Am 5. Oktober 2006 unterzeichnete die Europäische Investitionsbank mit der Republik Bulgarien eine Absichtserklärung, die den Rahmen für jährliche Finanzierungen der EIB im Umfang von 500-700 Mio EUR (fünfhundert bis siebenhundert Millionen Euro) im Zeitraum 2007-2013 bilden wird. Die Mittel sind für staatliche Investitionsprogramme im Verkehrssektor und im Bereich der Basisinfrastruktur bestimmt.

Nachdem die Kommission erst kürzlich grünes Licht für den Beitritt zum 1. Januar 2007 gegeben hat, setzt Bulgarien jetzt ein klares Signal durch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit der EIB, der Finanzierungsinstitution der EU, in Bezug auf eine Reihe von Projekten und Maßnahmen, die für eine enge Zusammenarbeit mit der Bank in Betracht kommen.

Gemäß der vom bulgarischen Finanzminister Plamen Oresharski und von EIB-Präsident Philippe Maystadt unterzeichneten Übereinkunft werden die Aktivitäten der EIB in Bulgarien auf folgende Ziele ausgerichtet sein:

  • Verbesserung und Modernisierung der Basisinfrastruktur des Landes in den Bereichen Verkehr und Umwelt in Kombination mit EU-Zuschüssen und Mitteln aus anderen Quellen;
  • Förderung und Stärkung des Wirtschaftswachstums und der wirtschaftlichen Entwicklung durch eine Kombination mit EU-Zuschüssen, staatlichen und privaten Mitteln;
  • enge Zusammenarbeit bei der Durchführung der von der Bank finanzierten Projekte;
  • Bereitstellung von technischer Hilfe und technischem Know-how für ausgewählte Projekte, für die Mittel aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds der EU zur Verfügung gestellt werden und die in dem im Rahmen der Initiative JASPERS erstellten nationalen Aktionsplan definiert sind;
  • Unterstützung der Regierung bei der Umsetzung eines nationalen PPP-Programms.

Diese Übereinkunft stellt eine wichtige Verpflichtung der Bank gegenüber einem Mitgliedstaat dar, sagte EIB-Präsident Maystadt in Sofia anlässlich der Unterzeichnung der Absichtserklärung. Er fügte hinzu, dass Bulgarien einen erheblichen Bedarf an langfristigen Investitionen hat, zu dessen Deckung die EIB einen Beitrag zu leisten bereit ist.

Der bulgarische Finanzminister Plamen Oresharski erklärte, dass die Investitionen, die auf der Grundlage der neuen Absichtserklärung unterstützt werden sollen, Schlüsselprioritäten Bulgariens im Infrastrukturbereich darstellen. Die langfristigen Finanzierungen der EIB und ihre Erfahrung als Bank der Europäischen Union werden Bulgarien erhebliche Vorteile bringen. Weiterhin erklärte er, dass es sich hierbei um einen wichtigen Schritt handelt, der gewährleisten wird, dass die Projekte in der kostengünstigsten Weise finanziert und durchgeführt werden.

Die EIB ist bestrebt, die Entwicklung der bulgarischen Wirtschaft zu fördern und das Land dadurch bei der erfolgreichen Integration in die EU zu unterstützen. Die Finanzierungen der EIB in Bulgarien belaufen sich auf insgesamt 1,24 Mrd EUR und betreffen Investitionen in zahlreichen Schlüsselbereichen der Wirtschaft.