transeuropäischen Netze (TEN), die das Land mit der Europäischen Union verbinden. Die Operationen der EIB werden in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, der EBWE und anderen in Moldawien tätigen IFI, insbesondere mit der Weltbank und dem IWF, durchgeführt. Die Ausweitung der Tätigkeit der EIB erfolgt in Zusammenhang mit dem auf Beschluss des Rates der Europäischen Union erteilten Finanzierungsmandat über 500 Mio EUR, das der Bank die Finanzierung von Vorhaben in den östlichen Nachbarstaaten, d.h. in Russland, in der Ukraine und nunmehr auch in der Republik Moldau, ermöglicht.

EIB-Vizepräsident Niinistö traf aus diesem Anlass mit dem moldawischen Präsident Voronin sowie mit Premierminister Tarley und der stellvertretenden Premierministerin Grecianîi zusammen. Bei diesen Zusammenkünften wurden die Verbesserung des Straßenverkehrsnetzes und des Energieverbunds als oberste Prioritäten für die Tätigkeit der EIB auf der Grundlage dieses Mandats festgelegt.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft errichtet. Sie ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union und finanziert Investitionsvorhaben, die die europäische Integration fördern. Hauptziel der EIB ist es, zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der Union beizutragen.

Außerhalb der Union unterstützt die EIB in etwa 130 Partnerländern die Umsetzung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der Europäischen Union, zu der auch die Neue Nachbarschaftspolitik der EU zählt. Operationen in den EU-Partnerländern werden im Rahmen von Finanzierungsmandaten durchgeführt, die der Bank vom Europäischen Rat und von den Gouverneuren der EIB erteilt werden. Im Jahr 2005 stellte die EIB Darlehen von insgesamt 47,4 Mrd EUR bereit, davon 5,1 Mrd EUR für Projekte mit Standort außerhalb der EU.