Die Europäische Investitionsbank (EIB) und Spanien haben ein Rahmenabkommen unterzeichnet. Danach wird die Bank bis zu 10 Mrd EUR zur Finanzierung des Investitionsprogramms im Zeitraum 2007-2013 bereitstellen.

Das Abkommen wurde heute in Madrid von Philippe Maystadt, Präsident der EIB, Isabel Martín Castellá, Vizepräsidentin der EIB, Magdalena Alvarez Arza, Ministerin für Infrastruktur und Verkehr, Antonio González Marín, Präsident des ADIF, Manuel Azuaga Moreno, Präsident der AENA, Dimas Sañudo Aja, Präsident der FEVE, Mariano Navas Gutiérrez, Präsident der Puertos del Estado, José Salgueiro Carmona, Präsident der RENFE Operadora und Josefina Cruz Villalón, Präsidentin des SEITT, unterzeichnet.

Die EIB wird Investitionsvorhaben im Rahmen des spanischen Strategischen Plans für Infrastruktur und Verkehr (PEIT) für den Zeitraum 2005-2020 unterstützen. Die gesamten Investitionen werden auf 249 Mrd EUR veranschlagt. Die aufzunehmenden Mittel werden sich netto auf etwa 100 Mrd EUR belaufen. Die Zusammenarbeit zwischen der EIB und dem Ministerium für Infrastruktur und Verkehr wird ein umfangreiches Engagement von Investoren aus dem privaten Sektor ermöglichen.

Das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr wird das Investitionsprogramm 2007-2013, das sowohl für Spanien als auch für die Europäische Union Prioritäten setzt, über seine öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen durchführen.

Die erwähnten öffentlichen Einrichtungen sind für die Eisenbahninfrastruktur (ADIF), den kommerziellen Luftverkehr (AENA), den Eisenbahnverkehr (FEVE), die (im öffentlichen Interesse liegende) Hafeninfrastruktur (PUERTOS DEL ESTADO), den Eisenbahnbetrieb (RENFE OPERADORA) sowie für die Straßen- und Eisenbahninfrastruktur (die staatliche Gesellschaft SEITT) zuständig.

Die Finanzierungsmittel der EIB werden unter Berücksichtigung des Bedarfs der einzelnen Einrichtungen im Zeitraum 2007 - 2013 zur Verfügung gestellt. Dabei werden vor allem strategische Vorhaben, die den politischen Prioritäten der EU entsprechen, im Mittelpunkt stehen.

Die Gewährung von Darlehen wird vom positiven Ergebnis der von der EIB durchgeführten Prüfung der einzelnen Vorhaben in technischer, ökologischer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht sowie von der Genehmigung jedes Vorhabens durch die Entscheidungsgremien und das Management der Bank abhängen.

Im ersten Halbjahr 2006 sind die Ausleihungen der EIB in Spanien kontinuierlich angestiegen und belaufen sich auf insgesamt über 4 Mrd EUR. 2005 war Spanien mit 7,6 Mrd EUR das Hauptempfängerland für Mittel der EIB. Gemessen an den politischen Zielen der EU lagen hierbei drei vorrangige Bereiche an der Spitze: Regionalentwicklung, Transeuropäische Netze und Umwelt. Die Finanzierungen zugunsten der wissensbasierten Wirtschaft im Rahmen der Lissabon-Strategie waren ebenfalls beachtlich. In den 20 Jahren seit dem EU-Beitritt Spaniens beliefen sich die Finanzierungen in diesem Land auf insgesamt 70 Mrd EUR.