Diskussionsveranstaltung zum Thema Gründung von Unternehmen des privaten Sektors und Gewährung eines Darlehens von 25 Mio EUR zugunsten von Gebietskörperschaften.
Am 9. Dezember 2004 führten Philippe de Fontaine Vive, der für die FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) zuständige Vizepräsident der EIB, und Jean-Louis Biancarelli, Direktor mit Generalvollmacht der Direktion Finanzierungen außerhalb Europas, eine Reihe von Unterredungen mit hochrangigen Vertretern des tunesischen Staates und eröffneten in Gegenwart des Ministers für Entwicklung und internationale Kooperation Mohamed Jouini in Tunis offiziell das FEMIP-Büro.
Aufgabe des Vertretungsbüros der FEMIP in Tunis wird es sein, vor Ort eine Koordinierung mit den tunesischen Behörden, den Darlehensnehmern, dem Bankensektor und den Geldgebern zu gewährleisten und die Ermittlung neuer Projekte insbesondere zugunsten des privaten Sektors zu erleichtern. Des Weiteren hat das Büro die Aufgabe, die Durchführung der technischen Unterstützung im Rahmen der FEMIP zu unterstützen. Das Vertretungsbüro der Bank, zu dessen Leiter Diederick Zambon ernannt worden ist, wird seine Arbeit im Januar 2005 in vollem Umfang aufnehmen.
Anlässlich seines Besuchs sagte Philippe de Fontaine Vive:
Der enge Bezug der FEMIP zu den örtlichen Verhältnissen und ihre verstärkte Präsenz in der Region gehen mit einem Darlehensvolumen von 2 Mrd EUR pro Jahr, neuen Finanzierungsinstrumenten und -techniken sowie einer Intensivierung des Dialogs mit den Partnerländern über den Minister- und den Expertenausschuss der FEMIP einher. Das neue Büro wird die Kommunikation mit dem privaten Sektor, der ein vorrangiges Element für die Entwicklung Tunesiens darstellt, erleichtern. Die im Rahmen des Barcelona-Prozesses eingegangene Verpflichtung, bis 2010 eine Freihandelszone zwischen dem südlichen und dem nördlichen Ufer des Mittelmeers zu schaffen, erfordert nicht nur eine große finanzielle Unterstützung, sondern auch einen unerschütterlichen politischen Willen auf beiden Seiten des Mittelmeers. Es müssen tiefgreifende Reformen in die Wege geleitet werden, die die Verbesserung des Investitionsklimas und die Schaffung eines florierenden privaten Sektors in einer leistungsfähigen Marktwirtschaft erlauben. Unsere Präsenz in Tunesien dient diesen Zielen.
Während seines Besuchs in Tunesien nahm Vizepräsident de Fontaine Vive zusammen mit Mohamed Jouini an der Konferenz zum Thema Die Gründung von Unternehmen in Tunesien teil, die das Ministerium für Entwicklung und internationale Kooperation anlässlich der Eröffnung des Vertretungsbüros der FEMIP in Tunis veranstaltete. Die Teilnehmer unterstrichen die Rolle, die die FEMIP mit angemessenen Finanzierungen für die Entwicklung des privaten Sektors spielt und weiterhin spielen muss.
Philippe de Fontaine Vive unterzeichnete außerdem einen Vertrag über ein Darlehen von 25 Mio EUR an die Caisse des Prêts et de Soutien des Collectivités Locales (CPSCL), das für die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben von Gebietskörperschaften in Tunesien bestimmt ist. Der Finanzierungsvertrag zwischen der EIB und der CPSCL wurde heute in Tunis mit dem Generaldirektor der CPSCL Mohammed Zahkhama in Gegenwart von Mohamed Jouini unterzeichnet.
Anlässlich der Unterzeichnung erklärte Philippe de Fontaine Vive:
Im Rahmen dieser gemeinsamen Anstrengung ist die FEMIP weiterhin entschlossen, über zuverlässige tunesische Partnerinstitute vorrangige Investitionsvorhaben im Bereich der sozioökonomischen Infrastruktur des Landes zu finanzieren. Die FEMIP wird den Bedarf der Gebietskörperschaften im Mittelmeerraum decken, wie die Bank dies bereits in anderen Ländern tut. Dieses Konzept entspricht den Prioritäten der FEMIP, nämlich der Liberalisierung der Wirtschaft und der Stärkung der wirtschaftlichen Infrastrukturen, die für die Entwicklung des privaten Sektors im Sinne des Barcelona-Prozesses notwendig sind.
Angestrebt wird eine Maximierung der positiven Auswirkungen der von den internationalen Geldgebern in der Region finanzierten Operationen, weshalb diese Finanzierung in enger Zusammenarbeit mit der Weltbank und der Agence française de Développement durchgeführt wird.
Die Finanzierungen in den Partnerländern des Mittelmeerraums erfolgen im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP). Schwerpunkte der FEMIP sind die Entwicklung des Privatsektors und die Finanzierung von sozioökonomischer Infrastruktur, die die Entwicklung der Privatwirtschaft fördert.
Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern im Mittelmeerraum ist vor mehr als dreißig Jahren entstanden. Sie wurde dann in den 90er Jahren im Rahmen des auf der Konferenz Europa-Mittelmeer im November 1995 eingeleiteten Barcelona-Prozesses intensiviert und hat mit der Schaffung der FEMIP ihren Höhepunkt erreicht. Ziel der FEMIP ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die Einrichtung einer Freihandelszone Europa-Mittelmeer bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und der verstärkten regionalen Integration in Anbetracht der erweiterten Europäischen Union und der neuen Nachbarschaftspolitik verbunden sind. Die FEMIP hat Europa die Ausweitung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern ermöglicht. Nachdem diese Fazilität mit umfangreicheren Mitteln ausgestattet wurde, hat sich die jährliche Darlehensvergabe der EIB in der Mittelmeerregion von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR erhöht. Im Rahmen der FEMIP werden vorrangig Projekte des privaten Sektors finanziert, um einerseits die Mittelmeer-Partnerländer bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft zu unterstützen und andererseits das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die für 2010 geplante Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken. Schwerpunkte der FEMIP sind ausländische Direktinvestitionen und Initiativen der inländischen Privatwirtschaft sowie Projekte im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie auf dem Gebiet des Umweltschutzes -, die von grundlegender Bedeutung für die soziale Stabilität und die Förderung produktiver Investitionen sind.
Die FEMIP hat mit der Bereitstellung von 2,2 Mrd EUR für die Mitfinanzierung von bedeutenden Projekten im Bereich der wirtschaftlichen Infrastruktur und im privaten Sektor zur Entwicklung der tunesischen Wirtschaft beigetragen.